kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 18/10869 BBB: Schwimmhallen schon behindertengerecht und behindertenfreundlich oder immer noch Barrieren für das inklusive Leben in Berlin?

    Eingereicht von: Marion Platta, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    ins Wasser kommt. die mit S gekennzeichneten Bäder haben das Signet "Barrierefreies Berlin" erhalten in den als behindertenfreundlich deklarierten Bädern muß der Rollstuhlfahrer aussteigen, und noch einige Schritte laufen können, um ins Wasser zu kommen…

  2. BT 18/7869 Gewässerqualität von Grundwasserkörpern im Saarland

    Eingereicht von: Markus Tressel, Annalena Baerbock, Bärbel Höhn, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    r Sauberes Wasser ist für Menschen eine lebensnotwendige Grundlage. Bei Wasserverunreinigungen drohen gesundheitliche Schäden und eine nachhaltige Störung des biologischen Gleichgewichts der Arten, die mit dem verunreinigten Wasser in Berührung kommen…

  3. BB 6/10935 Einleitung von Niederschlagswasser vom BER in den Glasowbach

    Eingereicht von: Carsten Preuß, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Niederschlagswasser in den Selchower Flutgraben und in den Glasowbach erlaubt. 1. Liegen alle wasser- und naturschutzrechtlichen Genehmigungen vor, um Wasser in den Glasowbach einleiten zu können? zu Frage 1: Mit Planfeststellungsbeschluss „Ausbau…

  4. BE 18/19026 Sonder- und Wegerechte nach §§ 35, 38 StVO in Berlin (III)

    Eingereicht von: Marcel Luthe, FDP — Veröffentlicht am — 63 Seiten, enthält Tabelle

    Ertrinkungsunfall, Patient nicht mehr im Wasser, keine Verletzung ermittelt 17 14A01D Ertrinkungsunfall, Patient nicht mehr im Wasser, keine Verletzung ermittelt 0 14A01F Ertrinkungsunfall im Hochwasser, Patient nicht mehr im Wasser, keine Verletzung ermittelt…

  5. BE 17/10364 Wie weiter mit den Wasserpreisen?

    Eingereicht von: Dr. Klaus Lederer, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Wasserbetriebe (BWB) gemäß § 16 Abs. 1 BerlBG? Zu 1.: Die letzten durch die Tarifgenehmigungsbe- hörde genehmigten Tarife für Wasser und Abwasser betrafen den Zeitraum ab dem 01.01.2010. Die Tarife wurden jedoch erst zum 01.04.2010 veröffentlicht und berechnet…

  6. MV 6/1069 Fällung von Baumreihen an der Müritz-Elde-Wasserstraße

    Eingereicht von: Dr. Ursula Karlowski, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Müritz-Elde-Wasserstraße (MEW) und der Stör-Wasserstraße (StW) sind keine Deiche im Sinne der DIN 19712. Sie sind Anlagen der Wasser- und Schifffahrts- verwaltung, die die über dem natürlichen Geländeniveau liegenden Ausbauabschnitte der Wasserstraße überhaupt…

  7. TH 6/7860 Fusion des ZWA "Hohe Röhn" mit dem WVS Bad Salzungen

    Eingereicht von: Frank Kuschel, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Die geplante Fusion des Zweckverbands für Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung "Hohe Rhön" (ZWA "Hohe Rhön") mit dem Wasser- und Abwasser-Verband (WVS) Bad Salzungen war Gegenstand meiner Kleinen Anfrage, die die Landesregierung in Drucksache 5/6984…

  8. SN 6/5422 Tierschutzrechtliche Kontrollen in Schweinezuchtbetrieben in Sachsen 2015

    Eingereicht von: Susanne Schaper, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Schwänzekürzen Betrieb 2 Wasser, Beschäftigungsmaterial 1 angemeldete Kontrolle AmllicheAO NKsleht aus entfällt Betrieb J Wasser. Beschäftigungsmaterial 1 angemeldete Kontrolle Amtliche AO NK steht aus entfällt Betrieb4 Wasser, Beschäftlgungsmaterial…

  9. BY 17/13135 Wasserqualität des Lechkanals im räumlichen Umgriff des Lech-Stahlwerks (LSW) bei Meitingen-Herbertshofen

    Eingereicht von: Johann Häusler, Freie Wähler — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    des Lech im räumlichen Umgriff des Lech-Stahlwerkes (LSW) aus fachlicher Sicht zu erklären? 2. Wie viele Kubikmeter Wasser wurden in welchem Zeitraum durch das Lech-Stahlwerk aus dem Lechkanal entnommen und wie viel Niederschlags- und Brauchwasser…

  10. BY 17/18093 Beprobung von Trinkwasser

    Eingereicht von: Rosi Steinberger, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    von Trinkwasser In Bayern gibt es eine Reihe kleinerer Wasserversorger, die jährlich zwischen 1.000 und 10.000 Kubikmeter Wasser liefern . Vor diesem Hintergrund frage ich die Staatsregierung: 1. a) Auf welche Pflanzenschutzmittel muss ein Wasserversorger…

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