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BT 19/3468 Wirksame Bekämpfung von Mobbing an Schulen
Online- und Offline-Verhalten sind zumeist eng miteinander verbunden: Die sozialen Erfahrungen im Schulalltag und die Aktivitäten der Jugendlichen im Internet sind häufig nicht voneinander zu trennen, sondern wirken sich aufeinander aus. Mit dem…
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BT 18/6486 Einrichtung der Arbeitsgruppe "Russland Taskforce" der Europäischen Union für die "Strategische Kommunikation" in Osteuropa
Weise könnten der „Aktionsplan über strategische Kommunikation “ zur „Abwehr russischer Propaganda in Osteuropa“ sowie die Aktivitäten des „Strategischen Kommunikationsteams Ost“ aus Sicht der Bundesregierung an weitere, laufende EU-Initiativen gekoppelt…
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BT 18/13669 Ergebnisse des ersten Gespräches "Nationales Forum Diesel" ("Dieselgipfel") vom 2. August 2017
Anti-Dopingtests? Das KBA führt bereits heute Tests zur Konformitätsprüfung (CoP) und „Anti- Dopingtests“ durch und wird die Aktivitäten noch ausweiten. Dazu gehört auch die Prüfung der realen Emissionen auf der Straße. 23. Erwartet die Bundesregierung…
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BT 19/253 Tödlicher Rettungseinsatz nach Intervention der sogenannten libyschen Küstenwache
Menschenrechtsstandards zugunsten von Flüchtlingen und Migranten in Libyen hohe Priorität zu. Sie unterstützt daher mit Nachdruck die Aktivitäten der Internationalen Organisation für Migration (IOM) und des Büros des Hohen Flüchtlingskommissars der Vereinten Nationen…
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BT 18/1593 Proteste gegen und Übergriffe auf Flüchtlingsunterkünfte
anzuschließen. Ziel ist es, sich so den Bürgerinnen und Bürgern als Vertreter der wahren Volksinteressen zu empfehlen. Durch die Aktivitäten der extremen Rechten haben die Proteste gegen Flüchtlingsunterkünfte massiv zugenommen. Vo r b e m e r k u n g d e…
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BT 18/9289 Zukunft des Rechtsstaatsdialogs mit China
Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz vom 26. Juli 2016 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich…
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BT 18/2079 Konfliktvermittlung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa in der Republik Moldau
Probleme sind hierbei ggf. festzustellen? Die Mission EUBAM Moldau/Ukraine überwacht entsprechend ihrem Mandat auch die Aktivitäten an der Grenze zwischen der Ukraine und der Republik Moldau. Sie ist dabei nicht auf transnistrischer Seite tätig. Die…
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BT 18/4554 Kooperation mit Mexiko überprüfen, Sicherheit und Wohlstand unterstützen
Veranstaltung zu Marktchancen deutscher Sicherheitstechnologie in Mexiko statt. 14. Wie bewertet die Bundesregierung die Aktivitäten dieser rüstungspolitischen Initiative in Mexiko angesichts des Umstands, dass nach Angaben des letzten Mexiko-Jahresberichtes…
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BT 19/6610 Presse- und Meinungsfreiheit in den Ländern des Westlichen Balkans und als Maßstab in den EU-Beitrittsverhandlungen
Koha Ditore, für Serbiens Interessen zu arbeiten. Als die Zeitung mit einem Boykott jeglicher Berichterstattung über die Aktivitäten des Präsidenten drohte, entschuldigte sich dieser für seine Äußerungen. Montenegro: Im Wahlkampf beschuldigte der…
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BT 18/1127 Aktuelle Situation in Kambodscha
Vergangenheit führte die IAO umfangreiche Programme der technischen Zusammenarbeit in Kambodscha durch. Leider haben die Aktivitäten noch nicht dazu geführt, dass die Kinderarbeit in der Textilbranche vollständig abgeschafft werden konnte. So betrug…
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