kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/9376 Einrichtung der „GERAS“ – Eine erste Bilanz

    Eingereicht von: Dennis Gladiator, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    (Stand 8. Juni 2017). 6. Wie beurteilt die zuständige Behörde die Einrichtung der GERAS? Die Einrichtung der GERAS gewährleistet durch die direkte Zusammenarbeit zwischen der Ausländerabteilung des Einwohnerzentralamtes und der Polizei eine effektive…

  2. HH 21/11206 Stand der WLAN-Versorgung von Hamburgs Schulen

    Eingereicht von: Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein, FDP — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    allgemeinbildenden Schulen verfügen über einen integrierten hochwertigen Jugendschutzfilter, der einen sicheren Internet -Zugang gewährleistet. 24 staatliche berufsbildende Schulen haben aktuell bereits eine flächendeckende WLAN-Ausstattung. Die staatlichen…

  3. HH 21/2033 Liegenschaft Oberer Landweg 10 – Kündigung des Nutzungsvertrages

    Eingereicht von: Mehmet Yildiz, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    anderweitige Nutzungsmöglichkeiten angeboten? Falls ja: wann und welche? Wie sahen die Konditionen hierfür aus? 4. Wie gewährleistet der Senat, dass die vielfältige Arbeit, unter anderem die Frauen- und Kinder- und Jugendarbeit der Nutzer/-innen fortgesetzt…

  4. HH 21/11824 Brand einer Holzbauwohnung auf dem Musikbunker in Barmbek (II)

    Eingereicht von: Jörg Hamann, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Einfamilienhaus zu erwarten war. Darüber hinaus war durch den Sicherheitstreppenraum das sichere Verlassen der Ebene Bunkerdach gewährleistet. 2. Wurde die Gebäudeklasse aufgrund eines Fehlers im Rahmen des Verwaltungshandelns geändert? Wenn ja, worin genau…

  5. HH 21/2650 Tausch der Bushaltestellen an der S-Bahn Elbgaustraße

    Eingereicht von: Dr. Wieland Schinnenburg, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Busse beim Abbiegen behindern. Die Linien 185 und 284 dagegen werden mit 12 Meter langen Bussen bedient. 2.) Wie wird gewährleistet, dass Fahrgäste der S-Bahn den Anschluss an die Linie 21 erreichen, die nun schwieriger zu erreichen ist und deutlich…

  6. HH 21/18437 Dynamisierung der Fördermittel für das Programm Babylotse – Wie ist der Sachstand?

    Eingereicht von: Birgit Stöver, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    sind. Eine nachhaltige Wirkung wird durch eine regelhafte Evaluation und eine bedarfsorientierte Zuwendungsförderung gewährleistet.…

  7. HH 21/1491 Flüchtlingsunterbringung in den Stadtteilen Groß Borstel, Alsterdorf, Ohlsdorf, Fuhlsbüttel und Langenhorn (Wahlkreis 10), Hier: Flüchtlingsunterkünfte in Klein Borstel/Ohlsdorf und in Langenhorn

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, CDU — Veröffentlicht am — 6 Seiten

    wird in zwei Abschnitte geteilt. Zu Beginn wird die Befahrbarkeit des Grundstücks durch die Umsetzung von Baustraßen gewährleistet. Im Anschluss werden Siel- und Installationsgräben gegraben und sämtliche technische Leitungen verlegt werden. 6. Ist…

  8. HH 21/4517 Sanierung der Alster-Schwimmhalle – Was kommt auf Hamburg zu?

    Eingereicht von: Thilo Kleibauer, Thomas Kreuzmann, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    aktuellen Gutachten zur Standsicherheit der Halle ergeben, dass diese noch für einen darüber hinaus reichenden Zeitraum gewährleistet ist. 5. Welche Überlegungen, Planungen, Gutachten et cetera gibt es derzeit bezüglich einer grundlegenden Sanierung…

  9. HH 21/9881 Elektronisches Anwaltspostfach – Ist die Freie und Hansestadt Hamburg gerüstet für die Umsetzung? (IV)

    Eingereicht von: Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein, Dr. Wieland Schinnenburg, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    de/jportal/portal/page/ bshaprod.psml?showdoccase=1&doc.id=jlr-ERVVHA2008rahmen&doc.part=X& doc.origin=bs&st=lr). 9. Wie wird gewährleistet, dass Unterlagen, E-Mails der Anwälte unproblematisch ab welchem Zeitpunkt bei den Gerichten auf elektronischem Wege…

  10. HH 21/9920 Neue Streckenplanung für die U5 Ost

    Eingereicht von: Dr. Wieland Schinnenburg, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    verschlechtert ? Unter Einbeziehung des Busnetzes könnten weiterhin entsprechende Verbindungen mit nur einmaligem Umstieg gewährleistet werden. 5. Mit welchen Umsteigezahlen von der U5 an einer Station Rübenkamp rechnet der Senat? Bitte nach Umsteigern…

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