kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 17/10871 Bauen am Mauerpark?

    Eingereicht von: Andreas Otto, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    zwischen Gleimstraße und Bahngelände Gesundbrunnen? Antwort zu 10: Das Entwicklungskonzept von Prof. Lorenzen, das dem Bebauungsplan 1-64 des Bezirks Mitte zu Grunde gelegt werden soll, sieht die Erschließung des Baugebiets von der Gleimstraße vor.…

  2. BE 18/20216 Die voraussichtliche Schließung von "Clärchens Ballhaus" in Mitte

    Eingereicht von: Frank Henkel, Sven Rissmann, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    beabsichtigte Sicherung der derzeitigen Nutzungsart des Gebäudes in der Auguststraße durch einen Bebauungsplan? Zu 5.: Im rechtskräftigen Bebauungsplan I-B5ca ist in den Allgemeinen Wohngebieten (WA) und Besonderen Wohngebieten (WB) die Sicherung…

  3. BE 18/20135 Zum verkauften BImA-Grundstück Landsberger Allee 378 / Alte Rhinstr. / Pyramidenring (II)

    Eingereicht von: Kristian Ronneburg, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Planungszielen des Bebauungsplanes XXI-23 und den denkmalrechtlichen Aspekten grundsätzlich zu überarbeiten und mit dem Bezirk erneut abzustimmen.“ 2 Frage 2: Wie weit ist das Bebauungsplanverfahren XXI-23? Wann soll der Bebauungsplan festgesetzt…

  4. BE 18/10412 Anwendung der Kooperativen Baulandentwicklung

    Eingereicht von: Katrin Schmidberger, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 19 Seiten, enthält Tabelle

    das im April 2015 modifizierte Modell der kooperativen Baulandentwicklung angewendet (bitte in Senat und Bezirke sowie Bebauungspläne und Verfahrensstand aufschlüsseln)? Antwort zu 1: In 73 Bebauungsplanverfahren kam bzw. kommt das im April 2015…

  5. BE 18/13520 Waldumwandlung in Berlin

    Eingereicht von: Katalin Gennburg, Marion Platta, Die Linke — Veröffentlicht am — 6 Seiten

    (seitdem kann auch ein rechtsverbindlicher Bebauungsplan die Waldumwandlungsgenehmigung einschließen, sofern dieser die erforderliche forstrechtliche Kompensation regelt) auf der Grundlage eines Bebauungsplanes umgewandelt und gerodet worden (bitte Angabe…

  6. BE 18/13174 Wohnungsbau in neuen Stadtquartieren

    Eingereicht von: Iris Spranger, SPD — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    einzelnen genannten Quartieren bzw. Teilquartieren Folgendes mitzuteilen: 4.1 Adlershof In Adlershof stehen derzeit zwei Bebauungspläne (B-Pläne) für den Wohnungsbau zur Beschlussfassung im Abgeordnetenhaus auf der Tagesordnung. Im Falle des Projekts…

  7. BE 17/12041 Ausgleichspflichten bei der Aufgabe von Kleingärten

    Eingereicht von: Marion Platta, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    allem auf die planungsrechtliche Situation des Er- satzlandes an. Geeignet in diesem Sinn ist Ersatzland, wenn es im Bebauungsplan als Dauerkleingartenfläche ausgewiesen oder in Entwürfen dafür vorgesehen ist. Bei der Ersatzlandverpflichtung handelt…

  8. BE 17/17378 Baurechtliche Situation auf dem RAW-Gelände

    Eingereicht von: Jutta Matuschek, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Aufstellung von welchen Bebauungsplänen sind dem Senat bekannt? Welche Vorgaben aus dem FNP sind dabei zu berücksichtigen? Antwort zu 3: Das Bezirksamt Friedrichhain- Kreuzberg hat mit Beschluss vom 17. Februar 2009 den Bebauungsplan 2-25 aufgestellt…

  9. BE 18/15593 Verkehrsbaumaßnahmen im Rahmen des Neubaus von REWE am Bahnhof Mahlsdorf

    Eingereicht von: Mario Czaja, CDU — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    Stadtplanung Der Bebauungsplan wurde in der Zeit vom bis einschließlich öffentlich ausgelegt. Die Bezirksverordnetenversammlung hat den Bebauungsplan am …

  10. BE 18/13868 Discounterflächen in Berlin

    Eingereicht von: Katalin Gennburg, Marion Platta, Die Linke — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    die Planungshoheit bei den einzelnen Bezirken der Stadt. Sofern für die Zulässigkeit eines Einzelhandelsbetriebes ein Bebauungsplan aufzustellen ist, wird zwischen dem Plangeber und dem Bauherren ein städtebaulicher Vertrag gemäß § 11 BauGB geschlossen…

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