kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/11783 Der Kampf um die Parkplätze im Bezirk Eimsbüttel

    Eingereicht von: Ewald Aukes, Jens Meyer, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    soweit möglich – Stadtteilen differenziert aufschlüsseln.) Die erfragten Daten werden von der zuständigen Behörde statistisch nicht erfasst. 11) Wie häufig kam es seit 2015 im Bereich Osterstraße und Mittelweg zu Behinderungen der Buslinien 4 und 109…

  2. BB 6/8094 Polizeiliche Prävention im Land Brandenburg

    Eingereicht von: Björn Lakenmacher, Barbara Richstein, CDU — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    von ca. 4000 Kontaktgesprächen im Polizeipräsidium pro Jahr auszugehen. Auch diese Ressourcenaufwendungen werden statistisch nicht erfasst. Darüber hinaus finden gemeinsame Termine in den Ordnungspartnerschaften, in kommunalen Präventionsgremien, in Seniorenbeiräten…

  3. HE 19/3707 Schwarze Liste der Pestizide von Greenpeace - Welche Pestitzide werden in Hessen eingesetzt?

    Eingereicht von: Marjana Schott, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Zeitraum in den Bundesländern zur Anwendung kommen, ist nicht Gegenstand von gesetzlichen Vorgaben und wird daher statistisch nicht erfasst. Einsatzzweck und Verwendung der Mittel sind stark witterungs- und schädlingsabhängig und schwanken daher von Jahr…

  4. ST 7/363 Rechtskundeunterricht an den Schulen in Sachsen-Anhalt

    Eingereicht von: Eva von Angern, Die Linke — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    „Unterrichtsorganisation an den Sekundarschulen“ vom 30. April 2015 und entsprechende Kurse an Gemeinschaftsschulen werden statistisch nicht erfasst. Entsprechende Daten stehen deshalb nicht zur Verfügung. Name Wochenstunden Heinrich-Heine-Gymnasium Bitterfeld-Wolfen…

  5. BB 6/4716 Förderung von Schülerinnen und Schülern mit besonderen Schwierigkeiten im Lesen und Rechtschreiben oder im Rechnen (LRS)

    Eingereicht von: Kathrin Dannenberg, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    allgemeinen Maßstäben der Leistungsbewertung gemäß Punkt 5 Absatz 3 der VV-LRSR wird durch die Landesregierung statistisch nicht erfasst . Frage 9: Wie gestaltet sich nach Auffassung der Landesregierung die Zusammenarbeit mit außerschulischen…

  6. HH 21/4906 Randthema: „Sozialbestattungen“ in Hamburg?

    Eingereicht von: Inge Hannemann, Cansu Özdemir, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Bitte die Anzahl für die einzelnen Gründe für die Jahre 2011 – 2016 angeben. Gründe für Sozialbestattungen werden statistisch nicht erfasst. Anträge auf Kostenübernahme für eine Sozialbestattung werden in der Regel gestellt, weil kein ausreichender Nachlass…

  7. MV 6/3662 Lebensmittelsicherheit bei Schul- und Kita-Verpflegung 2013/2014

    Eingereicht von: Ulrike Berger, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    produktspezifische Mängel und sonstige Mängel. Um welche Beanstandungen es sich dabei jeweils im Einzelfall handelt, wird statistisch nicht erfasst. Für die einzelnen Arten der Mängelfeststellung wurden daher häufig auftretende Beispiele angegeben. Drucksache…

  8. SN 6/10923 Beteiligung an Abschiebungen per Flugzeug, für die die Zentrale Ausländerbehörde (ZAB) keine Fluggeräte gechartert hat

    Eingereicht von: Petra Zais, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    Abschiebungen per Linienflug oder in Amtshilfe per Sammelcharter durchgeführt wurden, ist nicht möglich, da dies statistisch nicht erfasst wird. Landkreis Nordsachsen Jahr Sammelcharter Plätze in Linienflügen Land 2012 1 Rumänien 2013 2014 3 2 x Algerien…

  9. BE 18/12244 Arbeitsassistenz für Menschen mit Behinderungen

    Eingereicht von: Thomas Seerig, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    den Jahren 2013 bis 2016 wurden folgende Anträge gestellt: 2013 2014 2015 2016 220 295 279 270 Es wird statistisch nicht erfasst, bei wem (Integrationsamt oder Rehabilitationsträger) der Antrag gestellt wurde. 2. Wie viele Anträge wurden…

  10. HH 21/14032 „Feindeslisten“ von Nazis

    Eingereicht von: Christiane Schneider, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    wurden diese über ihre Nennung auf einer solchen Liste in Kenntnis gesetzt? Die erfragten Sachverhalte werden statistisch nicht erfasst. Für die Beantwortung der Fragestellung wäre daher eine Durchsicht aller aufgrund von Löschfristen für die zurückliegenden…

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