kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. MV 7/835 Kulturförderung in Mecklenburg-Vorpommern

    Eingereicht von: Sandro Hersel, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Kulturförderung in Mecklenburg-Vorpommern und ANTWORT der Landesregierung 1. Wie hoch war die Summe der Fördergelder, die in den Jahren 2012 bis 2016 vom Kornhaus e. V. aus Bad Doberan bezogen wurde (bitte nach Jahren getrennt aufführen)…

  2. BB 6/9321 Nachfrage zur Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage Nummer 3455 "kombiBUS-Konzept"

    Eingereicht von: Jan-Ulrich Weiß, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    und diese in Höhe von 69.200 Euro für ausschließlich planerische Maßnahmen bewilligt wurden. Seit der Bewilligung der Fördergelder am 09.08.2016 ist eine geraume Zeit vergangen und trotzdem hat die Landesregierung angegeben (Beantwortung der Fragen…

  3. MV 7/833 Filmförderung in Mecklenburg-Vorpommern

    Eingereicht von: Sandro Hersel, AfD — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    juristischen Personen haben die genannten Filme der Jahre 2012 bis 2016 mit Hilfe von Fördergeldern jeweils produziert? b) Wie hoch waren die erwähnten Fördergelder in den Jahren 2012 bis 2016 in absoluten Zahlen und prozentual zu den Gesamtkosten…

  4. ST 7/1007 Ausgaben des Ministeriums für Bildung im Entwurf des Haushaltsplanes 2017 und 2018 - Sonstige Zuschüsse an Schulträger zur Ferienbetreuung

    Eingereicht von: Lydia Funke, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Haushaltsjahre 2017 und 2018 sind unter dem Titel 685 70 (FZ: 129) „Sonstige Zuschüsse an Schulträger zur Ferienbetreuung“ Fördergelder für außerunterrichtliche Ferienangebote und schulergänzende Angebote für geistig Behinderte an Förderschulen veranschlagt…

  5. NI 18/3558 Förderung der Soziokultur

    Eingereicht von: Christopher Emden, AfD — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    das jeweilige Folgejahr beantragt werden. 4. Überprüft die Landesregierung, wofür die Geförderten die Fördergelder einsetzen? Die Fördergelder werden zweckgebunden für im Antrag genannte Maßnahmen der Projekte bewilligt . Von den Zuwendungsempfängern…

  6. MV 7/2211 ZiP-Büro

    Eingereicht von: Thomas de Jesus Fernandes, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    2. Wer überprüft die Verwendung der Fördergelder für die Projekte im ZiP-Büro und bei anderen Initiativen? Das Ministerium für Inneres und Europa überprüft die Verwendung der Fördergelder. Drucksache 7/2211 Landtag M…

  7. HH 21/18938 Inwiefern konnte die Lebensqualität in Harburg durch Fördermittel gesteigert werden?

    Eingereicht von: Hans Harald Andreas Feineis, AfD — Veröffentlicht am — 31 Seiten, enthält Tabelle

    des folgenden Zeitraums: 01.08.2016 bis 31.07.2019. 1. Welche Antragsteller (bitte konkret benennen) erhielten welche Fördergelder für welche Projekte? Bitte jeweils unter Angabe von Zielsetzung, Zielgruppe, Zeitraum/-umfang, Teilnehmer und Angabe…

  8. HH 21/14158 Salafismusbekämpfung mithilfe von Islamisten

    Eingereicht von: Prof. Dr. Jörn Kruse, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    dem Senat beruht. Seit geraumer Zeit erhalten islamische Vereine im Rahmen des Bundesprogrammes „Demokratie leben!“ Fördergelder. Im Falle des IZH sind 2017 Gelder aus dem mit 104,5 Millionen Euro dotierten Budget ausgezahlt worden, um das Land Hamburg…

  9. MV 7/2315 Seniorengerechtes Wohnen

    Eingereicht von: Thomas de Jesus Fernandes, AfD — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Möglichkeiten, Fördergelder zurückzufordern, wenn die Seniorenwohnanlagen die Qualitätsstandards nicht mehr erfüllen? 4. Wurden schon Fördergelder zurückgefordert? a) Wenn ja, bei welchen Einrichtungen und Trägern wurden Fördergelder zurückgefordert…

  10. BT 19/2317 Förderung kulturstiftender Vereine von Vertriebenen, Aussiedlern und deutsche Minderheiten - Bund der Vertriebenen

    Eingereicht von: Stephan Protschka, Dr. Anton Friesen, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    19/2317 3. In welcher Höhe erhält der Bund der Vertriebenen Vereinigte Landsmannschaften und Landesverbände e. V. (BdV) Fördergelder vom Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) nach § 96 des Bundesvertriebenengesetzes für die laufende…

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