kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/14049 Verfahren gegen Polizeibedienstete im Rahmen des G20-Gipfels und der Gipfelproteste (IV) – Nachfragen

    Eingereicht von: Christiane Schneider, Die Linke — Veröffentlicht am — 1 Seite

    LINKE) vom 14.08.18 und Antwort des Senats Betr.: Verfahren gegen Polizeibedienstete im Rahmen des G20-Gipfels und der Gipfelproteste (IV) – Nachfragen Aus meiner Anfrage Drs. 21/13939 geht leider nicht hervor, ob und wie viele Verfahren gegen Polizeibedienstete…

  2. HH 21/10015 Wie wird dem Ermittlungsaufwand des DIE nach G20 Rechnung getragen?

    Eingereicht von: Christiane Schneider, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Rechnung getragen ? Es wurden bereits einige Strafanzeigen gegen Polizeibedienstete im Rahmen des G20-Gipfels und der Gipfelproteste gestellt. Außerdem finden sich im Internet viele Videos, Bilder und Berichte, in denen Polizeibedienstete im Rahmen…

  3. HH 21/10016 Gefährderansprachen und andere präventive Maßnahmen im Rahmen des G20-Gipfels

    Eingereicht von: Christiane Schneider, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Betr.: Gefährderansprachen und andere präventive Maßnahmen im Rahmen des G20-Gipfels Im Vorfeld des G20-Gipfels und der Gipfelproteste häuften sich Meldungen, dass die Polizei unter anderem in Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen und Baden-Württemberg „präventive…

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