kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BT 19/8833 Fragen zum Deliktsbereich Sozialleistungsbetrug

    Eingereicht von: René Springer, Kay Gottschalk, Jörg Schneider, AfD — Veröffentlicht am — 20 Seiten, enthält Tabelle

    Rechtsverordnung nach § 58 Absatz 1 des Bundespolizeigesetzes bestimmte Bundespolizeibehörde Bundesamt für Migration und Flüchtlinge Polizeivollzugsbehörden der Länder ermittlungsführende Polizeibehörden Staatsanwaltschaften Gerichte Ver…

  2. MV 7/1745 Förderung von Jugendorganisationen

    Eingereicht von: Dirk Lerche, AfD — Veröffentlicht am — 21 Seiten, enthält Tabelle

    Zeitensprünge; Aufarbeitung der Heimatgeschichte 2015 Projektförderung 2.500,00 Modellprojekt zur Integration von jugendlichen Flüchtlingen Take five for Europe M-V 01.10.2015 - 30.11.2015 2015 Institutionelle Förderung 302.900,00 Die Zuwendung unterstützt…

  3. SN 6/13202 Straftaten in Mittelsachsen

    Eingereicht von: Dr. Rolf Weigand, Rolf Weigand, AfD — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    Asyl stehen", werden Ausländer verstanden, die ein eigenes Verfahren nach dem Asylgesetz beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge haben oder hatten. Jahr Personen(humanitärer Aufenthalt)* Anteil an Gesamtbevölkerung 2014 30.06. 690 0,2 % 31.12. - 936…

  4. BT 19/4897 "Fachkräftesicherung durch Zuwanderung"

    Eingereicht von: Joana Cotar, Martin Sichert, Matthias Büttner, AfD — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    wären. Angaben zu jährlichen Erteilungen von entsprechenden Aufenthaltstiteln werden vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) u. a. jährlich im Rahmen der Broschüre „Wanderungsmonitoring-Erwerbsmigration nach Deutschland“ veröffentlicht und…

  5. BT 19/6568 Niedergeschlagene Erstattungsbescheide im Rahmen von Verpflichtungserklärungen

    Eingereicht von: René Springer, Jörg Schneider, AfD — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

    Einrichtungen (gE) daraufhin zu überprüfen , ob für Leistungsberechtigte, die über einen Schutzstatus als Asylberechtigte , Flüchtlinge nach der Genfer Flüchtlingskonvention oder subsidiär Schutzberechtigte verfügen, eine Verpflichtungserklärung abgegeben…

  6. BT 19/9117 Personalstruktur, Personalkosten und weitere Kosten des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung

    Eingereicht von: Markus Frohnmaier, Dietmar Friedhoff, Ulrich Oehme, AfD — Veröffentlicht am — 36 Seiten, enthält Tabelle

    der Zahlungen an externe Berater gemäß Beschluss des HA vom 28. Juni 2006 (Vertragsvolumen über 50 T€ brutto) 1 Flüchtlinge in der Syrienkrise/AA-Konferenz (11/2014-11/2015) 139.500 19.533 2 Fachliche Kurzzeitberatung für die G 7 Deauville Partnerschaft…

  7. MV 7/2410 Ehrenamtsstiftung

    Eingereicht von: Thomas de Jesus Fernandes, AfD — Veröffentlicht am — 58 Seiten, enthält Tabelle

    772,77 Konfliktmanagement im interkult. Kontext Rostock 30.10./31.10.2015 2015 1.769,69 Traumasensible Arbeit m. Flüchtlinge, Grevesmühlen 04.11.2015 2015 555,50 Asylrecht, Rostock 05.11.2015 2015 34,20 Crowdfunding Züssow, 06./07.11…

  8. TH 6/1440 Finanzielle und personelle Belastung der Kommunen durch die steigenden Asylbewerberzahlen

    Eingereicht von: Jörg Henke, AfD — Veröffentlicht am — 41 Seiten, enthält Tabelle

    des Mehrbelastungsausgleichs vom Land zu 100 Prozent zu erstatten sind. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Flüchtlinge befanden sich im Zeitraum Januar bis August 2015 in kommunalen Gemeinschaftsunterkünften bzw. waren dezentral untergebracht…

  9. BT 19/12488 Integrationskurse und berufsbezogene Deutschsprachförderung - Erfolgsquoten, Kursabbrüche und Kostenbeiträge

    Eingereicht von: Sebastian Münzenmaier, René Springer, Martin Sichert, AfD — Veröffentlicht am — 24 Seiten, enthält Tabelle

    durchgeführten Sprachkurse des ESF-BAMF- Programms (ESF = Europäischer Sozialfonds; BAMF = Bundesamt für Migration und Flüchtlinge ab) (https://bit.ly/2EAWK9v). Nach Auskunft der Bundesregierung haben im Jahr 2018 113 727 zur Teilnahme verpflichtete…

  10. HH 21/12263 Ärzte aus Drittstaaten

    Eingereicht von: Hans Harald Andreas Feineis, AfD — Veröffentlicht am — 15 Seiten, enthält Tabelle

    Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 8 Nein. 19. Erwachsene mit Migrationshintergrund, Zuwanderer und Flüchtlinge in den Hamburger Arbeitsmarkt zu integrieren, ist Ziel des IQ Netzwerks (Integration durch Qualifizierung) Hamburg – NOBI…

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