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BE 18/20861 Korruption in landeseigenen Betrieben - Erkenntnisse, Prävention und Folgen
über ein gesondertes Konzept zur Korruptionsbekämpfung . Es werden die Grundsätze des „Vier-Augen-Prinzips “ und der „Transparenz “ im betrieblichen Alltag in konkreten Sachzusammenhängen situationsadäquat aufgegriffen . Erfahrungsgemäß erreichen regelmäßigen…
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BE 18/20838 Förderung der Jugendarbeit und der sportlichen Ertüchtigung in den Partnerstädten
wird. Durch die Einführung von Jugendförderplänen auf Bezirks- und Landesebene wird erstmals auch eine gesamtstädtische Transparenz bei der Steuerung und Förderung von Jugendarbeit erreicht. Damit können die Angebote, die gegenwärtig schon über die bezirklichen…
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BE 18/20810 Korruption in Berliner Behörden - Erkenntnisse, Prävention und Folgen
Gefährdungsatlas niedergelegt. Um die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter vor rechtswidrigen Vorteilsannahmen zu schützen und Transparenz gegenüber der Öffentlichkeit herzustellen, wurde eine Arbeitsan- 11 weisung zur Förderung von Tätigkeiten der Bezirksverwaltung…
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BE 18/20845 Offenlegung der Vergütung in Spitzenpositionen künstlerischer Institutionen
Bestrebungen des Senates unter Bezugnahme der Antwort auf die Schriftliche Anfrage vom 15. Januar 2018 (Drucksache 18/13166 – Transparenz bei Intendant*innen- Gehältern) entlang der Fragestellungen dargestellt. …
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BE 18/20621 Fixierungen in Berliner Psychiatrien und anderen stationären Einrichtungen der psychosozialen Gesundheitsversorgung
zwölf Stunden (bitte nach Jahr und Krankenhaus gliedern)? Zu 10.: Die Zahlen sind nicht bekannt. Zur Herstellung von Transparenz hinsichtlich Zwangsbehandlungen und besonderen Sicherungsmaßnahmen wurde in § 18 Abs. 5 PsychKG eine Dokumentationspflicht…
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BE 18/20421 RefRat der Humboldt-Universität verweigert Transparenz. Sind Senat und Humboldt-Universität eingeknickt?
August 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 05. August 2019) zum Thema: RefRat der Humboldt-Universität verweigert Transparenz. Sind Senat und Humboldt-Universität eingeknickt? und Antwort vom 23. August 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 27…
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BE 18/20392 Zuwendungen und Auftragsvergabe des Senats
/service/zuwendungsdatenbank/) des Senats teilweise mehrfach mit unterschiedlicher Schreibweise vorhanden sind und darunter die Transparenz und Aussagekraft der Zusammenstellung leidet? Zu 1.: Die Senatsverwaltung für Finanzen veröffentlicht jährlich zentral…
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BE 18/20352 Wie wird der Senat mit den Empfehlungen der Kinderkommission des Deutschen Bundestages zum Thema "Kindeswohl und digitalisierte Gesellschaft" umgehen?
werden in dem Modernisierungsprozess Berücksichtigung finden. Insbesondere Themen wie Alterskennzeichnung, Verbesserung der Transparenz und der Beschwerdeverfahren für Kinder und Eltern, klare Vorgaben zur Verantwortlichkeit der Anbieter sowie die Bereitstellung…
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BE 18/20337 Das Kosmosviertel und die Transparenz
Brinker (AfD) vom 24. Juli 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 24. Juli 2019) zum Thema: Das Kosmosviertel und die Transparenz und Antwort vom 29. Juli 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 08. Aug. 2019) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses…
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BE 18/20175 Haushaltsansatz für bürgerschaftliches Engagement in Berlin 2020 bis 2021
000 € Sondermittel der BVV 3. Wie bewertet der Senat die Transparenz dieser Daten? Zu 3.: Der Senat orientiert sich in seiner Berichterstattung stets am Grundsatz der Transparenz . Der Querschnittscharakter des Themas Bürgerschaftliches Engagement…
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