kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. SN 6/4227 Neue Polizeibeamte für Leipzig

    Eingereicht von: Valentin Lippmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Wachpolizeidienstgesetzes die Aufgaben Objektschutz und Personenbewachung wahr. Frage 4: Falls die Ankündigung (auch) den Einsatz von Polizeibediensteten betraf: Von welchen Standorten werden die Polizeibediensteten nach Leipzig versetzt bzw. inwieweit erfolgte…

  2. SN 6/16069 Verwendung von Elektroschockpistolen (Taser) bei der sächsischen Polizei 2018

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Bitte beim Empfang Wilhelm- Buck-Str. 2 oder 4 meiden. STAATSMINISTERIUNI DES INNERN Frage 3: Wie oft wurde 2018 der Einsatz von Elektroschockpistolen (Taser) in welchem zeitlichen Umfang trainiert? (Bitte aufschlüsseln nach Dienststelle, Spezialeinheit…

  3. SN 6/3882 Beschaffung von Reizstoffen und Reizstoffsprühgeräten für die sächsische Polizei 2015

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    eingesetzt bzw. verbraucht? Hierzu erfolgt keine gesonderte statistische Erfassung. Frage 3: Wie oft erfolgte in 2015 der Einsatz von Reizstoffen durch Wasserwerfer in Sachsen ? Im Jahrr 2015 wurden keine Reizstoffe durch Wasserwerfer in Sachsen verwendet…

  4. SN 6/12564 Ausgaben für Öffentlichkeitsarbeit im Jahr 2017

    Eingereicht von: André Barth, AfD — Veröffentlicht am — 9 Seiten, enthält Tabelle

    Staatskanzlei Catering Presse anlässlich Besuch Bundespräsident 1 I 12017 Betreuung und Befüllung von Fesselballons incl. Einsatz von Hostessen anlässlich Offenes Regierungsviertel I 1.06.2017 Nachbestell ung Sachsen-Pins - Werbem ittelbeschaffung Veranstaltungsequipment…

  5. SN 6/14110 Digitalisierungsstrategie des Freistaates Sachsen

    Eingereicht von: Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 266 Seiten, enthält Tabelle

    Träger der Angebote, u. a. medienpädagogische Zentren und externen Akteure sowie Themen, insbesondere Unterscheidung nach Einsatz von IT, Mediendidaktik und Medienkompetenzförderung.) Der Umfang der Nutzung von Fortbildungsangeboten im Sinne der Dauer…

  6. SN 6/5975 Amtliche Lebensmittelüberwachung

    Eingereicht von: André Wendt, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Erlass des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz vom 5. März 2013 wurde die Grundlage für den Einsatz von interdisziplinär und überregional agierenden Kontrolleinheiten geschaffen. Dabei wurden die Vorgaben des von der 21. LA…

  7. SN 6/4425 Vorbereitung des Freistaates Sachsen auf Asylbewerberandrang 2016

    Eingereicht von: Sebastian Wippel, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Nachrichtensenders ntv und ARD-Tagesschau hunderte Asylbewerber in Idomeni die griechisch mazedonische Grenze. Auch unter dem Einsatz von Steinen sei einigen Personen gewaltsam der Grenzdurchbruch gelungen. EU-Migrationskommissar Dimitris Avramopoulos äußert…

  8. SN 6/11588 Nachfrage Drs. 6/11077 - Sächsische Lernmittelzulassungsverordnung

    Eingereicht von: Karin Wilke, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Qualität der Wissensvermittlung ist nach Einschätzung des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus insbesondere durch den Einsatz von im Internet frei verfügbaren Lernmaterialien gesunken. Die Rechtslage im Freistaat Sachsen entspricht nunmehr der Rechtslage…

  9. SN 6/15937 Gewalt an der Grundschule Weißig

    Eingereicht von: Karin Wilke, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Opfer und Täter) An der Grundschule Weißig ist es bislang zu keinen Gewaltvorfällen gekommen . Frage 4: Wie viele Einsätze von Rettungskräften und Polizei gab es an der Schule? (Bitte seit dem Schuljahr 2013/2014 bis heute jeweils nach Art und…

  10. SN 6/10388 Nachfrage zu Drs 6/ 10142: Maßnahmen der Gefahrenabwehr im Zusammenhang mit dem G 20-Gipfel in Sachsen und den Protesten dagegen sowie in Hamburg eingesetzte PolizeibeamtInnen

    Eingereicht von: Juliane Nagel, Die Linke — Veröffentlicht am — 1 Seite

    Kleinen Anfrage hat die Staatsregierung den Sinngehalt der Frage 4 verkannt, die hier wiederholt wird. Es geht nicht um den Einsatz von Polizei -Hubschraubern in Hamburg, sondern in Sachsen." Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte…

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