kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 18/17960 Ultrà-krasse Hooligans in Berlin seit 2016

    Eingereicht von: June Tomiak, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Berlin in der Verbunddatei "Gewalttäter Sport“ bzw. in der Landesdatei „Sportgewalt Berlin“ verzeichnet? Zu 1.: Es wird darauf hingewiesen, dass die Arbeitsdatei „Sportgewalt Berlin“ Anfang des Jahres 2017 auf der Grundlage einer aktualisierten Errichtungsanordnung…

  2. BE 18/10337 Register nach § 17 Abs. 1 Satz 3 GGO I Berlin

    Eingereicht von: Marcel Luthe, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Aufzeichnungen der Polizei 11.02.2016 66 Rigaer Straße 11.02.2016 67 Funkzellenabfrage 15.02.2016 68 BVWP 16.02.2016 69 Sportgewalt Berlin 22.02.2016 70 Arab. Clans 03.03.2016 71 Vergabe Masterplan ohne 72 Vergabe Masterplan 04.03.2016 73 E.ON ohne 74…

  3. BE 17/17122 Hooligans in Berlin und Rechtsextremismus im Fußball

    Eingereicht von: Clara Herrmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    mit Sportereignissen zuständigen Bereich des Landeskriminalamts (LKA 645, vormals LKA 712) wird die Arbeitsdatei „Sportgewalt Berlin“ geführt. Hierin sind mit Datum des 06. Oktober 2015 -1483- personenbezogene Datensätze erfasst, die sich nach Vereinszugehörigkeit…

  4. BE 17/13853 Struktur und Arbeitsweise des Fachkommissariats LKA 712 (II)

    Eingereicht von: Lars Oberg, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    aufschlüsseln. Zu 3.: Gewonnene Erkenntnisse werden nach Vorlie- gen rechtlicher Möglichkeiten in die Datei „Sportgewalt Berlin“ eingestellt. Die Rechtsgrundlagen ergeben sich aus dem Allge- meinen Gesetz zum Schutze der öffentlichen Sicherheit…

  5. BE 17/14283 Zusammenarbeit von Hooligans und Neonazis in Berlin

    Eingereicht von: Clara Herrmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Zu- sammenhang mit Sportereignissen zuständigen Bereich des Landeskriminalamts (LKA 712) wird die Arbeitsdatei „Sportgewalt Berlin“ geführt. Hierin sind mit Datum des 31. Juli 2014 -1554- personenbezogene Datensätze er- fasst, die sich nach Vereinszugehörigkeit…

  6. BE 17/10404 Rechtsextremismus im Berliner Fußball

    Eingereicht von: Clara Herrmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    walttäter Sport“ gespeichert sind, sind der rechtsextremen Szene von Berlin zuzuordnen? Zu 2.: Unter den in der Datei „Sportgewalt Berlin“ ge- speicherten Personen befinden sich 34 Personen, die bundesweit als rechtsmotiviert bekannt sind. 3. Wie…

  7. BE 17/18865 Rechte Vorfälle während der Fußball-Europameisterschaft in Berlin

    Eingereicht von: Clara Herrmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Zusammenhang mit Sportereignissen zuständigen Bereich des Landeskriminalamts (LKA 645) wird die Arbeitsdatei „Sportgewalt Berlin“ geführt. Hierin sind zum Stichtag 15. Juli 2016 1.382 personenbezogene Datensätze erfasst, die sich nach Vereinszugehörigkeit…

  8. BE 17/16197 Sicherheits- und Einsatzlage bei Fußballspielen von Hertha B.S.C., dem 1. FC Union Berlin und dem BFC Dynamo

    Eingereicht von: Hakan Tas, Die Linke — Veröffentlicht am — 26 Seiten

    (bitte nach Personenanzahl und Kategorisierung auf- schlüsseln sowie die Speicherort angeben)? Zu 2.: In der Datei „Sportgewalt Berlin“ des Landeskriminalamts (LKA) 645 sind mit Datum des 18. Mai 2015 1441 personenbezogene Datensätze von Anhängern…

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