kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BT 19/16732 Anwerbung von Pflege- und Gesundheitsfachkräften durch die Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit, Zentrale Auslands- und Fachvermittlung und die Bundesagentur für Arbeit im Rahmen des Projekts "Triple Win"

    Eingereicht von: Andrej Hunko, Harald Weinberg, Pia Zimmermann, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    Gesundheitsfachkräften , eine globale Vorreiterrolle übernehmen soll“ (www.institut-fuerglobale -gesundheit.de/wp-content/uploads/2018/09/Positionspapier-Think-Ta nk-Gruppe-0109.pdf). Allerdings untersagt eben dieser Globale Verhaltenskodex der WHO die aktive…

  2. HH 21/17219 Abschiebehaft am Flughafen Hamburg (IV)

    Eingereicht von: Christiane Schneider, Die Linke — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    der Abschiebehafteinrichtung inhaftiert? Bitte aufschlüsseln nach: Mit Stand 16. Mai 2019 wurden seit dem 14. September 2018 174 Personen in der Rückführungseinrichtung Hamburg untergebracht. Der Vollzug der Abschiebungshaft in der Rückführungseinrichtung…

  3. HH 21/14994 Entzug der Freizügigkeit von EU-Bürgern/-innen

    Eingereicht von: Cansu Özdemir, Christiane Schneider, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Freizügigkeitsvoraussetzungen nach § 5 Freizügigkeitsgesetz/EU zu überprüfen. Aus Angst vor dem Verlust ihrer Freizügigkeit und einer Abschiebung führe diese Systematik dazu, dass sie die Plätze, an denen sie sich normalerweise aufhalten würden , verlassen und damit…

  4. BT 19/2603 Die Lage jesidischer Schutzsuchender

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Dr. André Hahn, Gökay Akbulut, Die Linke — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

    Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Auswärtigen Amts vom 1. Juni 2018 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext. Deutscher Bundestag Drucksache 19/2603 19. Wahlperiode 06…

  5. BT 19/2789 Zur aktuellen Situation im Kosovo

    Eingereicht von: Zaklin Nastic, Michel Brandt, Dr. Alexander S. Neu, Die Linke — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

    Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Auswärtigen Amts vom 13. Juni 2018 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext. Deutscher Bundestag Drucksache 19/2789 19. Wahlperiode 15…

  6. BT 18/11473 Verstärkte Erteilung subsidiären Schutzes für syrische Flüchtlinge und Einschränkung des Familiennachzugs

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Frank Tempel, Kersten Steinke, Jörn Wunderlich, Die Linke — Veröffentlicht am — 28 Seiten, enthält Tabelle

    Trotz erwiesener Schutzbedürftigkeit wird ihnen damit nach der Neuregelung des Asylpakets II ein Familiennachzug bis zum März 2018 versagt. Während der Anteil subsidiären Schutzes bei syrischen Asylsuchenden nach einer persönlichen Anhörung im Januar…

  7. SN 6/16221 Nachfrage zu Drs. 6/14433 - Ausbildungsduldungen in Sachsen seit 2016

    Eingereicht von: Juliane Nagel, Die Linke — Veröffentlicht am — 11 Seiten, enthält Tabelle

    der Ausbildung aufschlüsseln )? Seit Inkrafttreten des lntegrationsgesetzes am 1. August 2016 bis zum Stichtag 31. Dezember 2018 wurden insgesamt 201 Ausbildungsduldungen in Sachsen erteilt. Die weiteren Angaben sind den Anlagen 1 bis 5 zu entnehmen …

  8. SN 6/15466 Nachfrage zu Drs 6/15048: Überstellung einer syrischen Familie nach Rumänien trotz laufendem Klageverfahren mit aufschiebender Wirkung

    Eingereicht von: Juliane Nagel, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    83a Sa|22 AsylG vorsieht‘ die Zentrale Ausländerbehörde (ZAB) nur über den Tenor des Beschlusses des Gerichts vom 26. April 2018 unterrichtet. ‚Eine weitergehende Information über die Anhängigkeit und auch über die Entscheidungsgrü _nde ist gesetzlich…

  9. BT 19/14079 Ergänzende Informationen zur Asylstatistik für das zweite Quartal 2019 - Schwerpunktfragen zu Dublin-Verfahren

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Dr. André Hahn, Gökay Akbulut, Die Linke — Veröffentlicht am — 36 Seiten, enthält Tabelle

    (BAMF) lag im Jahr 2018 bei 33,9 Prozent und nahm damit weiter zu (2017: 32,4 Prozent, 2016: 7,7 Prozent , vgl. hierzu und soweit nicht anders angegeben auch im Folgenden: Bundestagsdrucksache 19/8340). Übernahmeersuchen wurden im Jahr 2018 insbesondere …

  10. BT 18/13359 Asylpolitische Lage eritreischer Flüchtlinge

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Frank Tempel, Christine Buchholz, Die Linke — Veröffentlicht am — 24 Seiten, enthält Tabelle

    Flüchtlingen aus Eritrea ein konkretes Hindernis im Rahmen des Familiennachzugs dar, da dieser infolge des Asylpakets II bis März 2018 ausgesetzt ist. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/13359 – 2 – Deutscher Bundestag…

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