kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HB 18/821 V-Leute in der Fußballszene

    Eingereicht von: Kristina Vogt, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    Augenzeuginnen und Augenzeugen „zwei szenekundige Beamte als V-Leute in der rechten Gruppe“ (Weser-Kurier vom 14. Juni 2012). Auch aus dem Umfeld des angegriffenen Kulturzentrums wurde berichtet, dass szenekundige Beamte in Zivil während des Überfalls anwesend…

  2. ST 6/4843 Geheimdateien über Fußballfans II

    Eingereicht von: Uwe Loos, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    umstrittenen bundesweiten Datei „Gewalttäter Sport“ (DGS) verschiedene lokale Arbeitsdateien, die von den sogenannten Szenekundigen Beamten (SKB) geführt werden. Die Existenz dieser Dateien war bis zu einem Verfahren vor dem Verwaltungsgericht Hannover…

  3. HE 19/2353 Personendatenbank Sportereignisse (SKB-Datenbank) Teil 2

    Eingereicht von: Dr. Ulrich Wilken, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    (SKB-Datenbank) (Teil 2) und Antwort des Ministers des Innern und für Sport Vorbemerkung des Fragestellers: Szenekundige Polizeibeamte sollen präventiv tätig werden, um möglicher Gewalt im Rahmen von Sportveranstaltungen vorzubeugen. Zu diesem…

  4. ST 7/3436 Polizeiliche Maßnahmen in Verbindung mit Dritt-Liga-Spielen in der Saison 2017/2018

    Eingereicht von: Eva von Angern, Die Linke — Veröffentlicht am — 24 Seiten, enthält Tabelle

    Einsatzbewältigung erbracht. 17. Wie viele Beamte wurden bei welchen Heimspielen eingesetzt? Wie viele kamen dabei jeweils aus anderen Bundesländern? Bitte aufschlüsseln nach Datum, Ort, eingesetzten Beamten und Tarifbeschäftigten, Einsatzstunden und…

  5. SN 6/16209 Anregungen/Indizierungen jugendgefährdende Medien 2018 in Sachsen sowie Entwicklung von polizeilichen Ressourcen zur Bekämpfung jugendgefährdender Medieninhalte

    Eingereicht von: Petra Zais, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Verlage, Konzertveranstaltungen und -orte) zuständigen ,,Szenekundige Beamten"? (Bitte tabellarisch nach Jahren und PD aufschlüsseln.) Im Landeskriminalamt war bis 2012 ein szenekundiger Beamter für die Beobachtung und Bekämpfung jugendgefährdender extremistischer…

  6. ST 6/4842 Geheimdaten über Fußballfans I

    Eingereicht von: Uwe Loos, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    umstrittenen bundesweiten Datei „Gewalttäter Sport“ (DGS) verschiedene lokale Arbeitsdateien, die von den sogenannten Szenekundigen Beamten (SKB) geführt werden. Die Existenz dieser Dateien war bis zu einem Verfahren vor dem Verwaltungsgericht Hannover…

  7. TH 6/6647 Einsatz ziviler Polizeibediensteter bei Fußballspielen Thüringer Fußballvereine

    Eingereicht von: Steffen Dittes, Die Linke — Veröffentlicht am — 1 Seite

    cker Nordhausen und der BSG Wismut Gera insbesondere durch die szenekundigen Beamten der zustän digen Polizeidienststellen. Darüber hinaus können in Ergänzung zu den szenekundigen Beamten weitere Einsatzkräfte in ziviler Klei dung bei sogenannten Risikospielen…

  8. HE 19/2354 Personendatenbank Sportereignisse (SKB-Datenbank) Teil 3

    Eingereicht von: Dr. Ulrich Wilken, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    (SKB-Datenbank) (Teil 3) und Antwort des Ministers des Innern und für Sport Vorbemerkung des Fragestellers: Szenekundige Polizeibeamte sollen präventiv tätig werden, um möglicher Gewalt im Rahmen von Sportveranstaltungen vorzubeugen. Zu diesem…

  9. NI 17/5466 Erkenntnisse über Fußballfans an den Standorten Oldenburg, Meppen und Osnabrück

    Eingereicht von: Jan-Christoph Oetjen, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    dass an den Standorten Hannover, Braunschweig und Wolfsburg seit rund einem Jahrzehnt sogenannte Arbeitsdateien Szenekundiger Beamter (SKB-Dateien) existieren. An anderen Standorten in Niedersachsen soll es entsprechende Dateien nicht geben. Vorbemerkung…

  10. SN 6/5414 Unterbliebene Gefährderansprachen zur Europameisterschaft 2016

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Gefährderansprachen erfolgt, wie eine Sprecherin des Innenministeriums MDR AKTUELL mitteilte. ,Wir haben aber die Arbeit der fachkundigen Beamten in der Szene intensiviert und werden bei entsprechenden Hinweisen unmittelbar reagieren', sagte sie weiter.' (Quelle: http://www…

117 kleine Anfragen