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BT 18/8690 Müll im Meer - ein Jahr nach Elmau
Förderprogramme des Bundesumweltministeriums für Verfahren wie die beschriebenen offen. Die Bundesregierung begrüßt die Aktivitäten der Kunststoffindustrie im Rahmen von „Responsible Care“-Programmen zum „Null Pelletverlust“ – www. marinelittersolutions…
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BT 19/2908 Sanierung des Segelschulschiffes Gorch Fock
Arbeiten sind finanziell nicht kalkulierbar. Beim Segelschulschiff Gorch Fock umfasst dies insbesondere regelmäßig die Aktivitäten im Bereich der schiffbaulichen Untersuchung. 5. Inwiefern fand die Vergabe der Instandsetzungsaufträge ausnahmslos…
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BT 18/10591 Anstrengungen des EU Internet Forums zur Entfernung von Internetinhalten und zum Zugang von Polizei und Geheimdiensten zu Verschlüsselung
Präsidentschaft Cyber“ bzw. die Horizontale Ratsarbeitsgruppe Cyber werden von Europäischer Kommission und Präsidentschaft über die Aktivitäten des EU Internet Forums informiert. Eigene Vorhaben wurden nach Kenntnis der Bundesregierung durch die genannten Gremien…
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BT 19/5518 Pläne der Bundesregierung zur Digitalisierung
Toolbox #23“ der EU- Kommission? Wenn nein, warum nicht? Die in der umfassenden Toolbox genannten Aspekte fließen in die Aktivitäten der Bundesregierung im Bereich Better Regulation ein. o) Wie bewertet die Bundesregierung das Projekt „Bessere Rechtsetzung“…
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BT 18/11652 Entwicklung nach den Wahlen in der Republik Moldau im Herbst 2016
Fragen geben , die der internationalen Rechtsprechung unterliegen. 21. Welche Erkenntnisse hat die Bundesregierung über die Aktivitäten der „Gruppe der Freunde der Union“ (zwischen Rumänien und der Republik Moldau) im rumänischen Parlament, welcher 41…
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BT 18/4536 Der ukrainische Bürgerkrieg und die rechtsextreme Szene
Rechtsextremisten verschiedener Staaten Europas – unter anderem aus Frankreich, Finnland, der Schweiz und Russland – in die Aktivitäten der MD involviert bzw. folgen deren Aufruf zum Kampf in das ukrainische Konfliktgebiet. Die betreffenden Personen sollen…
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BT 18/9293 Forschungsbedarfe in Folge des Schlussberichts der Enquete-Kommission "Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität"
privaten Wissenschaftsförderung als prioritäre Förderschwerpunkte empfohlen. Die folgenden Fragen beziehen sich auf die Aktivitäten der Bundesregierung seit Erscheinen des Schlussberichts der Kommission am 3. Mai 2013. 1. Wie versucht bzw. versuchte…
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BT 19/5449 Zur Situation von Erzieherinnen und Erziehern in Deutschland
erhöhte, stieg der Anteil der Männer in Kitas nur von 4,4 auf 6,2 Prozent. Die dargestellte Steigerung ist auch auf die Aktivitäten der Bundesregierung zurückzuführen , die mit der Studie „Männliche Fachkräfte in Kindertagesstätten“ und dem daraus folgenden…
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BT 19/16164 Überprüfung der Missionen in Mali als Chance für vernetztes Handeln
sicherzustellen. Drucksache 19/16164 – 10 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 34. Stellt die Bundesregierung sicher, dass die Aktivitäten der Sahel-Allianz und G 7-Initiative nicht nur innerhalb der Allianzmitglieder abgestimmt werden, sondern auch mit regionalen…
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BT 18/2978 Maßnahmen der Bundesregierung gegen Lebensmittelverschwendung
widmet und Berlin veranstaltet jährlich Wertewochen, um nur einige Beispiele zu nennen. Die Bundesregierung begrüßt die Aktivitäten in den Ländern und Kommunen, hat jedoch keine Kenntnis über alle Projekte öffentlicher Einrichtungen in Ländern und…
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