-
BT 19/15729 Medienberichte über die Unterstützung des völkerrechtswidrigen türkischen Angriffskrieges gegen Nordsyrien durch türkische Islamverbände in Deutschland
DIE LINKE. auf Bundestagsdrucksache 18/11851 verwiesen. Die Entscheidungsgründe für individuelle Anträge werden statistisch nicht erfasst und lassen sich mit vertretbarem Aufwand auch nicht rekonstruieren. Hinsichtlich der Jahre 2018 und 2019 wird auf…
-
HH 21/20053 Leistungskürzungen nach dem AsylbLG
Erkrankung et cetera)? Die den Anspruchseinschränkungen nach § 1a AsylbLG zugrunde liegenden Tatbestände werden statistisch nicht erfasst und können somit nicht ausgewertet werden. Für die Beantwortung dieser Frage müssten rund 4 000 Fallakten von den…
-
BE 17/17085 Zahlen zur Flüchtlingsunterbringung zu Beginn der kalten Jahreszeit
ehemaligen Pflegeeinrichtungen /Krankenhäusern, ehemaligen Beherbergungsbe -trieben, Sporthallen und Containern wird statistisch nicht erfasst. 6. Wie viele Erstaufnahmeeinrichtungen, Gemeinschaftsunterkünfte oder Notunterkünfte gibt es derzeit in…
-
RP 16/5291 Adhäsionsverfahren in Rheinland-Pfalz
Opferschutz als sachgerecht erachtet. Zu Frage 7: Der Landesregierung liegen hierzu keine Angaben vor. Die Fälle werden statistisch nicht erfasst. Prof. Dr. Gerhard Robbers Staatsminister 3…
-
BT 19/3357 Großeinsätze der Polizei in Flüchtlingsunterkünften
im Rahmen der täglichen Aufgabenwahrnehmung ad-hoc für andere Behörden erfolgen, werden durch die Bundespolizei statistisch nicht erfasst. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/3357 – 4 – Deutscher Bundestag –…
-
ST 7/3536 Abschiebungen nach Bulgarien
Angehörige ethnischer oder religiöser Minderheiten? Bitte einzeln aufschlüsseln . Die erfragten Daten werden statistisch nicht erfasst. Für die Jahre 2015 bis 2018 müsste eine einzelfallbezogene Auswertung geschlossener Akten erfolgen , zu der sich…
-
MV 7/2477 Schwangerschaftskonfliktberatungsstellen
Schwangerschaftskonfliktberatung kein Schwangerschaftsabbruch vorgenommen, die Schwangerschaft also ausgetragen wurde, werden statistisch nicht erfasst. 5. In welcher Höhe wurden Fördermittel beziehungsweise Förderung nach dem Gesetz zur Ausführung des…
-
SN 6/9203 Asylbewerber ohne Ausweispapiere 1. Quartal 2017
ohne gültigen Pass oder sonstige Identitätspapiere ihres Herkunftsstaates werden durch die Landesdirektion Sachsen statistisch nicht erfasst. Eine Statistik lässt sich auch nicht durch elektronische Auswertung der Datenbank der Zentralen Ausländerbehörde…
-
HH 21/11186 Dealer-Paradies und Straftaten aus der Justizvollzugsanstalt Glasmoor heraus?
häufig wurden in diesem Jahr Zustimmungen zu Arbeitsverträgen aus jeweils welchen Gründen verweigert? Es wird statistisch nicht erfasst, zu welchen und wie vielen Arbeitsverträgen die Zustimmung nicht erteilt wird. In den meisten Fällen klärt sich…
-
BE 18/13269 Unterbringung nach ASOG
höchste und der niedrigste Tagessatz jeweils in den Jahren? 4 Zu 5. und 6.: In den Bezirken wird statistisch nicht erfasst, zu welchem Tagessatz eine Person untergebracht wird. Angaben über die durchschnittlichen Tagessätze insgesamt,…
3.507 kleine Anfragen