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HH 21/3888 Arbeitsmarkintegration von Flüchtlingen im Rechtskreis SGB II
und Karin Prien (CDU) vom 01.04.16 und Antwort des Senats Betr.: Arbeitsmarkintegration von Flüchtlingen im Rechtskreis SGB II Wenngleich die Zahlen rückläufig sind, hält der Zustrom von Flüchtlingen weiter an. Der Drs. 21/3646 „Flüchtlingsmonitoring…
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HH 21/5131 Vergabepraxis von Arbeitsmarktdienstleistungen im SGB II (2)
gen im SGB II (2) Jobcenter t.a.h. gibt jährlich durchschnittlich rund 100 Millionen Euro für Eingliederungsleistungen nach dem SGB II aus. Ein großer Teil entfällt auf Aktivierungs - und Weiterbildungsmaßnahmen bei Maßnahmeträgern. Im SGB II geht…
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HH 21/2929 Anpassung der Höchstwerte KdU – Fachanweisung zu § 22 SGB II
Höchstwerte KdU – Fachanweisung zu § 22 SGB II Am 25. November 2015 wurde der neue Mietenspiegel veröffentlicht. Die Höchstwerte der Kosten der Unterkunft (KdU) machen eine Anpassung in der Fachanweisung zu § 22 SGB II notwendig. Vor diesem Hintergrund…
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HH 21/4316 Arbeitsmarkintegration von Flüchtlingen im Rechtskreis SGB II (Nachfragen)
Arbeitsmarkintegration von Flüchtlingen im Rechtskreis SGB II (Nachfragen ) Angesichts der hohen Zahl an Flüchtlingen, die voraussichtlich im Jahresverlauf 2016 nach erfolgter Anerkennung in den Rechtskreis des SGB II wechseln werden, sowie einer hohen Zahl…
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HH 21/1865 Einführung der eAkte in die Grundsicherung für Arbeitssuchende (SGB II)
(DIE LINKE) vom 08.10.15 und Antwort des Senats Betr.: Einführung der eAkte in die Grundsicherung für Arbeitssuchende (SGB II) Die eAkte der Bundesagentur für Arbeit wurde bereits in der Vergangenheit in den Agenturen für Arbeit als auch in der…
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HH 21/3287 Förderung von Arbeitsverhältnissen (FAV) nach § 16e SGB II in Hamburg
Inge Hannemann (DIE LINKE) vom 16.02.16 und Antwort des Senats Betr.: Förderung von Arbeitsverhältnissen (FAV) nach § 16e SGB II in Hamburg Aus der Beantwortung durch den Senat ergeben sich einige Nachfragen zu Drs. 21/3157. Ich frage den Senat:…
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HH 21/4009 Sanktionen, Sperrzeiten durch Jobcenter team.arbeit.hamburg und Agentur für Arbeit Hamburg und deren Widersprüche und Klagen durch die Leistungsbezieher/-innen nach SGB II und SGB III
arbeit.hamburg und Agentur für Arbeit Hamburg und deren Widersprüche und Klagen durch die Leistungsbezieher/-innen nach SGB II und SGB III Das Bundesverfassungsgericht leitete und beschrieb im Urteil vom 9. Februar 2010 (1 BvL 1/09) den grundsätzlichen…
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HH 21/2591 Gibt es inzwischen eine Weisung zur Entlastung bei Darlehensrückzahlungen SGB II?
inzwischen eine Weisung zur Entlastung bei Darlehensrückzahlungen SGB II? Die Darlehensvergabe an Leistungsberechtigte nach dem SGB II ist nach dem § 42a SGB II und Arten der §§ 22, 24 sowie 27 SGB II geregelt. Demnach beträgt die Tilgung 10 Prozent der Regelleistung…
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HH 21/5583 Müssen Hamburger Fachstellen im Rahmen des SGB II für lau beraten?
15.08.16 und Antwort des Senats Betr.: Müssen Hamburger Fachstellen im Rahmen des SGB II für lau beraten? Kosten der Unterkunft sind seit der Einführung des SGB II ein häufiger Streitpunkt bei den Sozialgerichten und den Jobcentern. Drohende Wohnungslosigkeit…
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HH 21/2893 Gibt es inzwischen eine Weisung zur Entlastung bei Darlehensrückzahlungen SGB II? (II)
Entlastung bei Darlehensrückzahlungen SGB II? (II) Die Darlehensvergabe an Leistungsberechtigte nach dem SGB II ist geregelt gemäß § 42a SGB II sowie nach Art der Darlehen entsprechend §§ 22, 24 und 27 SGB II. Demnach beträgt die Tilgung 10 Prozent…
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