kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/11360 Offene beziehungsweise verzögerte Kita-Projekte des Betreibers SterniPark in Hamburg

    Eingereicht von: Philipp Heißner, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Hinzu kam, dass die Baustelle über mehr als ein Jahr wegen der Sperrung der Weidenallee und der dortigen Bauarbeiten am Wasser- und Sielnetz nicht zugänglich war. Nunmehr können die Bauarbeiten im ersten Halbjahr 2018 fortgesetzt werden. SterniPark…

  2. BE 18/14905 Wagenplätze - Ein Wagnis?

    Eingereicht von: Frank Scholtysek, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Wenn ja, wie viele Personen leben dort und wie viele sind dort offiziell gemeldet? 8. Gibt es auf allen Plätzen Strom,- Wasser,- und Abwasseranschlüsse an das öffentliche Netz? Wenn nur auf einzelnen, auf welchen dieser Plätze gibt es diese Anschlüsse…

  3. BY 17/8174 Arbeit der bayerischen Immobilienverwaltung

    Eingereicht von: Claudia Stamm, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Verwaltung und Bewirtschaftung des gesamten staatlichen Immobilienbestands zuständig. Für einige Bereiche (etwa Forst, Straßen, Wasser) liegen Ausnahmeregelungen vor, das Gleiche gilt für einige Rechtsgeschäfte, die die Dienststellen in den einzelnen Geschäftsbereichen…

  4. MV 6/3971 Schutz des Europäischen Bibers

    Eingereicht von: Beate Schlupp, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Elbebibern und osteuropäischen Bibern gegeben hat. 9. Welche Maßnahmen unternimmt die Landesregierung, um Kommunen , Wasser- und Bodenverbände bei der Beseitigung von durch Biber verursachte Schäden zu unterstützen? a) Welche Maßnahmen unternimmt…

  5. BE 17/12991 Strom für alle in Berlin?

    Eingereicht von: Elke Breitenbach, Katrin Lompscher, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Lebensun- terhaltes beinhaltet auch den Grundbedarf an Haushalts- energie ohne die auf Heizung und Erzeugung von Warm- wasser entfallenden Anteile (§ 20 SGB II). Hierbei han- delt es sich um Bundesmittel, über die im Einzelfall be- darfsgerecht zu…

  6. BE 17/17673 Wasserversorgung der Andreas-Hermes-Siedlung in 12355 Berlin-Rudow

    Eingereicht von: Dr. Hans-Christian Hausmann, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Schwerlastverkehr über den Systemen errichtet wurde, welche bei dieser Trinkwasserleitung zu Rohrbrüchen führte und wiederum zu einer Wasser-Unterversorgung von 18 Haushalten mit ca. 50 Personen (darunter 2 private Kindertagesstätten und 2 Schwerbehinderten)…

  7. BB 6/3147 Vergabe eines Untersuchungsauftrages zur Ermittlung des Gefahrenpotenzials der mit Giftmüll belasteten Trottheide

    Eingereicht von: Henryk Wichmann, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Helmholtz-Zentrums für Umweltforschung orientierende Untersuchungsprogramm erhielt den Zuschlag. Der Auftragnehmer , das Institut für Wasser und Boden Dr. Uhlmann aus Dresden, erhielt durch das LBGR erstmals einen Untersuchungsauftrag im Zusammenhang mit illegalen…

  8. NI 18/3757 Wofür und wie oft wird in Niedersachsen enteignet?

    Eingereicht von: Helge Limburg, Christian Meyer, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Wahlperiode Drucksache 18/3757 3 j) Ausbau des Bahnkörpers, AEG, k) Ausbau einer Gasleitung, EnWG, l) Deichausbau, Gesetz über Wasser- und Bodenverbände (WVG), m) Ausbau der Stadtbahn nach Hemmingen, Personenbeförderungsgesetz (PBefG), n) Einrichtung eines…

  9. HH 21/17172 Sport im öffentlichen Raum

    Eingereicht von: Thomas Kreuzmann, CDU — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Hintergrund frage ich den Senat: Der Senat beantwortet die Fragen, teilweise auf der Grundlage von Auskünften von HAMBURG WASSER (HW) und der Stadtreinigung Hamburg (SRH), wie folgt: 1. Wo befinden sich überall öffentliche Wasserspender? Bitte jeweils…

  10. NW 17/7561 Erfahrungen mit E-Scootern

    Eingereicht von: Alexander Langguth, Alexander Langguth, fraktionslos, fraktionslos — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    1 Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung 2 https://www1.wdr.de/nachrichten/e-scooter-im-wasser-100.html (abgerufen am 28.08.2019) LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 17. Wahlperiode Drucksache 17/7561 2 Um eine…

4.475 kleine Anfragen