kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BT 18/442 Gerichtsverfahren im Atomkraftbereich

    Eingereicht von: Sylvia Kotting-Uhl, Annalena Baerbock, Bärbel Höhn, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 16 Seiten

    „Lagerung von WestAtommüll in Lubmin bleibt befristet“, in der „Ostsee-Zeitung“ vom 1. März 2013, „Eine haushaltspolitische Atombombe“ in der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ vom 1. März 2013, „Brennelementesteuer: SPD will AKW-Betreiber Die Antwort wurde…

  2. BT 19/9666 Transporte mit atomwaffenfähigen abgebrannten Brennelementen des Forschungsreaktors München-Garching in das Zwischenlager Ahaus (NRW)

    Eingereicht von: Hubertus Zdebel, Dr. Gesine Lötzsch, Lorenz Gösta Beutin, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten

    Castor-MTR-3-Behälter kann demnach fünf Brennelemente aufnehmen und damit ausreichend spaltbares Material, um mindestens eine Uran-Atombombe herstellen zu können. Die Brennelemente des Forschungsreaktors Garching und die geplanten Atomtransporte dieser Brennelemente…

  3. BT 19/10078 Deutsche Zusammenarbeit mit der Militärdiktatur in Brasilien von 1964 bis 1985

    Eingereicht von: Jan Korte, Thomas Nord, Tobias Pflüger, Die Linke — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

    aber mit derselben Befürchtung , kritisch gesehen: die gefährliche Befähigung der brasilianischen Militärs zum Bau von Atombomben. Und wie sich später 1990 nach der Demokratisierung Brasiliens herausstellte, gab es tatsächlich ein geheimes Begleitprogramm…

  4. BT 19/14608 Proliferationsrelevante Beschaffungsversuche von chemischen, biologischen, radiologischen oder nuklearen Materialien

    Eingereicht von: Sevim Dağdelen, Heike Hänsel, Andrej Hunko, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    teilzuhaben.“ Zur nuklearen Teilhabe gehört bis dato die Fähigkeit zum Einsatz der in Deutschland gelagerten amerikanischen Atombomben. Dafür sorgen bislang atomwaffenfähige Tornado-Jagdbomber, die jedoch in absehbarer Zeit ersetzt werden sollen (Bundestagsdrucksache…

  5. BT 18/3237 Die Politik der Deutschen Regierung, der EU, USA und NATO in der Ukraine-Krise

    Eingereicht von: Wolfgang Gehrcke, Dr. Diether Dehm, Annette Groth, Die Linke — Veröffentlicht am — 24 Seiten

    auf ihren nuklearfreien Status verzichten müsste (www.german.ruvr.ru/2014_09_19/Die-Ukraineangstigt -den-Westen-mit-einer-Atombombe-8549/). Mit ihrer Sanktionspolitik hat die EU gegenüber Russland nicht zur Entspannung der Lage beigetragen. Die Bundeskanzlerin…

  6. HH 21/17798 Verflechtungen und Kontakte der Partei DIE LINKE Hamburg zu linksextremistischen Gruppierungen

    Eingereicht von: Dr. Alexander Wolf, Dirk Nockemann, Detlef Ehlebracht, Hans Harald Andreas Feineis, Peter Lorkowski, AfD — Veröffentlicht am — 37 Seiten, enthält Tabelle

    für zivile Produktion; keine Anschaffung von Drohnen für die Bundeswehr; keine Modernisierung, sondern Verschrottung der Atombomben in Büchel; Kündigung der Verträge aller USamerikanischen Stützpunkte und ihre Schließung; Auflösung der NATO; offene Grenzen…

  7. NI 17/3685 Reaktorunglück von Fukushima - Wie ist die Einschätzung der Landesregierung?

    Eingereicht von: Dr. Stefan Birkner, Sylvia Bruns, FDP — Veröffentlicht am — 39 Seiten, enthält Tabelle

    ist. 4. Inwieweit sieht die Landesregierung einen Unterschied zwischen der friedlichen Nut- zung der Kernkraft und Atombomben, wie sie in Hiroshima und Nagasaki abgeworfen wurden? Voraussetzung für den Bau von atomaren Waffen war die Herstellung…

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