kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 18/17537 Soziale Erhaltungsgebiete nach § 172 Abs. 2 BauGB

    Eingereicht von: Franziska Becker, SPD — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Wilmersdorf um Stellungnahme gebeten. Sie ist in die Antwort einbezogen. Frage 1: Wie viele Anträge auf Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen gab es in Charlottenburg-Wilmersdorf seit 2011? Bitte aufschlüsseln nach Jahren und Ortsteilen. Frage…

  2. BE 18/18089 Vorbereitende Maßnahmen zum Milieuschutz in Marzahn-Hellersdorf?

    Eingereicht von: Stefan Ziller, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    und 202 Eigentumswohnungen neu errichtet. Frage 3 Wie viele Umwandlungen und wie viele Anträge auf Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen gab es in Marzahn-Hellersdorf in den Jahren 2013-2018? Bitte aufschlüsseln nach Jahren und der kleinsten…

  3. BE 17/18145 Ausnahme bei der Umwandlungsverordnung (II)

    Eingereicht von: Katrin Schmidberger, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie viele Umwandlungen und wie viele Anträge auf Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen gab es seit Inkrafttreten der Umwandlungsverordnung im März 2015 in Erhaltungsgebieten unter Inanspruchnahme…

  4. BE 18/18864 Vorbereitende Maßnahmen zum Milieuschutz in Spandau (III)

    Eingereicht von: Bettina Domer, SPD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    gebeten. Sie ist in die Antwort einbezogen. Frage 1: Wie viele Umwandlungen und wie viele Anträge auf Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen gab es in Spandau seit Dezember 2018 bis zum Mai 2019? Bitte aufschlüsseln nach der kleinsten verfügbaren…

  5. BE 18/15849 Maßnahmen zur Dämpfung der Mietpreisentwicklung

    Eingereicht von: Gabriele Gottwald, Die Linke — Veröffentlicht am — 10 Seiten, enthält Tabelle

    Kündigungssperrfrist nach Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen auf die gemäß Bürgerlichen Gesetzbuch maximal zulässigen zehn Jahre oder die Umwandlungsverordnung, die die Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen in sozialen Erhaltungsgebieten…

  6. BE 17/16182 Ausweitung des Milieuschutzes

    Eingereicht von: Katrin Lompscher, Die Linke — Veröffentlicht am — 1 Seite

    zusammenlegungen, die Luxussanierung von Wohnraum und aufgrund der Umwandlungsverordnung nunmehr auch die Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen nicht ohne Genehmigung erfolgen darf, stärker als bislang zu nutzen? Antwort zu 4: Die umfassenden…

  7. BE 18/16982 Vorbereitende Maßnahmen zum Milieuschutz in Spandau (II)

    Eingereicht von: Bettina Domer, SPD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    gebeten. Sie ist in die Antwort einbezogen. Frage 1: Wie viele Umwandlungen und wie viele Anträge auf Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen gab es in Spandau seit Januar 2018? Bitte aufschlüsseln nach der kleinsten verfügbaren Planungseinheit…

  8. BE 18/16968 Sportforumstraße und die vorhandene Wohnnutzung

    Eingereicht von: Andreas Statzkowski, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Wohnraum. Zudem nimmt es Einfluss auf geplante überdurchschnittliche Aufwertungen und Standards sowie die Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen. Frage 5: Inwieweit, wann, in welcher Form ist das Land Berlin auf die Anwohner und Anwohnerinnen zugegangen…

  9. BE 18/17311 Habersaathstrasse 40 - 48

    Eingereicht von: Katrin Schmidberger, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    - 2 3. Welche konkreten Mieterschutzklauseln zu Mieterhöhungsmöglichkeiten nach BGB, Umwandlung von Miet-in Eigentumswohnungen, Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen und deren Umlagefähigkeit sowie ggf. sonstige Regelungen…

  10. BE 18/11528 Belegungsbindungen und Sanierung des Neuen Kreuzberger Zentrums (NKZ)

    Eingereicht von: Gabriele Gottwald, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    Das Erhaltungsrecht bietet keinen unmittelbaren Mieterschutz. Es steuert bauliche Maßnahmen sowie die Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen so, dass unerwünschte Veränderungen der Bevölkerungsstruktur des Gebietes vermieden werden. Frage…

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