kleineAnfragen wird zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/12082 Lohnsteuereinnahmen aus Gefangenenarbeit

    Eingereicht von: Martin Dolzer, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Dolzer (DIE LINKE) vom 19.02.18 und Antwort des Senats Betr.: Lohnsteuereinnahmen aus Gefangenenarbeit Die Gefangenen-Gewerkschaft veröffentlichte einen Text zu entgangenen Lohnsteuereinnahmen für Bund, Länder und Gemeinden (https://ggbo.de/ lohnsteuer/)…

  2. SN 6/12175 Standards für die Haftentlassung

    Eingereicht von: Juliane Nagel, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Haftentlassung Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt ,,Nach einem Bericht der Gefangenen-Gewerkschaft (https://ggbo.de/entlassung-in-die-obdachlosigkeiU) gibt es im Rahmen der Entlassung, hinsichtlich abgelaufender…

  3. SN 6/12053 Anpassung der Telefonkosten im Strafvollzug

    Eingereicht von: Juliane Nagel, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Strafvollzug Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: ,,Nach einem Bericht der Gefangenen-Gewerkschaft (https://oobo.de/telefonkosten-telio-iva-zeithain-sachsenô, wurden die Telefonkosten in der JVA Zeithain auf Grundlage…

  4. ST 7/2183 Suche nach RAF-Mitgliedern in der JVA Volkstedt

    Eingereicht von: Eva von Angern, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    der JVA Volkstedt Kleine Anfrage - KA 7/1221 Vorbemerkung der Fragestellenden: Laut einem Bericht der Gefangenen-Gewerkschaft kam es am 12. Oktober 2017 zu der Ausführung eines Gefangenen der JVA Volkstedt zum Zweck der Ergreifung mutmaßlicher…

  5. SN 6/10143 Führt medizinische Behandlung in der JVA Dresden zu Langzeitschäden?

    Eingereicht von: Juliane Nagel, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Ausführungen vorangestellt: „In einem Bericht von dem in der JVA Dresden inhaftierten Ayhan lsik, welcher von der Gefangenen-Gewerkschaft veröffentlicht wurde (http://ggbo.de/haetten-sie-mich-doch-einfach-sterben-lassen-ayhan-isikzur -medizinischen-v…

  6. SN 6/10144 Führte medizinische Nichtversorgung in der JVA Dresden zu Tod?

    Eingereicht von: Juliane Nagel, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: „Nach Informationen der Gefangenen-Gewerkschaft kam es am 07.Juli 2017 zum Todesfall eines 41 jährigen Inhaftierten. Der Gefangene soll bereits am 06.Juli 2017…

  7. SN 6/8843 Demonstration der Gefangenen-Gewerkschaft am 08. März 2017 in Chemnitz und polizeilicher Zugriff auf PressevertreterInnen

    Eingereicht von: Juliane Nagel, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Dresden Kleine Anfrage der Abgeordneten Juliane Nagel, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/8843 Thema: Demonstration der Gefangenen -Gewerkschaft am 8. März 2017 in Chemnitz und polizeilicher Zugriff auf Pressevertreterinnen Sehr geehrter Herr Präsident, …

  8. TH 6/2529 Aktivitäten der linksextremistischen Szene in Thüringen (seit dem 1. Januar 2015)

    Eingereicht von: Jörg Henke, AfD — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

    Linksextremisten an Protesten gegen THÜGID“-Veranstaltung 02.03.2016 Jena Versammlung „Solidarität mit der Gefangenengewerkschaft“ (Gefangenengewerkschaft / Bundesweite Organisation -GG/BO) 03.03.2016 Erfurt Mahnwache der MLPD 07.03.2016 Eisenach Kundgebung…

  9. SN 6/3640 Situation und Entwicklung des sächsischen Justizvollzugs

    Eingereicht von: — Veröffentlicht am — 203 Seiten

    Frage 75: Welche Erkenntnisse hat die Staatsregierung über Organisationsgrad, Mitgliederzahlen und Aktivitäten der Gefangenengewerkschaft / Bundesweite Organisation (GG/BO) in den sächsischen Justizvollzugsanstalten? Welche Auswirkungen und Schlussfolgerungen…

  10. NW 16/7741 Wie steht die Landesregierung der Gründung der Gefangenen-Gewerkschaft gegenüber?

    Eingereicht von: Frank Herrmann, Nicolaus Kern, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Nicolaus Kern und Frank Herrmann PIRATEN Drucksache 16/7436 Wie steht die Landesregierung der Gründung der Gefangenen-Gewerkschaft gegenüber? Der Justizminister hat die Kleine Anfrage 2942 mit Schreiben vom 12. Januar 2015 namens der Landesregierung…

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