kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 17/16946 Sanierungsbedarf der Berufsfeuerwehr Neukölln

    Eingereicht von: Joschka Langenbrinck, SPD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Investitionen erfolgt gleichfalls zentral für die gesamte Feuerwehr . Die Verteilung auf die einzelnen Direktionen wird statistisch nicht erfasst. Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen, Schutzkleidung: Die Feuerwehr hat beispielsweise in den…

  2. BY 17/14315 Arbeitsrechtlicher Status der Lehrkräfte an staatlichen Schulen in Bayern; Beendigung der Dienst- bzw. Arbeitsverhältnisse von Lehrkräften vor Erreichen der gesetzlichen bzw. tariflichen Altersgrenzen

    Eingereicht von: Franz Schindler, SPD — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    Dienst- bzw. Arbeitsunfähigkeit verstrichen? Ein Durchschnittswert kann nicht angegeben werden, da diese Daten statistisch nicht erfasst werden. Die Zeitdauer ist von verschiedensten Faktoren abhängig, z. B. Art der Erkrankung , Erfordernis von Zusatzgutachten…

  3. SN 6/10237 Erzieher*innen - Ausbildung in Sachsen

    Eingereicht von: Marion Junge, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Bewerberinnen und Bewerbern für die Fachschule, Fachbereich Sozialwesen, Fachrichtung Sozialpädagogik wird in Sachsen statistisch nicht erfasst. Frage 3: Wie hoch ist der Bedarf an Erzieher*innen in den kommunalen und privaten Kindertageseinrichtungen in…

  4. MV 6/3275 Entwicklung der Kontendatenabfragen

    Eingereicht von: Johannes Saalfeld, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    Abgabenordnung ist Polizeibehörden jedoch nicht eröffnet (siehe Vorbemerkung). Die Abfragen der Polizeibehörden werden statistisch nicht erfasst, sodass zu Häufigkeit und genauem Zweck abgefragter Kontodaten keine Einzelrecherchen…

  5. BE 17/13394 Diskriminierungen der Berliner VerbraucherInnen - kein Thema für den Senat?

    Eingereicht von: Dr. Turgut Altug, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    nicht das Hauptmotiv der Ratsuchenden. Sie werden da- her im Rahmen der Beratungsgespräche erörtert, jedoch statistisch nicht erfasst. Auch das bundesweite statistische Erfassungssystem der Verbraucherzentrale enthält dafür keine Eintragungsmöglichkeiten…

  6. BE 17/10315 Abmahnwahn und Abmahnpraxis im Land Berlin?

    Eingereicht von: Stefan Gelbhaar, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Einnahmen des Landes Berlin können nicht beziffert werden, weil die Zahl der Anträge und der Antragsrücknahmen statistisch nicht erfasst werden. Die somit erforderliche Einzelauswertung kann mit vertretbaren Mitteln nicht vorgenommen werden. 5…

  7. ST 7/2705 Kontrolle von Gefährdungsbeurteilungen

    Eingereicht von: Andreas Höppner, Die Linke — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    Bußgelder? Bitte unterteilen in kleine, mittelgroße sowie große Unternehmen. Die Höhe der erlassenen Bußgelder wird statistisch nicht erfasst. Es wird auf die Antwort zu Frage 7 verwiesen. 9. In welchen Branchen sind die meisten Mängel aufgetreten bzw…

  8. HH 21/11532 Sicherung der Strafverfolgung bei proaktiven Übergriffen gegen Polizei- und Rettungskräfte

    Eingereicht von: Carl-Edgar Jarchow, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    wird erfasst, ob „die Angreifer Adressaten von konkret laufenden polizeilichen Maßnahmen“ waren. Im Weiteren wird statistisch nicht erfasst, „wie viele Anzeigen von angegriffenen Polizisten“ erstattet wurden. Im Jahr 2016 wurden in der PKS 238 Polizeivollzugsbeamte…

  9. HH 21/17114 Internetnutzung in der sozialpädagogischen Arbeit in den sozialen Einrichtungen der Bezirke

    Eingereicht von: Daniel Oetzel, Christel Nicolaysen, Dr. Kurt Duwe, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    der Internetzugang öffentlich zugänglich, zum Beispiel im Rahmen von Freifunkinitiativen? Diese Daten werden statistisch nicht erfasst. Soweit bekannt verfügen in Hamburg- Mitte eine Eirichtung, in Altona ein Eltern-Kind-Zentrum, in Eimsbüttel circa…

  10. BT 18/3530 Gleichgeschlechtliche Ehen in Deutschland

    Eingereicht von: Volker Beck, Luise Amtsberg, Kai Gehring, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    der Ehegatten nach der Eheschließung das Geschlecht nach § 8 des Transsexuellengesetzes (TSG) geändert hat, wird statistisch nicht erfasst. Das Personenstandsgesetz wird nach Artikel 83 des Grundgesetzes (GG) ausschließlich durch die Länder als eigene…

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