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BT 19/7237 Planungen zur Demokratieförderung durch das BMFSFJ
e r k u n g d e r F r a g e s t e l l e r Eine Stärkung des Bürgerschaftlichen Engagements ist für unsere Demokratie zentral. Deshalb ist ein roter Faden in der politischen Rahmensetzung für die Demokratieförderung wichtig. Nach zahlreichen fremdenfeindlichen…
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BT 18/9046 Pläne der Bundesregierung für weitere Bürokratieentlastung und Wirksamkeit bisheriger Maßnahmen
Kern drei Handlungsempfehlungen für die Verbesserung des E-Government-Angebots aus. Dies sind der Auf- und Ausbau eines zentralen E-Government-Portals, der Ausbau eines Open-Data-Portals und der Aufbau eines umfassenden, digital durchgängigen E-Government-Angebots…
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BT 19/1155 Aufteilung von Bundeseinrichtungen in den einzelnen Bundesländern
Wahlperiode – 3 – Drucksache 19/1155 Bundesverwaltungsamt und Bundesamt für zentrale Dienste (Geschäftsbereich BMI): Beim Bundesverwaltungsamt und Bundesamt für zentrale Dienste und offene Vermögensfragen/Bundesausgleichsamt wurden – abweichend vom…
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BT 19/2204 Auslandskomponente und zukünftige Ausrichtung des entwicklungspolitischen Freiwilligendienstes weltwärts
Umfeld sind ein bedeutsames Element in der Gesamtbewertung und Überarbeitung des Programms in der Zukunft. Dabei ist es zentral, die Einschätzung der ca. 170 Entsendeorganisationen sowie der lokalen Partner zu berücksichtigen. Auch die Evaluierung…
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BT 19/9836 NS-Raubgutverdachtsfälle in bundesdeutschen Bibliotheken
Anfang Februar 2019 berichtete „DER TAGESSPIEGEL“ mit Verweis auf die Tageszeitung „The New York Times“, dass in der Berliner Zentral- und Landesbibliothek „mehr als eine Million Bücher […] Nazi-Raubgut sein“ könnten (www.tagesspiegel.de/berlin/berliner…
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BT 18/10926 Deutsche Beteiligung am größten Solarthermie-Kraftwerk der Erde in Ouarzazate, Marokko
voranzutreiben. Hierbei wird – auch angesichts der verbleibenden Zeit zum Umsteuern – ein vorrangig dezentrales Erzeugungssystem von zentralen Elementen unterstützt werden müssen. Zu Letzteren können weltweit neben großen Windparks in teilweise extrem windhöfigen…
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BT 19/3004 Maßnahmen zur Aufarbeitung der SED-Diktatur
in der Antwort zu Frage 10). 18. Wie beabsichtigt die Bundesregierung, den Beschluss des Deutschen Bundestages , ein zentrales Denkmal für die Opfer des Kommunismus zu errichten , umzusetzen? Welchen Zeitplan legt die Bundesregierung für die Umsetzung…
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BT 19/2645 Cyberabteilungen im Zuständigkeitsbereich der Bundesministerien
werden können. Präventionsansätze werden im BKA auch durch die Kooperation mit der Privatwirtschaft verfolgt. So wurde eine zentrale Ansprechstelle für die Zusammenarbeit mit der Privatwirtschaft eingerichtet. Hier werden Lageerkenntnisse ausgetauscht …
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BT 18/2223 Deutsche Entwicklungszusammenarbeit mit Honduras angesichts zunehmender Menschenrechtsverletzungen
Themen dieser Veranstaltungen war die Vorbereitung der Konsultation im Rahmen des binationalen Programmes der GIZ für die zentrale Zone des Mesoamerikanischen Biokorridors. Für die indigenen Völker in Honduras ist dieses Recht auf freie, vorherige und…
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BT 18/2965 Praktische Probleme der Wahrnehmung von Rechtsansprüchen im Zweiten Buch Sozialgesetzbuch
der jeweils zuständigen Verwaltungsbehörde . Somit können Regelungen zum Aufbau und zur weiteren Führung einer Akte nicht zentral, sondern nur durch das jeweilige Jobcenter vorgegeben werden. Die BA hat zur Unterstützung der gemeinsamen Einrichtungen…
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