kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. NW 16/4558 Schulpflicht für Flüchtlingskinder und -jugendliche: Rahmenbedingungen und Entwicklung in Nordrhein-Westfalen

    Eingereicht von: Ina Scharrenbach, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 16. Wahlperiode Drucksache 16/4558 06.12.2013 Datum des Originals: 06.12.2013/Ausgegeben: 11.12.2013 Die Veröffentlichungen des Landtags Nordrhein-Westfalen sind einzeln gegen eine Schutzgebühr beim Archiv des…

  2. NW 16/3638 Dauer der Bearbeitung von Beihilfeanträgen und anderer Leistungen des LBV für die Beschäftigten des Landes Nordrhein-Westfalen

    Eingereicht von: Angela Freimuth, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Besoldung und LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 16. Wahlperiode Drucksache 16/3638 3 Versorgung mit dem produktiven Einsatz des ersten Moduls (automatisierte Prüfung der Erstattungsfähigkeit von Medikamenten) aber erst Anfang 2014. Anschließend soll…

  3. NW 17/1085 Justizminister als Kreistagsmitglied, Fraktionsvorsitzender und Mitglied im Verwaltungsrat der Kreissparkasse Köln - Kann sich die Landesregierung einen Teilzeit-Justizminister ohne ungeteilten Einsatz für das Ministerium leisten?

    Eingereicht von: Mehrdad Mostofizadeh, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    unvereinbar sei allein die Ausübung der damit verbundenen Tätigkeiten, da das Amt des Ministers grundsätzlich den ungeteilten Einsatz des Amtsinhabers fordert. Art. 64 Abs. 2 LVerf NRW verhindere hingegen nicht die Ausübung eines Parteienamtes. Allerdings ist…

  4. NW 17/5472 Rechtsextreme Kampfsportveranstalter von "Kampf der Nibelungen" wollen im Ruhrgebiet ein "Seminar" anbieten

    Eingereicht von: Verena Schäffer, Josefine Paul, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 17. Wahlperiode Drucksache 17/5472 19.03.2019 Datum des Originals: 19.03.2019/Ausgegeben: 22.03.2019 Die Veröffentlichungen des Landtags Nordrhein-Westfalen sind einzeln gegen eine Schutzgebühr beim Archiv des…

  5. NW 17/11837 Virtueller Schulunterricht in Notsituationen in der kreisangehörigen Gemeinde Schalksmühle

    Eingereicht von: Frank Neppe, fraktionslos — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Bezirksregierung Arnsberg im Zusammenhang mit der Erstellung von Lehrmaterial ein konkretes Weiterbildungsangebot für den Einsatz des Lehrmanagementsystems Moodle anbietet. Zudem werden die staatlichen Lehrerfortbildungen in hohem Maße bei thematischen…

  6. NW 16/8379 Kritik an Catering für Einsatzverpflegung

    Eingereicht von: Gregor Golland, CDU — Veröffentlicht am — 15 Seiten

    vollständig wiedergeben.) Für die Verpflegung bei Einsätzen und Übungen aus besonderem Anlass ist der Kopferlass „Führung und Einsatz der Polizei“ (PDV 100 VS-NfD) - Leitfaden 150 maßgeblicher Rahmen . Dieser wird im Hinblick auf die hier nachgefragte Einsatzverpflegung…

  7. NW 16/14962 Müllentsorgung von Münster in die Niederlande - Unzulässiger Mülltourismus auf Kosten der Gebührenzahler?

    Eingereicht von: Henning Höne, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 16. Wahlperiode Drucksache 16/14962 25.04.2017 Datum des Originals: 25.04.2017/Ausgegeben: 28.04.2017 Die Veröffentlichungen des Landtags Nordrhein-Westfalen sind einzeln gegen eine Schutzgebühr beim Archiv…

  8. NW 17/10765 Wie lange können die wenigen Speicherkraftwerke NRW versorgen und wie lange halten die Erdgasspeicher – Nachfrage zur unvollständig beantworteten Kleinen Anfrage 3744 vom 27. Mai 2020 des Abgeordneten Christian Loose, AfD

    Eingereicht von: Christian Loose, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 17. Wahlperiode Drucksache 17/10765 28.08.2020 Datum des Originals: 28.08.2020/Ausgegeben: 03.09.2020 Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 4141 vom 29. Juli 2020 des Abgeordneten Christian…

  9. NW 16/10608 Vergütung für Polizeieinsatz rund um den G7-Gipfel im bayerischen Elmau

    Eingereicht von: Gregor Golland, CDU — Veröffentlicht am — 6 Seiten

    LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 16. Wahlperiode Drucksache 16/10608 29.12.2015 Datum des Originals: 23.12.2015/Ausgegeben: 05.01.2016 Die Veröffentlichungen des Landtags Nordrhein-Westfalen sind einzeln gegen eine Schutzgebühr beim Archiv…

  10. NW 16/13469 Strafbefehle gegen "Düsseldorf stellt sich quer"-Aktivisten: Zivilcourage wird bestraft?

    Eingereicht von: Daniel Schwerd, fraktionslos — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 16. Wahlperiode Drucksache 16/13469 16.11.2016 Datum des Originals: 16.11.2016/Ausgegeben: 21.11.2016 Die Veröffentlichungen des Landtags Nordrhein-Westfalen sind einzeln gegen eine Schutzgebühr beim Archiv…

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