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ST 7/1150 Ausbaustand von frei zugänglichem WLAN in Sachsen-Anhalt
7/577 Vorbemerkung des Fragestellenden: Der Landtag hat im September 2015 in der Drs. 6/4366 einen Antrag zum Thema „Freifunk im Land Sachsen-Anhalt - Ausbau digitaler Infrastrukturen und Unterstützung für digitales bürgerschaftliches Engagement“…
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HH 21/2543 Rechtssicherheit für WLAN-Betreiber (II) – Ist der Senat schon im Winterschlaf?
Verhandlungen über eine Nutzung von Antennenstandorten an öffentlichen Gebäuden sind noch nicht abgeschlossen. Die Initiative Freifunk Hamburg nennt aktuell eine Anzahl von 971 online befindlichen Zugangspunkten. Die HOCHBAHN führt derzeit mit wilhelm…
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ST 7/1062 Kostenloses WLAN auf Marktplätzen
Übersicht ist Ergebnis einer Abfrage beim TÜV Rheinland über den Breitbandatlas des Bundes, ergänzt um Meldungen einzelner Freifunk-Initiativen. Dabei ist darauf hinzuweisen, dass die Daten weder vollständig sein müssen, da die Eintragung in den Breitbandatlas…
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HH 21/500 Rechtssicherheit für WLAN-Betreiber
Hinblick auf die sogenannte Störerhaftung bei der Nutzung von gewerblichen und privaten öffentlichen WLANAngeboten und Freifunk Rechtsklarheit herrscht.“1 Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: 1. Hat die Freie und Hansestadt Hamburg bereits…
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NW 16/9062 Sorgt die Landesregierung für Internet und Computerarbeitsplätze in den Aufnahmeeinrichtungen des Landes?
Kommunen sind daher in den letzten Wochen dazu übergegangen, Gemeinschaftsunterbringungseinrichtungen für Flüchtlinge mittels Freifunk mit drahtlosem Internet zu versorgen. Zurzeit betreibt das Land fast 50 Sammelunterkünfte für Asylbewerber (Vorlage 16/2788)…
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SN 6/8973 Möglichkeit zur Internetkommunikation für Asylsuchende - Nachfrage zu Drs 6/ 981
Leipzig Braunstraße 26 – 28, 04347 Leipzig nein nein Stadt Leipzig Deiwitzweg 1, 04207 Leipzig ja W-LAN, alle, kostenlos, Freifunk Stadt Leipzig Eutritzscher Str. 17–19, 04105 Leipzig nein 1,1 km Stadt Leipzig Eythstraße 17, 04129 Leipzig ja 3…
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HH 21/2987 WLAN in Flüchtlingseinrichtungen
haben bislang 15 Erstaufnahmen sowie ein Drittel der Folgeunterkünfte WLAN. Der Ausbau wird unterstützt von der Initiative Freifunk Hamburg sowie von den Unternehmen dataport, Telekom und willy.tel. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: 1. Wie…
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HH 21/1416 Ausbau des WLAN-Angebots in der Freien und Hansestadt Hamburg (FHH)
Entscheidung hat der Senat beziehungsweise die zuständige Behörde in dieser Sache getroffen oder will er/sie bis wann treffen ? Freifunk Hamburg wurde mehrfach über Möglichkeiten einer Förderung beraten und erarbeitet gegenwärtig auf dieser Grundlage einen…
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NW 16/12206 Nordrhein-Westfalen in der digitalen Welt – "MegaStark" oder eher schwach? Was hat die Landesregierung seit der Regierungserklärung der Ministerpräsidentin am 29. Januar 2015 bisher erreicht?
Landesregierung unterstützt, in Umsetzung des Landtagsbeschlusses „Freifunk in Nordrhein-Westfalen: Bürgernetze ausbauen und weiter stärken!“ (LT-Drs. 16/8970), regionale Freifunk-Vereine beim Auf- und Ausbau von offenen Bürgernetzen. Die Unterstützung…
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HH 21/5500 WLAN in Einrichtungen der Erstaufnahme und Folgeunterbringung
Wie gestaltet sich die Zusammenarbeit mit den Unterstützern des Projekts Ausstattung von Flüchtlingsunterkünften mit WLAN (Freifunk Hamburg , Dataport, Telekom, willy.tel)? Die Zusammenarbeit gestaltet sich konstruktiv und lösungsorientiert. Die Umsetzung…
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