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SN 6/9661 Abbruchantrag Baudenkmal Rotes Vorwerk in Oschatz (Landkreis Nordsachsen)
dauerhaften Erhalt und eine Nutzung des Gebäudes (Nachweis der Unmöglichkeit ist rechtliche Voraussetzung für eine Abbruchgenehmigung ) hat es gegeben und bestehen Förderprogramme, aus denen eine Sanierung oder künftige Nutzung grundsätzlich gefördert werden…
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SN 6/10583 Störstellenbeseitigung Pleiße (Stadt Leipzig, LK Leipziger Land)
entstehenden Gewässer, insbesondere ausgewählten Verbindungen, ist eine Nutzung durch gewässerangepasste Boote vorgesehen. Diese im Raum Leipzig durch das Kommunale Forum umzusetzende geplante Nutzung wird im Bereich der Störstellen nicht dadurch infrage gestellt…
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SN 6/3804 Auswirkungen des Zweiten Gesetzes zur Änderung der Sächsischen Bauordnung vom 16. Dezember 2015
besteht keine Nachrüstpflicht. Keinen Bestandsschutz genießt ein rechtmäßig errichtetes Gebäude, wenn es selbst oder seine Nutzung wesentlich geändert: wird (st. Rspr.; BVerwG, Urteil vom 23. Januar 1981 - IV C 85.77 - VGH München, Beschluss vom 21. Juni…
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SN 6/12877 AfD-Politiker spricht mit Russia Today in einem MDR-Studio in Dresden
Staatskanzlei hierzu übermittelt hat. Frage l: Wie hoch ist die Miete, die der russische Sender RT lnternational für die Nutzung des MDR-Studios in Dresden bezahlt hat und fielen für die Vermittlung des MDR-Studios über den Internationalen Service Hamburg…
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SN 6/12285 SemperOpernball 2018
Opernball e. V. Zahlungsverpflichtungen in Höhe von insgesamt 279.800 € (einschließlich einer Betriebskostenumlage für die Nutzung der Spielstätte Semper Zwei) zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer übernommen. Mit freundlichen Grüßen Dr. Eva-Maria Stange…
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SN 6/18467 Biosphärenreservat Oberlausitzer Heide- und Teichlandschaft: Planung und Kosten des Biosphärenreservatszentrums
reservatszentrums? (Bitte jährlich aufschlüsseln Nutzung) Biosphären- Beginn der Frage 4: Wie hoch sind die jährlichen Einnahmen des Biosphärenreservatszentrums ? (Bitte jährlich aufschlüsseln seit Beginn der Nutzung) Zusammenfassende Antwort auf die Fragen…
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SN 6/9726 Aufkommen der Grunderwerbsteuer im Freistaat Sachsen
Vermietung, Grundstücke mit einem Einfamilienhaus, Grundstücke mit einem Zweifamilienhaus, Grundstücke zur wohnbaulichen Nutzung und jeweils auf selbstgenutztes Wohneigentum? Frage 4: Welche Steuereinnahmen wurden in o.g. Steuerfällen jeweils erzielt…
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SN 6/176 Bedingungen der Bebauung überflutungsgefährdeter Flächen
ausschließt und bezieht sich der Ausschluss einer solchen Kompensation auf die bisherige oder auch auf künftige Bebauung und Nutzung des Platzes? Die rechtlichen Rahmenbedingungen für die Bewilligung von öffentlichen Schadensbeseitigungsmitteln, auf die kein…
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SN 6/12284 SemperOpernball 2017
hat sich nicht verändert, da der Staatsbetrieb Sächsisches Immobilen und Baumanagement eine Be triebskostenumlage für die Nutzung der Spielstätte Semper Zwei nicht erho ben hat. Zertifikat seit 2007 audit berufundfamilie Mit freundlichen Grüßen Dr.…
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SN 6/11261 Zukünftige Genehmigungsfähigkeit zur Befahrung der Pleiße mit Motor- und Verleihbooten jenseits des Gemeingebrauche i m Landschaftsschutzgebiet Leipziger Auwald
Planfeststellungsverfahrens war wiederum nur die Gewässerausbaumaßnahme ; die spätere Nutzung war nicht Gegenstand. Ebenso wenig bezog sich die Ausnahmegenehmigung auf die spätere Nutzung. Dresden, /3.rta Lo/þ s¡mu[+ Freistaat SACHSEN Der Staatsminister Durchwahl…
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