kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. SN 6/8880 Beschwerden, Maßnahmen zur Fluglärmminderung und Fluglärmkommission des Flughafens Leipzig/Halle

    Eingereicht von: Wolfram Günther, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    das Sächsische Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr (SMWA) gerichteten Fluglärmbeschwerden werden statistisch nicht erfasst. Gegenstand der immer wiederkehrenden Beschwerden sind im Wesentlichen vermeintliche Verstöße gegen den Planfe…

  2. HH 21/13694 BeOS – Begleitung von Opfern an Schulen

    Eingereicht von: Hans Harald Andreas Feineis, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Qualifizierungskurs im Schuljahr 2017/2018 haben 20 Fachkräfte teilgenommen. Die Anzahl der Schülerinnen und Schüler wird statistisch nicht erfasst. 8. Was haben diese Schüler für Erfahrungen gemacht? Bitte anhand ausgewählter Beispiele illustrieren. Im Rahmen…

  3. BE 18/17843 Strukturelle Diskriminierung von Menschen mit Behinderungen in Berlin?

    Eingereicht von: Maik Penn, CDU — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    eigenverantwortlich umzusetzen. Inwieweit dafür von den Senatsverwaltungen separate Stellenanteile vorgehalten werden, wird statistisch nicht erfasst. 7. Plant der Senat, das Bewusstsein für die Funktion der Beauftragten für Menschen mit Behinderungen in der…

  4. BT 19/12691 Korrespondenzbankbeziehungen und Geldwäscherisiken

    Eingereicht von: Klaus Ernst, Fabio De Masi, Jörg Cezanne, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Fragen 1c und 1g werden gemeinsam beantwortet. Das jährliche Volumen aller Korrespondenzbanktransaktionen wird statistisch nicht erfasst. Einige deutsche Kreditinstitute beteiligen sich allerdings regelmäßig auf freiwilliger Basis an entsprechenden…

  5. BE 18/20379 Integrationsfachdienste (III)

    Eingereicht von: Thomas Seerig, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    zum Integrationsamt mit den Kontaktadressen der IFD. Die einzelnen Kontakte mit der IHK und der HWK werden statistisch nicht erfasst. Die Bekanntmachung der Angebote der IFD gehört zu den Aufgaben der IFD. Die damit zusammenhängende Kooperation…

  6. HH 21/18997 Leerstand von Wohnraum im Wahlkreis 5 (Rotherbaum/Harvestehude/ Eimsbüttel-Ost) (II)

    Eingereicht von: Dr. Carola Ensslen, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    nicht leistbar ist. Ebenso verhält es sich bei der Angabe zu den abgefragten Eigentumsverhältnissen, da diese statistisch nicht erfasst werden. Angaben zur Anzahl der Wohneinheiten im Eigentum juristischer Personen sind dem zuständigen Bezirksamt…

  7. HH 21/20234 Flächenvorsorge für Kindertagesstätten und Platznachweisverfahren im Bezirk Wandsbek

    Eingereicht von: Philipp Heißner, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Kind im Elementaralter ? Daten zur Größe der Kita-Außenspielgelände werden seitens des zuständigen Bezirksamtes statistisch nicht erfasst. Entsprechende Angaben wären nur durch eine manuelle Auswertung der rund 250 bezirklichen Baugenehmigungsakten zu…

  8. HH 21/20233 Flächenvorsorge für Kindertagesstätten und Platznachweisverfahren im Bezirk Hamburg-Nord

    Eingereicht von: Philipp Heißner, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Kind im Elementaralter ? Daten zur Größe der Kita-Außenspielgelände werden seitens des zuständigen Bezirksamtes statistisch nicht erfasst. Entsprechende Angaben wären nur durch eine manuelle Auswertung der circa 195 bezirklichen Baugenehmigungsakten…

  9. HE 19/640 Fiskalerbschaft

    Eingereicht von: Timon Gremmels, Nancy Faeser, Günter Rudolph, Brigitte Hofmeyer, SPD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    abgelehnt? Die genaue Anzahl der Anfragen potenzieller Käufer sowie die Anzahl der Ablehnungen werden beim Land statistisch nicht erfasst. In den letzten fünf Jahren gab es nach Schätzungen des HI zwischen 2000 und 3000 Anfragen von möglichen Käufern…

  10. HH 21/1057 Bereitschaft zur Einbürgerung

    Eingereicht von: Jörg Hamann, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Mitbürgerinnen und Mitbürger trotz eines mindestens zehnjährigen Inlandsaufenthaltes in einer nicht unerheblichen – statistisch nicht erfassten – Zahl eine oder mehrere der weiteren Einbürgerungsvoraussetzungen (siehe § 10 Absatz 1 Satz 1 Nummern 1 bis 7…

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