kleineAnfragen wird zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 18/15072 Polizei Berlin - Controlling ist gut, Kontrolle ist besser - Dir 3 (II)

    Eingereicht von: Tom Schreiber, SPD — Veröffentlicht am — 10 Seiten, enthält Tabelle

    vom 15. Mai 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 18. Mai 2018) zum Thema: Polizei Berlin – Controlling ist gut, Kontrolle ist besser - Dir 3 (II) und Antwort vom 30. Mai 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 04. Juni 2018) Die…

  2. BE 18/15071 Polizei Berlin - Controlling ist gut, Kontrolle ist besser - Dir 2 (II)

    Eingereicht von: Tom Schreiber, SPD — Veröffentlicht am — 10 Seiten, enthält Tabelle

    vom 15. Mai 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 18. Mai 2018) zum Thema: Polizei Berlin – Controlling ist gut, Kontrolle ist besser - Dir 2 (II) und Antwort vom 30. Mai 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 04. Juni 2018) Die…

  3. HB 19/1023 Qualität von Sprachkursen sichern

    Eingereicht von: SPD — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    „Die Integration der Flüchtlinge in Deutschland fängt mit dem erfolgreichen Erlernen der deutschen Sprache an. Zentrales Ziel ist daher einerseits, dass Integrationskurse so schnell wie möglich wahrgenommen werden können. Andererseits sollen aber auch möglichst…

  4. NW 16/6050 Evaluation bisheriger Arbeitsergebnisse der PPP-Task Force im Finanzministerium – Welche Erfahrungen hat unser Land bereits mit öffentlich-privaten Partnerschaften für die zukünftige Finanzierung von Infrastrukturmaßnahmen gemacht?

    Eingereicht von: Christof Rasche, Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 6 Seiten

    Landtags Nordrhein-Westfalen, 40002 Düsseldorf, Postfach 10 11 43, Telefon (0211) 884 - 2439, zu beziehen. Der kostenfreie Abruf ist auch möglich über das Internet-Angebot des Landtags Nordrhein-Westfalen unter www.landtag.nrw.de Antwort der Landesregierung…

  5. HB 19/1004 Weiterentwicklung der Psychiatriereform in Bremen

    Eingereicht von: SPD, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 13 Seiten

    gerichtet: „Menschen in seelischen Krisen oder mit psychischen Erkrankungen brauchen schnelle und passgenaue Behandlung. Dafür ist es insbesondere notwendig, die ambulanten Hilfen in den Quartieren so auszubauen, dass sie niedrigschwellig für alle Menschen…

  6. BT 18/4946 Reformbedarfe in der Arbeitsförderung und den Jobcentern

    Eingereicht von: Matthias W. Birkwald, Klaus Ernst, Sabine Zimmermann, Die Linke — Veröffentlicht am — 28 Seiten

    was einer verlässlichen Leistungsgewährung und guten Vermittlung entgegenstehe. Zunehmend artikulieren auch Beschäftigte der Jobcenter ihren Unmut. Ein Brandbrief von Personalrätinnen und Personalräten ist an die Presse gelangt. In diesem wird beklagt…

  7. BT 18/7935 Personalkonzept der Bundespolizei

    Eingereicht von: Luise Amtsberg, Markus Tressel, Irene Mihalic, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 64 Seiten

    das Haushaltsjahr 2016 besondere Herausforderungen . Nicht zuletzt ist hierfür ein schlüssiges Personalkonzept unabdingbar. Inwieweit die Bundesregierung ein solches bereithält, ist fraglich. 1. Wie viele Planstellen stehen für Beamtinnen und Beamte…

  8. SN 6/13783 Deradikalisierung im Justizvollzug und Bewährungshilfe

    Eingereicht von: Katja Meier, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 213 Seiten, enthält Tabelle

    Jugendarrestes in Arnstadt (Thüringen) Anwendung findet, im sächsischen Jugendarrest zu nutzen? Wenn ja, in welchen JVAen ist dies geplant und wann erfolgt die Umsetzung ? Wenn nein, warum nicht? 3. Plant die Staatsregierung, das in Frage 2 beschriebene…

  9. BT 18/9331 Umsetzung der Empfehlungen des 2. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses der 17. Wahlperiode zur Verbrechensserie des Nationalsozialistischen Untergrundes

    Eingereicht von: Jan Korte, Martina Renner, Petra Pau, Die Linke — Veröffentlicht am — 56 Seiten, enthält Tabelle

    verpflichtend aufgenommen und angemessen berücksichtigt werden. Es sollte beispielsweise auch immer geprüft werden, ob es sinnvoll ist, den polizeilichen Staatsschutz zu beteiligen und Informationen bei Verfassungsschutzbehörden zu erfragen. Dies sollte in die…

  10. HB 18/1410 Umsetzung der Empfehlungen des NSU-Untersuchungsausschusses in Bremen

    Eingereicht von: Die Linke — Veröffentlicht am — 15 Seiten

    Jahre hinweg geplanten und ausgeführten Verbrechen weder rechtzeitig aufdecken noch verhindern können. Der Senat war und ist sich seiner Verantwortung bewusst, alles mit den Mitteln des Rechtsstaates Mögliche getan zu haben und zu tun, bei der Aufklärung…

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