kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 17/10266 Taxi-Regelung BER: Wer zahlt diese Rechnung?

    Eingereicht von: Stefan Gelbhaar, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    der Abgeordneten Stefan Gelbhaar (GRÜNE) vom 01. März 2012 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 05. März 2012) und Antwort Taxi-Regelung BER: Wer zahlt diese Rechnung? Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen…

  2. BY 17/4587 Umsatzsteuer: Unterschiedlicher Steuersatz für Krankenhausfahrten bei Taxi oder Mietwagen

    Eingereicht von: Ruth Müller, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Anfrage der Abgeordneten Ruth Müller SPD vom 30.10.2014 Umsatzsteuer: Unterschiedlicher Steuersatz für Krankenhausfahrten bei Taxi oder Mietwagen In beiden Fällen bringt den Fahrgast ein Wagen mit Chauffeur zu seinem Ziel – aber die Unterschiede liegen…

  3. SN 6/4106 Durch den Freistaat finanzierte Fahrten von Asylbewerbern durch Taxi-Unternehmen

    Eingereicht von: Mario Beger, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    vorangestellt: "Vorbemerkung: In der Sendung Exakt vom 27.01.16 wurde der Öffentlichkeit bekannt gemacht, dass Asylbewerber durch Taxi-Unternehmen zu Terminen gebracht werden und die Rechnungen der Fahrten an die Staatskanzlei zur Zahlung übermittelt werden…

  4. HH 21/11807 Wohnunterkunft an der Rodenbeker Straße 32: Vermehrte RTW-Einsätze und Taxi-Anfahrten

    Eingereicht von: Dr. Jens Wolf, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    (AfD) vom 29.01.18 und Antwort des Senats Betr.: Wohnunterkunft an der Rodenbeker Straße 32: Vermehrte RTW- Einsätze und Taxi-Anfahrten Die Erstaufnahme für Asylbewerber in Bergstedt - Rodenbeker Straße – umfasst nach Angaben von „f & w fördern…

  5. NW 16/7323 Kommunale Tariferhöhungen für das Taxi-Gewerbe - Welche Informationen kann die Landesregierung geben?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    2782 vom 9. Oktober 2014 des Abgeordneten Kai Abruszat FDP Drucksache 16/7016 Kommunale Tariferhöhungen für das Taxi-Gewerbe – Welche Informationen kann die Landesregierung geben? Der Minister für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und…

  6. NI 18/1224 Inwiefern können die ÜSTRA, der GVH oder/und die Taxi- und Mietwagenunternehmer in Hannover durch MOIA gefährdet werden?

    Eingereicht von: Jörg Bode, Sylvia Bruns, Björn Försterling, Dr. Marco Genthe, Dr. Stefan Birkner, FDP — Veröffentlicht am — 7 Seiten

    Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung namens der Landesregierung Inwiefern können die ÜSTRA, der GVH oder/und die Taxi- und Mietwagenunternehmer in Hannover durch MOIA gefährdet werden? Anfrage der Abgeordneten Jörg Bode, Sylvia Bruns, Björn…

  7. TH 6/6189 Situation der Taxiunternehmen in Thüringen

    Eingereicht von: Corinna Herold, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    September 2018 Situation der Taxiunternehmen in Thüringen Die Kleine Anfrage 3181 vom 12. Juli 2018 hat folgenden Wortlaut: Das Taxi ist unbestritten ein wichtiger und unverzichtbarer Teil des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV). Als einziges öffentliches…

  8. HH 21/12479 Neues MOIA-Mobilitätsangebot für Hamburg

    Eingereicht von: Prof. Dr. Jörn Kruse, Detlef Ehlebracht, AfD — Veröffentlicht am — 6 Seiten

    Senat eröffnet worden. MOIA positioniert den neuen Service Presseberichten zufolge als „Mietwagen “-Sharing-Angebot zwischen Taxi und öffentlichem Personennahverkehr. Die Hamburger Hochbahn AG (HOCHBAHN) ist nach Auskunft des Senats (Antwort auf Drs…

  9. BB 6/11595 Mietwagen- und Taxiunternehmen in Brandenburg

    Eingereicht von: Andreas Kalbitz, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    nverkehr.pdf]. Hierfür arbeiten die Genehmigungsbehörden des Taxi- und Mietwagenverkehrs die erforderlichen Daten zu. Dem Bericht der Bundesregierung über die Sondererhebung zum Taxi- und Mietwagenverkehr (Stand 31. Dez. 2016) ist Folgendes zu…

  10. BE 18/11561 Taxigewerbe

    Eingereicht von: Christian Buchholz, AfD — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    Unternehmen für den Fall, dass Auffälligkeiten bei einer Betriebsprüfung festgestellt wurden. 16. In der Fachzeitschrift "Taxi Times", Ausgabe April 2017 wird das Unternehmen Taxi24 (Bestellplattform ) einer kritischen Betrachtung unterzogen. Ist dieses…

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