kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. NI 18/4272 Hitzefrei für Beamtinnen und Beamte sowie Landesbedienstete in Niedersachsen?

    Eingereicht von: Helge Limburg, Dragos Pancescu, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Beschäftigten als Unterstützungsleistungen Ventilatoren angeboten, vereinzelt stehen Klimageräte zur Verfügung, und teilweise wird Wasser zur Verfügung gestellt. (Verteilt am 01.08.2019) Drucksache 18/4272 Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung…

  2. NW 17/6498 Wie gehen die zuständigen Umweltbehörden im Kreis Soest Beschwerden und Hinweisen zur unsachgemäßen Gülleausbringung nach?

    Eingereicht von: Horst Becker, Norwich Rüße, Horst Becker und Josefine Paul BÜNDNIS 90/DIE, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    einer unsachgemäßen Gülleaufbringung gehen dabei nicht nur bei der Landwirtschaftskammer NRW, sondern auch in den Unteren Wasser- oder Landschaftsbehörden der Kreise ein. Die Praxis hat gezeigt, dass die einzelnen Kreise mit diesen Eingaben zuweilen…

  3. HH 21/20165 Geldverschwendung für Ebbe in der Dove Elbe (III)?

    Eingereicht von: Dennis Gladiator, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    38,1 Prozent von der Stiftung Lebensraum Elbe, zu 36,9 Prozent von der Hamburg Port Authority und zu 25 Prozent von der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes getragen. 25 860 Euro (netto) für die Erstellung einer ökologischen Machbarkeitsstudie…

  4. BT 19/763 Arbeitsbedingungen und die Situation von abhängig Beschäftigten in der Landwirtschaft im Globalen Süden

    Eingereicht von: Eva-Maria Elisabeth Schreiber, Helin Evrim Sommer, Andrej Hunko, Die Linke — Veröffentlicht am — 28 Seiten, enthält Tabelle

    notwendig, um das Recht auf menschenwürdige Arbeit und eng damit verbundene grundlegende Rechte, wie etwa das Recht auf Wasser, auf angemessene Ernährung und das Recht auf Wohnen für abhängig Beschäftigte in der Landwirtschaft , speziell am Arbeitsplatz…

  5. BT 18/10337 Neuermittlung der Regelbedarfe in den Grundsicherungen

    Eingereicht von: Katja Kipping, Sabine Zimmermann, Matthias W. Birkwald, Die Linke — Veröffentlicht am — 24 Seiten, enthält Tabelle

    Konsumgüter Waschmaschine Fernseher Auto Computer mit Internetzugang VCR/DVD-Player Finanzen Miete pünktlich zahlen Gas/Wasser/Strom pünktlich zahlen Monatlich festen Betrag sparen Medizinische Zusatzleistungen Unerwartete Ausgaben bezahlen Abgenutzte…

  6. NI 17/5798 Gleise, Stäube, Grundwasser - Wie geht es weiter mit dem grünen Hügel in Wathlingen?

    Eingereicht von: Jörg Bode, FDP — Veröffentlicht am — 9 Seiten

    möglichen Staubvermeidungsmaßnahmen darzustellen . Vorbemerkung der Landesregierung Um die Neubildung von salzhaltigen Wässern zu minimieren und damit eine Verbesserung der langfristigen Umweltauswirkungen im Bereich der Kalirückstandhalde „Niedersachsen“…

  7. BT 19/2099 U-Boot-Exporte in die Türkei und andere Staaten

    Eingereicht von: Sevim Dağdelen, Christine Buchholz, Heike Hänsel, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    Um welches Rüstungsgut bzw. welche Rüstungsgüter handelt es sich bei der Genehmigung A0009 „Kriegsschiffe (über oder unter Wasser), Marine-Spezialausrüstung , Zubehör, Bestandteile hierfür und andere Überwasserschiffe “ – bitte mit Güterbeschreibung –…

  8. SN 6/8075 Maßnahmen "Brücken in die Zukunft"

    Eingereicht von: Sebastian Wippel, AfD — Veröffentlicht am — 14 Seiten, enthält Tabelle

    Osterzgebirge 51.187,13 € Landkreis Zwickau 2.534.302,37 € Stadt Chemnitz 9.974.457,OO € Vogtlandkreis 1.696.639,23 € Wasser / Abwasser (Budget "Sachsen") 2.932.385,41€ Erzgebirgskreis 126.975,00 € Landkreis Bautzen 556.917,00 € Landkreis Görlitz…

  9. SN 6/5781 Förderrichtlinie "Integrative Maßnahmen"

    Eingereicht von: Petra Zais, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 15 Seiten, enthält Tabelle

    "Cinderella e.V." 100273636 Management lnstitut Mittweida e.V. 100273699 Station fUr Technik, Naturwissen- schaften, Kunst- Wei~wasser e.V. 100273710 ASB Pflege im Erzgebirge gemeinnutzige GmbH Programm: Integrative Mar..nahmen- abgelehnte Antrage seit…

  10. BB 6/5327 Wiederanschaffung einer Wasserwerferstaffel für die Brandenburger Polizei

    Eingereicht von: Andrea Johlige, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Schädigungen durch den Einsatz von Wasserwerfern eingetreten sind. Frage 18: Die anzuschaffenden Wasserwerfer können neben Wasser auch zusätzlich mit Reizstoffen befüllt werden. In welchen Situationen sollen solche Stoffe zum Einsatz kommen? Wie oft…

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