kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BB 6/6292 Ausstattung der Freiwilligen Feuerwehr Wriezen

    Eingereicht von: Franz Josef Wiese, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    gängigen Norm entsprechende Schutzhelme sowie Schutzstiefel, verfügen würden. Feuerwehrwagen sollen zeitweise über kein Wasser verfügen, so dass Brände nicht rechtzeitig gelöscht werden können. Des Weiteren sollen die Gerätehäuser der Wehren über…

  2. TH 6/3069 Möglicher Neu- oder Umbau des Wehrs an der Göritzmühle in Saalfeld

    Eingereicht von: Maik Kowalleck, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Durchgängigkeit auch die Beeinträchtigungen der Saale infolge des Aufstaus an Wehranlagen und infolge der Ausleitung von Wasser zur Wasserkraftnutzung zu reduzieren sind, wenn der gute ökologische Zustand erreicht werden soll. Dementsprechend sollen…

  3. HH 21/5630 „Mehr Geld für zusätzliche Schwimmkurse“

    Eingereicht von: Daniel Oetzel, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Schwimmern eingegangen? Wichtigster Schwerpunkt bei Schwimmkursen speziell für Flüchtlinge ist die Heranführung an das Element Wasser. Bei den Schwimmkursen ist immer ein Dolmetscher anwesend. Es wird bei den Kursen zusätzlich versucht, die deutsche Sprache…

  4. SN 6/12630 Von der Förderrichtlinie Marktstrukturverbesserung 2015 (RL MSV/2015) erfasste Kostenpositionen

    Eingereicht von: Silke Grimm, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Räume/Gebäude bzw. Grundstücke ohne Räume für den Verkauf von Erzeugnissen an Endverbraucher, o Nebenkosten (Heizung, Strom, Wasser unter anderem) für die vom Ezeugerzusammenschluss genutzten Räume/Gebäude (ohne Verkaufsräume), o Kosten des Personals des…

  5. BE 18/13679 Überschwemmung der Mäckeritzwiesen

    Eingereicht von: Emine Demirbüken-Wegner, Stephan Schmidt, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    enorm an. Der Grundwasserspiegel wird dort durch ein Pumpwerk gesenkt. Da die Überlaufbecken für die Pumpen ebenfalls mit Wasser gefüllt waren und überliefen, wurden die Pumpen stromlos gestellt. Es konnte vor Ort demzufolge nicht mehr selbst abgepumpt…

  6. TH 6/4891 Überarbeitung und Fortschreibung des Sachlichen Teilplans "Windenergie" im Rahmen des Regionalplans Nordthüringen - Teil II

    Eingereicht von: Annette Lehmann, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    durchzuführen. Der Umweltbericht umfasst die Ermittlung, Beschreibung und Bewertung der Auswirkungen des Raumordnungsplans auf Boden, Wasser, Luft, Klima und Landschaft einschließlich der jeweiligen Wechselwirkungen sowie Kultur und sonstige Sachgüter. Der Umweltbericht…

  7. HH 21/1680 Verletzungen durch Sportgeräte im Sportunterricht

    Eingereicht von: Daniel Oetzel, Anna-Elisabeth von Treuenfels, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Verletzungspotenzial . Innerhalb des Kanons der unterrichteten Sportarten nehmen jedoch die sogenannten Natursportarten (Schwimm-, Wasser-, Winter-, Eis-, und Klettersport) aufgrund der besonderen Verletzungsrisiken eine Sonderstellung ein (siehe http:// li…

  8. NW 16/3670 Welche Potenziale liefert die Pumpspeichertechnologie auf Wasserstraßen zur Stromerzeugung und Speicherung für das Land NRW?

    Eingereicht von: Henning Höne, Dietmar Brockes, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Zusammenhang mit der Realisierung von Pumpspeicherkraftwerken im Bereich von Wasserstraßen in Nordrhein-Westfalen ist die Wasser- und Schiffahrtsverwaltung des Bundes (WSV) zuständig. Die dem Bundesministerium für Verkehr-, Bau und Stadentwicklung nachgeordnete…

  9. RP 16/479 Aussagen des 20-Punkte-Programms der Agrarministerin und der Agrarminister von Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg betreffend die gemeinsame Europäische Agrarpolitik zur "Ersten Säule"

    Eingereicht von: Michael Billen, Horst Gies, Wolfgang Reichel, Arnold Schmitt, Christine Schneider, Johannes Zehfuß, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Ackerflächenstilllegung) wird Einfluss auf die betrieblichen Anbauplanungen der Landwirte nehmen. Die Produktionsgrundlagen Boden und Wasser werden besser geschützt und für die Zukunft erhalten. Die europarechtskonforme Umsetzung ist Gegenstand des europäischen…

  10. NI 17/1295 Wie wurde das Umweltministerium neu strukturiert?

    Eingereicht von: Dr. Stefan Birkner, Dr. Gero Hocker, Hermann Grupe, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Anlagen ergeben sich aus den fachgesetzlichen Anforderungen , z. B. nach dem Bundes-Immissionschutzgesetz. Ergänzend sind wasser- und naturschutzrechtliche Anforderungen zu beachten. Die diesbezügliche Aufgabenwahrnehmung erfolgt durch die Abteilungen…

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