kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 18/13013 Baurecht und Planungsfragen in der Europacity Berlin

    Eingereicht von: Katalin Gennburg, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    Welche Bebauungspläne in der Europacity werden von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen, welche vom Bezirk Mitte bearbeitet und in welchem Verfahrensstand befinden sich die Pläne aktuell? Antwort zu 6: Alle Bebauungspläne werden…

  2. BE 18/12459 Vorkaufsrechtsgebiete für BIMA-Grundstücke erlassen

    Eingereicht von: Katalin Gennburg, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Tatbestände enthält. Mit der ersten Alternative gemäß § 25 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BauGB kann im Geltungsbereich eines Bebauungsplans ein Vorkaufsrecht an unbebauten Grundstücken durch Satzung (in Berlin durch Rechtsverordnung) begründet werden. Die …

  3. BE 17/16502 Kleingärten: Schützenswertes Stadtgrün oder Bauerwartungsland für den Wohnungsbau? (II)

    Eingereicht von: Katrin Lompscher, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    055 ha im Landesund 435 ha im Privateigentum. Von den 435 ha privater Kleingartenfläche sind rund 70 ha bereits in Bebauungsplänen als Dauerkleingärten festgesetzt, rund 365 ha sind im Flächennutzungsplan (FNP) Berlin als Grünfläche - Kleingärten…

  4. BE 18/15928 Wagenplätze - Ein Wagnis? (Teil II)

    Eingereicht von: Frank Scholtysek, AfD — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Geschosswohnungsbau genutzt? 2. Aus DS 18/14905 ergibt sich, dass für einen Teil der Wagenplätze bereits Bebauungspläne existieren . Welche Bebauungspläne sind das, wie alt sind diese und aus welchem Grund werden sie nicht umgesetzt? (Bitte die B-Pläne und…

  5. BE 18/16140 Verkehrsplanung am Checkpoint Charlie

    Eingereicht von: Henner Schmidt, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    der Friedrichstraße für den Kfz- Verkehr zwischen Schützen- und Zimmerstraße sowie Zimmer- und Kochstraße) geprüft. Der Bebauungsplan trifft keine Festsetzungen zur Einteilung der Straßenverkehrsflächen. Frage 2: Wurden im Zuge der Umgestaltung…

  6. BE 18/18082 Verankerung von Kulturräumen in neuen Stadtquartieren

    Eingereicht von: Regina Kittler, Katalin Gennburg, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    Frage 4: Planen die zuständigen Senatsverwaltungen, zukünftig in Bebauungsplänen auch Sonderbauflächen mit Zweckwidmung „Kultur“ auszuweisen; wenn ja, in welchen Bebauungsplänen ist die Ausweisung vorgesehen; wenn nein, wie soll die Kulturnutzung…

  7. BE 17/16846 Beteiligungsballet (I): Nutzung bezirklicher Beteiligungsinstrumente

    Eingereicht von: Martin Delius, Piraten — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    Karlshorst c 28.01.2012 Baufortschritt Uferrenaturierung Orankesee c 09.02.2012 Bebauungsplan XVII-50aa „Gartenstadt Karlshorst I“ c 28.02.2012 Bebauungsplan XVII-4 „Ostkreuz“ c 12.03.2012 Aufstellung des Lichtenberger Bezirkshaushalts 2012/2013…

  8. BE 18/12099 Laufen Milieuschutz und die Entwicklung von urbanen Gebieten gegeneinander?

    Eingereicht von: Stefan Förster, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    prozentuale Angabe des Anteils urbaner Gebiete an der Gesamtfläche Berlins. Frage 2: Mit der Aufstellung eines Bebauungsplans und Ausweisung der Urbanen Gebiete wird dieser Gebietstyp langfristig festgesetzt und somit die Einflussnahme der Bezirke…

  9. BE 17/13165 Vorkaufsrecht in Berlin - aktuelle Situation?

    Eingereicht von: Sven Kohlmeier, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    verschiedenen Vorkaufsrechte zuständig. Dies gilt auch in Gebieten von außergewöhnli- cher stadtpolitischer Bedeutung, wo die Bebauungspläne durch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt aufgestellt werden. Umlegungsgebiete sind in Berlin nicht…

  10. BE 17/13194 Gleislinse (II)

    Eingereicht von: Dr. Turgut Altug, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Untersuchung – ebenfalls im Auftrag von SenStadtUm – fand im Jahr 2013 (gesamte Vegetationsperiode ) für den Umweltbericht zum Bebauungsplan 9- 60, der das Gebiet der „Gleislinse“ vollständig überplant, statt. In beiden Untersuchungen wurden im Baumbestand …

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