kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BB 6/7019 Unterhaltungsarbeiten an Landes- und Bundesstraßen

    Eingereicht von: Iris Schülzke, BVB/FW — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Einmündungen ist behindert. Die Autofahrer beschweren sich, dass schlechte Sicht besteht, auch darüber, dass bei Regen das Wasser sehr langsam abläuft und große Pfützen vor den stark bewachsenen Banketten stehen, wodurch die Autos schnell in Aquaplaning-Situationen…

  2. HH 21/4406 Lagerhallenbrand auf der Veddel

    Eingereicht von: Norbert Hackbusch, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    eingetragen: Es handelt sich um das älteste erhaltene Lagerhaus im Hamburger Hafen, das mit seiner topographischen Lage am Wasser, mit Wasserund Gleisanschluss, und in seiner Konstruktion einen seinerzeit typischen Lagerhausbau im Hafen repräsentiert…

  3. MV 6/5329 Schutz-Hecke an der Autobahn 19

    Eingereicht von: Peter Ritter, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Auswirkungen auf den Boden. Drucksache 6/5329 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 6. Wahlperiode 2 Bodenerosion durch Wasser und Wind ist besonders für das landwirtschaftlich geprägte Mecklenburg-Vorpommern eine besondere Herausforderung. Vor allem…

  4. BW 16/2980 Bau der Querspange Erbach von der Bundesstraße (B) 311 zur B 30

    Eingereicht von: Martin Rivoir, SPD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    B 30? Im Mai 2017 wurde mit dem Bau des Flutpolders, mit dem Ersatzflächen für die von der Straßenbaumaßnahme betroffenen Wasser- und Watvögel geschaffen werden, begonnen. Diese naturschutzfachliche Ausgleichsmaßnahme ist dem eigentlichen Bau der Querspange…

  5. NI 17/1375 Gilt das Tariftreue- und Vergabegesetz auch für die Landesregierung?

    Eingereicht von: Dirk Toepffer, Karl-Heinz Bley, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    hochqualifiziertes Personal mit Stundenlöhnen deutlich über 8,50 Euro tätig ist. Weiter bleiben außer Betracht Lieferverträge für Gas, Wasser, Strom und Fernwärme, da hier seitens des Landes keine stundenlohnbezogenen Leistungen beschafft werden. Im Einzelnen sind…

  6. BB 6/2227 Planungsstand bei der Ortsumgehung Kloster Zinna auf der B 101

    Eingereicht von: Erik Stohn, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Schachtdeckeln nicht vor. Die Schäden im Bereich der Schachtdeckel der Regenentwässerung wurden behoben. Der zuständige Wasser- und Abwasserzweckverband Jüterbog-Fläming wurde zur Reparatur beim Schmutzwasserkanal aufgefordert . Die Arbeiten sind in…

  7. SN 6/8010 Polizeidienstvorschriften (PDV) der sächsischen Polizei

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    (Ausgabe 2009 - Stand 05/2016) Schutz von Veranstaltungen, spezielle Gefahrenabwehr 135 VS - NfD Einsatz bei Gefahren aus dem Wasser (Ausgabe 2014) 145 Transporte von Einsatzeinheiten und Führungs- und Einsatzmitteln Formen, Methoden und Abläufe beim Transport…

  8. HH 21/3148 Bauarbeiten am „Lessingtunnel“

    Eingereicht von: Dr. Wieland Schinnenburg, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    fertiggestellt werden, sodass die Beauftragung im September 2016 erfolgen soll. Eine Ausschreibung der Sielbauarbeiten durch HAMBURG WASSER ist noch nicht erfolgt. Die Ausschreibung wird voraussichtlich im 1. Quartal 2016 erfolgen. Die Beauftragung des ausführenden…

  9. SH 18/3779 Erstaufnahme in Schleswig-Holstein

    Eingereicht von: Peter Lehnert, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    18/3779 Schleswig-Holsteinischer Landtag - 18. Wahlperiode Bewirtschaftungskosten : 18.322.513,71 Euro (z.B. Heiz-, Wasser-, Strom-, Reinigungskosten, Hausmeister, Winterdienst) Mietkosten 13.006.726,74 Euro (incl. vom Vermieter beauftragte…

  10. MV 6/4691 Gefahren im Zusammenhang mit Biogasanlagen

    Eingereicht von: Dr. Ursula Karlowski, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Atemmasken, Messgeräte etc. vorhanden ? c) Stehen in jedem Fall Stickstoff für eine Brandbekämpfung und ausreichende Mengen Wasser zur Verfügung? Die Landkreise und kreisfreien Städte haben keine Aussage getroffen, ob Schäden durch bessere…

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