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BE 18/18028 Berlin: Notunterkünfte für Familien, Jugendliche und Heranwachsende
Ende des Aufenthalts ist in der nachstehenden Tabelle dargestellt: Art der Unterkunfts-Versorgung Anteil Unterbringung nach ASOG 63 % Hotel 0 % Wohnheim im anderem Bundesland 3 % Notunterkunft/Zufluchtswohnung 3 % Unterkunft für Geflüchtete 2 % Klinik…
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BE 18/10980 Hintergründe des Anschlags vom 19.12.2016 am Breitscheidplatz (XVI)
Ordnung , Digitale Verwaltung, Datenschutz, Informationsfreiheit und zur Umsetzung von Artikel 13 Abs. 6 GG sowie § 25 Abs. 10 ASOG des Abgeordnetenhauses von Berlin, dort der Anlage zu TOP 2, zu Frage 8, zu entnehmen . Berlin, den 04. Mai 2017…
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BE 18/10993 Hintergründe des Anschlags vom 19.12.2016 am Breitscheidplatz (XXVII)
Ordnung , Digitale Verwaltung, Datenschutz, Informationsfreiheit und zur Umsetzung von Artikel 13 Abs. 6 GG sowie § 25 Abs. 10 ASOG des Abgeordnetenhauses von Berlin, dort der Anlage zu TOP 2, zu Frage 21, zu entnehmen . Berlin, den 04. Mai 2017…
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BE 17/16656 "Deutschland, du mieses Stück Scheiße" - Kriminalisierung, Datensammelwut und rechtliche Unkenntnis der Berliner Polizei
und nach § 42 des Berliner Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes (ASOG Berlin) vorgehalten. Sie unterliegen den gesetzlich vorgeschriebenen Löschfristen aus § 48 ASOG Berlin. Diese personengebundenen Daten sind in keinerlei anderen Systemen…
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BE 17/10209 Kameraüberwachung im öffentlichen Raum
Beschlagnahmevorschriften der Strafprozessordnung (StPO) und des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes Berlin (ASOG Berlin) oder bei freiwilliger Herausgabe Zugriff auf die Aufzeichnungen anderer Betreiber . 2. Welche Kosten in Anschaffung…
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BE 17/16172 Grundlagen und Praxis der Gefährderansprachen in Berlin
Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in Berlin (ASOG Bln) ab und ist damit legaldefiniert. Die „Gefährderansprache “ oder das „Gefährderanschreiben“ finden ihre Rechtsgrundlage im § 17 ASOG. Hierbei handelt es sich um eine an keine Form gebundene…
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BE 18/10992 Hintergründe des Anschlags vom 19.12.2016 am Breitscheidplatz (XXVI)
Ordnung , Digitale Verwaltung, Datenschutz, Informationsfreiheit und zur Umsetzung von Artikel 13 Abs. 6 GG sowie § 25 Abs. 10 ASOG des Abgeordnetenhauses von Berlin, dort der Anlage zu TOP 2, zu Frage 20, zu entnehmen . Berlin, den 04. Mai 2017…
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BE 18/18217 Aktuelle Situation der Straßenprostitution im Kurfürstenkiez
und bei der Polizei Berlin bearbeitet, zudem erfolgen bei Antreffen von Prostituierten temporäre Wegweisungen gemäß § 29 ASOG. 13. Wie gewährleistet der Senat den effektiven Schutz der Kinder, Schüler, Anwohner, vor den negativen Auswirkungen…
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BE 17/14499 Haushaltswirtschaftliche Sperre in Friedrichshain-Kreuzberg
von 628 T€, Ausgaben für den Wachschutz in Höhe von 593 T€, Ausgaben für die Allgemeine Sicherheitsund Ordnungsgesetz (ASOG) -Unterbringung der Roma in Höhe von voraussichtlich 65 T€ sowie freiwillige Leistungen an die verbliebenen Besetzerinnen…
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BE 18/20867 "Gefährder" und "Relevante Personen" in Berlin
Senats über die im Jahr 2018 nach § 25 Absatz 4, 4a und 6 des Seite 4 von 4 Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes (ASOG) getroffenen Maßnahmen). Bezüglich des laufenden Kalenderjahres 2019 und der möglichen Relevanz in aktuell laufenden Ermittlungsverfahren…
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