kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 17/16280 Organisierte Kriminalität in Berlin - Bedrohungen von Amtspersonen, Zeugen und Journalisten

    Eingereicht von: Tom Schreiber, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Großfamilie mit Verbindun- gen zur organisierten Kriminalität zugerechnet werden. Das Drehteam wurde dabei verbal und mit Wasser, das in einen Mülleimer gefüllt worden war, angegriffen. Auf- grund eines ersten Termins in dem Verfahren ohne be- sondere…

  2. TH 6/1069 Höhe und Verwendung des Aufkommens der Abwasserabgabe

    Eingereicht von: Frank Kuschel, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    686 77 Zuschüsse 156.687,51 157.992,32 9.800,00 FGG Weser x x FGG Elbe x x LAWA x x DIBT x x x WASSER BERLIN x x x VDGW x x gewässerkundliche Mitteilungen der LAWA x x x 812 77 Anschaffung Messgerät 31.000,00 0,00…

  3. BE 18/14938 Kraftfahrzeuge der Feuerwehr (III)

    Eingereicht von: Marcel Luthe, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    (Rettungswagen) 8 Rüstwagen (RW) und Gerätewagen (GW) GW-Geräteprüfung 15 GW-Höhenrettung 15 GW-Meß 10 GW-SAN Land 18 GW-Wasser 15 KLEF (Kleineinsatzfahrzeug) 10 RW 3 15 Sonderkraftfahrzeug Infomobil (ausgesondertes LHF) ohne Angabe Sattelzugmaschine…

  4. SL 15/601 Nachfrage zur Antwort der Landesregierung auf die Anfrage betreffend "Erweiterung des Kalksteinbruchs in Rubenheim" [Drucksache 15/456 (15/411)]

    Eingereicht von: Jasmin Maurer, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Juni 2013 im Amtsblatt. Die Änderung erfolgte, da der Verwendungszweck der Bohrung geändert wurde: Das hier geförderte Wasser wird nicht mehr für die Trinkwasserversorgung, sondern als Brauchwasser genutzt. Naturschutzgebiet: Der Kalksteinbruch…

  5. SN 6/5179 Berücksichtigung ökologischer sowie sozialer Kriterien in der öffentlichen Beschaffung in der Novellierung des Sächsischen Vergabegesetzes bis 2017

    Eingereicht von: Petra Zais, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    die Vergabe von Konzessionen (Richtlinie 2014/23/EU) und der Richtlinie über die Vergabe von Aufträgen in den Bereichen Wasser-, Energie- und Verkehrsversorgung sowie der Postdienste (Richtlinie 2014/25/EU). Sie erfolgte durch das Gesetz zur Modernisierung…

  6. BE 17/15960 Ist die Hasselwerder Villa in Treptow-Köpenick für Studentisches Wohnen geeignet?

    Eingereicht von: Martin Delius, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    studentisches Wohnen hinsichtlich der Tatsache, dass das Gebäude bisher nur über einen Sanitärstrang und über kein fließend warmes Wasser verfügt? Zu 2.: Das 1999/2000 umfassend sanierte Gebäude ist mit vergleichsweise geringem Aufwand für studentische…

  7. HE 19/5118 Erarbeitung eines "Waschbärmanagementplanes"

    Eingereicht von: Jürgen Lenders, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Hessen wurden bei der Vorbereitung der Konzeptentwürfe insbesondere die für Tierschutz, Jagd, Fischerei, Forstwesen und Wasser zuständigen Abteilungen des Ministeriums für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz sowie die Regierungspräsidien…

  8. BE 18/16173 Entwicklung privater Verbräuche von Ver- und Entsorgungsleistungen

    Eingereicht von: Henner Schmidt, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Abfalluntersuchungen 2008 bzw. 2014 Spalte1 Spalte2 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 Absatz Haushalte* [Mio. m³] Wasser 141,7 138,1 139,5 140,7 141,0 147,9 151,5 148,0 Entwässerung 135,7 133,3 135,4 135,0 136,2 141,4 146,5 143,3 * In den Haushalten…

  9. RP 16/893 Verlagerung der Einsatzhundertschaft der Bereitschaftspolizei von Schifferstadt nach Enkenbach-Alsenborn

    Eingereicht von: Dr. Axel Wilke, Johannes Zehfuß, Christian Baldauf, Marion Schneid, Martin Brandl, Brigitte Hayn, Dr. Norbert Mittrücker, Christine Schneider, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Termin des Umzugs folgende Ausgaben am Standort Schifferstadt: Heizung (Gas): 50 303,05 € Strom: 26 984,08 € Müll: 7 578,40 € Wasser/Abwasser: 7 904,70 € Wartungen/Prüfungen: 11 724,76 € Pflege Außenanlagen: 6 817,59 € Vertragsarzthonorar: 11 500,00 € Gebäudeunterhaltung:…

  10. HH 21/18205 Fernwärmerückkauf – Ende der Einspruchsfrist und weiterer Zeitplan

    Eingereicht von: Michael Kruse, Dr. Kurt Duwe, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    im HGV-Konzern verschiedene Verträge mit städtischen Unternehmen (Gasnetz Hamburg GmbH, Stromnetz Hamburg GmbH, Hamburg Wasser) sowie mit Vattenfall-Gesellschaften geschlossen. Diese Verträge standen unter dem Vorbehalt des Abschlusses und Vollzuges…

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