kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. SN 6/16990 Bau- und Wohnungswesen

    Eingereicht von: AfD — Veröffentlicht am — 18 Seiten, enthält Tabelle

    Staatsregierung nicht vor. Seite 13 von 18 FreistaatSACHSEN STAATSMINISTERIUM DES iNNERN Auch im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) wird dieses Merkmal nicht geführt und demzufolge auch nicht an die amtliche Statistik übermittelt. Frage 13: Wie…

  2. NW 17/1305 Leistungsmissbrauch beim Kindergeld

    Eingereicht von: Andreas Keith, AfD — Veröffentlicht am — 21 Seiten, enthält Tabelle

    Anzahl eingeschulter Kinder niedriger ist, als die Zahl der gemeldeten Kinder. Der Minister für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration hat die Kleine Anfrage 427 mit Schreiben vom 24. November 2017 namens der Landesregierung im Einvernehmen…

  3. HH 21/17798 Verflechtungen und Kontakte der Partei DIE LINKE Hamburg zu linksextremistischen Gruppierungen

    Eingereicht von: Dr. Alexander Wolf, Dirk Nockemann, Detlef Ehlebracht, Hans Harald Andreas Feineis, Peter Lorkowski, AfD — Veröffentlicht am — 37 Seiten, enthält Tabelle

    Auch der Jugendverband GRÜNE JUGEND Hamburg forderte auf, sich der AfD-Demonstration entgegenzustellen, weil diese gegen Flüchtlinge hetzen würde. Die blockierenden Gegendemonstranten brüllten dann vor Ort andauernd die gleichen hasserfüllten Parolen…

  4. MV 7/1350 Zahlen zur Migrationskrise am Ende des Jahres 2017

    Eingereicht von: Nikolaus Kramer, AfD — Veröffentlicht am — 67 Seiten, enthält Tabelle

    Entscheidungs- und Bestandsstatistik des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge entnommen. Zeitraum Anerkennungen als Asylberechtigter Anerkennung als Flüchtling gemäß § 3 Absatz 1 Asylgesetz Gewährung von subsidiärem Schutz…

  5. TH 6/5965 Thüringer Landesprogramm für Akzeptanz und Vielfalt

    Eingereicht von: AfD — Veröffentlicht am — 42 Seiten, enthält Tabelle

    Verordnung über die Mindestbedingungen für den Betrieb von Gemeinschaftsunterkünften und die soziale Betreuung und Beratung von Flüchtlingen und Asylsuchenden (ThürGUSVO) berücksichtigt worden. Die betreffenden Abstimmungsverfahren sind noch nicht abgeschlossen…

  6. BE 18/14928 Was bedeutet es, dass "Berlin 200.000 Ausländer vergessen hat"? - (Teil I)

    Eingereicht von: Dr. Kristin Brinker, AfD — Veröffentlicht am — 26 Seiten, enthält Tabelle

    Unionsbürger betrafen. Das Bundesverwaltungsamt, das das Ausländerzentralregister im Auftrag des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) Seite 2 von 5 führt, war vorab über das Vorhaben informiert. Unionsbürgerinnen und Unionsbürger, die sich…

  7. BT 19/1108 Standorte der Bundesbehörden in Deutschland

    Eingereicht von: Dr. Anton Friesen, AfD — Veröffentlicht am — 28 Seiten, enthält Tabelle

    Sachsen-Anhalt 1 21 0 22 Schleswig-Hol-stein 9 44,5 7 46,5 Thüringen 5 24,5 3 26,5 Bundesamt für Migration und Flüchtlinge Bayern 1.061,2 667,1 585,9 900,1 Baden-Württem-berg 311,1 195,6 150,6 311,5 Bayern 450,8 283,4 220,8 571,6…

  8. SN 6/17948 Zuwendungen nach dem Förderprogramm "Weltoffenes Sachsen für Demokratie und Toleranz" für die Förderperiode ab Januar 2019, zugleich Nachfrage zur Kleinen Anfrage Drs.-Nr. 6/15401

    Eingereicht von: Carsten Hütter, AfD — Veröffentlicht am — 10 Seiten

    um ehrenamtlich Wissen über politische Bildung in Sachsen an Migranten zu vermitteln. Zielgruppe 1: Migranten und Flüchtlinge zwischen 18-35 Jahren in Sachsen Zielgruppe 2: haupt- und ehrenamtliche Akteure in Ausbildungsstätten und Vereinen…

  9. BB 6/10354 Zahl der Asylbewerber und Schutzsuchenden 2017 und 2018

    Eingereicht von: Thomas Jung, AfD — Veröffentlicht am — 140 Seiten, enthält Tabelle

    wird erteilt für Asylberechtigte nach Art 16a Grundgesetz, Flüchtlinge nach der Genfer Konvention, bei subsidiärem Schutz oder einem nationalen Abschiebeverbot. 1. Wie viele Flüchtlinge und Asylbewerber kamen 2017 und 2018 nach Brandenburg? (bitte…

  10. TH 6/1153 Aufgabenübertragung und Standarderhöhung bei Thüringer Kommunen durch das Land

    Eingereicht von: Jörg Henke, AfD — Veröffentlicht am — 12 Seiten

    2.ZuständigkeitsVO-TIM andere Behörden zuständig sind Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten x x 91 TMMJV Flüchtlinge / Spätaussiedler § 4 ThürFlüAG § 1 Nr. 3 ThürSAVO Aufnahme und Unterbringung der in § 1 ThürFlüAG genannten Personen. …

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