kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 17/18080 Organisierte Kriminalität in Berlin - Was können Jugendämter tun?

    Eingereicht von: Tom Schreiber, SPD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    es um eine Inobhutnahme ging? (Aufstellung nach Jahren erbeten.) Zu 4.: Der nachgefragte Tatbestand wird statistisch nicht erfasst. Auf Nachfrage haben 6 Berliner Jugendämter folgende Angaben gemacht: Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode…

  2. BE 17/12480 Auflösend bedingte Aufenthaltserlaubnisse

    Eingereicht von: Canan Bayram, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Inhaftierung erfolgte, tabellarisch auflisten) Zu 1., 2., 4., 6., 7., 9. und 10.: Die gewünschten Daten werden statistisch nicht erfasst und können auch nicht mit einem vertretbaren Aufwand erhoben werden. 3. Wie lauteten die jeweiligen auflösenden…

  3. BE 18/18906 Verfahrensdauern von Zivilsachen am Landgericht und Kammergericht Berlin

    Eingereicht von: Andreas Wild, fraktionslos — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    im Gerichtsbezirk der Stadt Berlin (Bitte zur Tabelle aus 1. hinzufügen)? Zu 1.2: Eine Aufhebungsquote wird statistisch nicht erfasst. 2. Welche durchschnittlichen Verfahrensdauern melden die Zivilsenate des Kammergerichts Berlin, zuständig für…

  4. BE 17/12337 >>Come together<< - Flüchtlinge aus anderen Bundesländern im Berliner Abschiebeknast

    Eingereicht von: Fabio Reinhardt, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Fälle ist der nachfol- genden Tabelle zu entnehmen. Weitere als die dort darge- stellten Informationen werden statistisch nicht erfasst und sind mit einem vertretbaren Arbeits- und Zeitaufwand auch nicht zu ermitteln. *Stand: 10.…

  5. HH 21/8873 Entwicklung der Nachfrage nach Kita-Plätzen im Bezirk Harburg

    Eingereicht von: Dr. Kurt Duwe, Daniel Oetzel, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    bewilligten Kita-Gutscheine mangels Kita-Platz nicht einlösen konnten, werden statistisch nicht erfasst. Auch die von Eltern gewünschte Stundenzahl wird statistisch nicht erfasst. In den Jahren 2014, 2015 und 2016 gab es im Bezirk Harburg keine Nachweisverfahren…

  6. BE 17/16941 Sanierungsbedarf des Neuköllner Polizeiabschnitts 55

    Eingereicht von: Joschka Langenbrinck, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Zu 4.: Die Verteilung aller in den letzten fünf Jahren neu beschafften Fahrzeuge auf einzelne Abschnitte ist statistisch nicht erfasst. Grundsätzlich gilt, dass sämtliche der Polizei Berlin für den Fuhrpark zur Verfügung stehenden Investitionsmittel…

  7. BE 18/13463 Baugenehmigungen im Land Berlin seit 2010

    Eingereicht von: Sebastian Czaja, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Genossenschaften Immobilienfonds, private Haushalte Weitere in der Frage benannte Daten und Datenkombinationen werden statistisch nicht erfasst und können deshalb nicht ausgewertet werden. Frage 2: Welche Baugenehmigungsverfahren erfolgten seit Beginn…

  8. MV 6/1821 Bildungsfreistellungen in Mecklenburg-Vorpommern

    Eingereicht von: Ulrike Berger, Silke Gajek, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    Die Anzahl der aufgrund aufgebrauchter Haushaltsmittel nicht bewilligten Anträge ist für die Jahre 2010 und 2011 statistisch nicht erfasst. Für das Jahr 2012 ergibt sich eine Anzahl von 356. Zu c) In folgender Anzahl der Fälle wurde eine…

  9. MV 6/341 Schulgartenunterricht

    Eingereicht von: David Petereit, NPD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Gartenflächen gehören beziehungsweise denen zentrale Gartenflächen zumindest temporär zur Verfügung stehen, wird statistisch nicht erfasst. Drucksache 6/341 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 6. Wahlperiode 2 Zu c) Im Rahmen des Sachunterrichts…

  10. BB 6/10534 Nachfragen zur Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage Nr. 3648 (Drucksache 6/8961): Strafverfolgung von illegaler Abfallentsorgung in Brandenburg

    Eingereicht von: Benjamin Raschke, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    „Strafrabatten“ bei Gerichtsverfahren wegen Straftaten gemäß § 326 StGB? zu Frage 2: Sogenannte Strafrabatte werden statistisch nicht erfasst. Die Zahl der Strafrabatte aufgrund überlanger Verfahrensdauer in Strafverfahren wegen illegaler Abfallentsorgung…

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