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BE 18/15229 Wie smart ist Berlin?
Verständnis der Stadtgesellschaft und ihrer Stakeholder von der Smart City Berlin zu vertiefen, sollen der Überblick und die Transparenz zu smarten Aktivitäten und Projekten mit Hilfe einiger Maßnahmen ausgebaut werden. Aktuell werden dazu von Berlin Partner…
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BE 17/12332 Masterplan Gesundheitsregion Berlin Brandenburg - Was ist geschehen, was soll weiter geschehen?
der Beachtung dieser strategischen Ziele. 9. Das neunte strategische Ziel lautet „Berlin und Brandenburg messen Transparenz und Qualität der Ge- sundheitsversorgung, die Exzellenz der Gesundheitswis- senschaften und die Marktbedeutung der Gesundheits-…
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BE 17/11558 Beteiligung des Landes Berlin an Konsultationen der EU-Kommission
vorschreiben. Die Wirkung und Verbindlichkeit der gesetzlichen Vorgaben sollte durch Sanktionen und Begleitmaßnahmen wie Transparenz- pflichten gesteigert werden. Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Um- welt hat folgende Positionen vertreten:…
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BE 17/13104 Jugendberufsagentur und Arbeit
erreichen. Darüber hinaus soll mit der Bün- delung von Akteuren und Ressourcen durch eine Jugend- berufsagentur eine höhere Transparenz über bestehende Angebote erreicht werden, der Informationsaustausch zwischen den einschlägigen Institutionen der Agentur…
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BE 17/13077 Umsetzung der ISV (VII): Geschichtsdokumentation und Forschung
hat gezeigt, dass die vielfältigen Aktivitäten zahlrei- cher Träger und Institutionen derzeit durch Kooperation und Transparenz in Berlin keiner zentralen Einrichtung bedürfen. Beabsichtigt ist hierzu eine weitere Abstim- mung mit der Bundesebene…
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BE 17/14723 Werbung und Sponsoring an Berliner Schulen
(insbesondere bei Sponsoring der Fall) für die Öffentlichkeit erkennbar und nachvollziehbar sein muss. Eine vollständige Transparenz des Umfangs und der Art des Sponsorings ist daher unverzichtbar. Die Interessen des Landes Berlin dürfen durch Wer-…
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BE 17/11760 »Reiselust« (III) - Dienstreisen des Regierenden Bürgermeisters
Handelskammer Berlin entspre- chend der jeweiligen Reiseschwerpunkte ausgewählt. 11) Wäre der Senat im Sinne der Transparenz bereit, Anlässe, Dauer, Kosten und Zusammensetzung der Dele- gationen insbesondere bei Auslandsreisen des Regieren- den…
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BE 18/18372 Erlass zum Schießstandfonds Schießanlagen: Wie geht es weiter?
“ a) Wie bewertet der Senat das Verfahren auch speziell vor dem Hintergrund des Gleichbehandlungsgrundsatzes und der Transparenz, wenn hier Ausgleichszahlungen gewährt wurden, ohne die - gemäß Erlass (Punkt 6.2) - erforderliche Beibringung von medizinischen…
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BE 17/15336 "Null Toleranz" bei Cannabis: Hohle Propagandashow von Innen- und Justizsenator? (I)
im Amtsblatt veröffentlicht werden. Darüber hinaus wer- den Ergänzungen im Hinblick auf eine verstärkte öffentli- che Transparenz der Regelungen geprüft. 3. Welche konkreten Zwecke verfolgt der Senat mit der geplanten „Null-Toleranz-Zonen“-Regelung…
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BE 18/15685 Kerosin über Berlin
Brandenburger Seen und Flüsse? Antwort zu 14: Nein. Frage 15: Welche Möglichkeiten sieht der Senat, auf mehr Transparenz im Umgang mit den meldepflichtigen Ereignissen des Kerosin-Notablasses hinzuwirken? (Hier z.B. Informationsmöglichkeiten…
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