kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/18816 Die fiskalischen Lasten der Zuwanderung

    Eingereicht von: Andrea Oelschläger, Dr. Alexander Wolf, Dirk Nockemann, Detlef Ehlebracht, Hans Harald Andreas Feineis, Peter Lorkowski, AfD — Veröffentlicht am — 69 Seiten, enthält Tabelle

    Finanzplan 2014 – 2018, siehe Drs. 20/13000 und Drs. 21/5000, nicht in ausreichendem Maße berücksichtigt werden, da die tatsächlichen Zugänge im Planungszeitraum nicht prognostiziert werden konnten. Die nach § 44 Absatz 2 Asylgesetz vorgesehenen Prognosemitteilungen…

  2. SN 6/3640 Situation und Entwicklung des sächsischen Justizvollzugs

    Eingereicht von: — Veröffentlicht am — 203 Seiten

    3 JSA Jugendstrafvollzugsanstalt Seite 4 von 138 Frage 5: Wie haben sich die Belegungsfähigkeit und die tatsächliche Belegung im offenen sowie im geschlossenen Vollzug in den vergangenen fünf Jahren entwickelt a) in Sachsen insgesamt…

  3. NW 17/4314 Tierhaltung und Tierschutz in Nordrhein-Westfalen

    Eingereicht von: Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 190 Seiten, enthält Tabelle

    Vorlaufzeiten entstehen unter Umständen auch, wenn die Kontrolle im Vier-Augen-Prinzip geboten erscheint oder Dritte (z.B. Polizei, Ordnungsamt, externe Sachverständige) beteiligt werden müssen. Auch wenn im Einzelfall die Einholung eines Durchsuchungsbeschlusses…

193 kleine Anfragen