kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BT 19/3841 Energetische Gebäudesanierung

    Eingereicht von: Daniel Föst, Frank Sitta, Renata Alt, FDP — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Gebäudesanierung V o r b e m e r k u n g d e r F r a g e s t e l l e r Der Gebäudesektor ist für die Energie- und Klimawende von zentraler Bedeutung . Energetische Gebäudesanierungen und klimaneutraler Neubau tragen bereits in großem Maße zur Energiewende bei…

  2. BT 18/9355 Stärkung der Altersvorsorge durch Mitgliedschaft und Sparen in Bau- und Wohnungsgenossenschaften

    Eingereicht von: Christian Kühn, Kerstin Andreae, Dr. Thomas Gambke, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    übertragen worden. Die Wiederbelebung des sozialen Wohnungsbaus – wie auch im Koalitionsvertrag vereinbart – war ein zentrales Ziel im „Bündnis für bezahlbares Wohnen und Bauen“ und wurde in der Arbeitsgruppe „Soziale Wohnraumförderung und weitere…

  3. BT 19/9160 Offene und standardisierte technische Schnittstellen bei aktiven Implantaten

    Eingereicht von: Kordula Schulz-Asche, Maria Klein-Schmeink, Dr. Kirsten Kappert-Gonther, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    der Schutz gegen den Verlust oder die Manipulation der Daten sowie 3. der Schutz vor einem unberechtigten Zugriff auf zentrale Funktionen des Medizinproduktes . Nach Abschätzung von Risiken kann dies dazu führen, dass ein Hersteller offene Schnittstellenstandards…

  4. BT 18/2970 Einführung neuer Indikatoren für Wohlstand und Lebensqualität

    Eingereicht von: Dr. Thomas Gambke, Kerstin Andreae, Dr. Valerie Wilms, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    Demografiestrategie „Jedes Alter zählt“ die ressortübergreifgende Zusammenarbeit verstärkt. Mit der Demografiestrategie wurden zentrale Herausforderungen und Handlungsfelder für die Gestaltung des demografischen Wandels aufgezeigt und zugleich ein ebenenübergreifender…

  5. BT 18/12210 Zusammenarbeit im Flüchtlingsbereich mit Belarus

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Christine Buchholz, Annette Groth, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    untergebracht , und welche Behörde bzw. welches Ministerium ist für die Unterbringung verantwortlich? Es gibt keinen zentralen Ort zur Unterbringung von Flüchtlingen und Migranten in Belarus; die Aufnahmeeinrichtungen befinden sich an verschiedenen…

  6. BT 19/7865 Ausmaß und Auswirkungen deutscher ODA-Leistungen

    Eingereicht von: Ulrich Oehme, Dietmar Friedhoff, Markus Frohnmaier, AfD — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    Hinsicht dar? Die Fragen 6 und 6a werden gemeinsam beantwortet. Die Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung stellt den zentralen Referenzrahmen für eine gerechtere, nachhaltigere und damit auch friedlichere Welt dar. Sie erkennt an, dass sich die verschiedenen…

  7. BT 19/10094 Konkrete Pläne der Bundesregierung zur elektronischen Patientenakte

    Eingereicht von: Maria Klein-Schmeink, Dr. Anna Christmann, Dr. Kirsten Kappert-Gonther, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    b) für die Entwicklung von Aktensystemen und den weiteren ePA-Bestandteilen (Consumer Zone, TI-Plattform dezentral bzw. zentral, Personal Zone) gemäß Spezifikation der gematik, c) für die Testung, Zulassung und Zertifizierung der Aktensysteme und…

  8. BT 19/16564 Die Umsetzung des "Leave no one Behind"-Prinzips der Agenda 2030 in der Entwicklungszusammenarbeit der Bundesregierung

    Eingereicht von: Eva-Maria Schreiber, Sylvia Gabelmann, Andrej Hunko, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    besonderen Aufgabe, diejenigen zuerst zu erreichen, die bisher am weitesten zurückliegen. Damit möchte die Agenda 2030 der zentralen Lehre aus den Millenniums- Entwicklungszielen (MDGs) entgegenwirken. Im dortigen Abschlussbericht der Vereinten Nationen…

  9. BT 19/16166 Der Entwurf der Bundesregierung für ein Klimaschutzgesetz

    Eingereicht von: Lisa Badum, Dr. Julia Verlinden, Dr. Ingrid Nestle, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Absatz 1 („Der Ankauf von Emissionszuweisungen zur Erfüllung der Pflichten nach der Europäischen Klimaschutzverordnung wird zentral durch das für die Durchführung der Europäischen Klimaschutzverordnung zuständige Bundesministerium nach Maßgabe der im Bundeshaushalt…

  10. BT 19/15309 Entwicklungsstand strukturschwacher Regionen

    Eingereicht von: Otto Fricke, Christian Dürr, Christoph Meyer, FDP — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    auch verwaltungstechnisch bedingt, unterschiedliche regionale Strukturen aufweist. Neben einer Vielzahl von Regionen mit zentralen Wirtschaftszentren und hohem Wachstum existieren genauso Regionen mit ökonomisch schwachen Landstrichen und Städte mit erheblichen…

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