kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. SN 6/3333 Neonicotinoide als Beizmittel in der Landwirtschaft

    Eingereicht von: Andreas Heinz, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Welche Erfahrungen konnten nach dem Verbot des Einsatzes von Neonicotinoiden in Bezug auf das Bienensterben im Freistaat Sachsen gemacht werden? Es können keine Aussagen zum Bienensterben in Bezug zum Einsatz von Neonicotinoiden getroffen werden. Weder vor…

  2. SN 6/1680 Dokumentation der Führungs- und Einsatzmittel der sächsischen Polizei

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    STAATSMINISTERIUM DES INNERN Freistaat SACHSEN liclV/Djfliciy/Dies^ist im Hinblick auf den zur Beantwortung notwendigen Einsatz von RessourcejV uny&hältnismäßig und ohne Einschränkung der Funktionsfähigkeitdersächsisc ^en Polizei nicht zu leisten. frßlundlichen…

  3. SN 6/2518 InklusionsassistentInnen

    Eingereicht von: Petra Zais, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    erst zu einem späteren Zeitpunkt entschieden. Frage 3: In welcher Höhe stehen (schul-)jährlich Haushaltsmittel für den Einsatz von Inklusionsassistentinnen zur Verfügung? (Bitte konkreten Titel und ggf. Anteil der EU-Mittel nennen.) Für den ESF-Vorhabensbereich…

  4. SN 6/12875 Verwendung von Kriegswaffen durch die Sächsische Polizei - Granatpistole HK MZP1 A1

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Einsatz Kriegswaffen zu führen und zu verwenden? Die Nutzung der Mehrzweckpistole vom Typ HK MZP1 A1 ist, wenn sie dem Einsatz von Reizstoffen dient, Teil der Anwendung von Reizstoffen als Hilfsmittel der körperlichen Gewalt nach § 31 Absatz 2 Sächsisches…

  5. SN 6/8500 Ausgaben Sachsens in den Bereichen Gesundheit / soziale Teilhabe

    Eingereicht von: André Wendt, AfD — Veröffentlicht am — 14 Seiten, enthält Tabelle

    Krankenhäusern 2015-2018 keine Studie über den diagnosegerechten Einsatz von Antibiotika (AB) im 74,4 I 2016 ambulanten Bereich in Sachsen I keine 2017 Forschungsprojekt zum Einsatz von antimikrobiell ausgerüsteten Textilien 76,0 keine Gesamt 385…

  6. SN 6/6854 Gemeinsame Übung tschechischer und sächsischer Polizisten, der Bundespolizei und des Zolls am 19. Oktober 2016 im Erzgebirge zur Begleitung von Demonstrationen, Räumung von Sitzblockaden von Gegendemonstranten etc.

    Eingereicht von: Valentin Lippmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    grenzüberschreitende Fahndungsaktionen, gemeinsame Einsatzleitungen sowie grenzüberschreitende Gefahrenabwehr und den "Einsatz von Beamten zur Unterstützung auf dem Hoheitsgebiet des anderen Vertrag sstaates. Ob die Voraussetzungen hierfür bei einer Versammlungslage…

  7. SN 6/2916 Förderung des Umwelt- und Jugendbildungszentrums solaris in Chemnitz

    Eingereicht von: Susanne Schaper, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Lernwerkstätten in Sachsen Teambezogenes lnhouse-Seminar zum Thema SMK 330,00 € 330,00 € 0,00€ "Figuren beleben und bewegen - Einsatz von (Therapie-) Puppen in der pädagogischen Kommunikation im Kinderhaus "Kappelino", lrkutsker Straße 15 in Chemnitz Antrieb…

  8. SN 6/8695 Anti-Terror-Paket des Freistaats Sachsen

    Eingereicht von: Valentin Lippmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    STAATSMIN1STERIUM DES INNERN Frage 3: Inwieweit sollen sie auch bei Versammlungen zum Einsatz kommen? Ein möglicher Einsatz von Allschutz -Transport -Fahrzeugen bei Versammlungen hängt von der jeweiligen Versammlungslage ab. Mit freu dlichen Grüßen…

  9. SN 6/11316 Antrag auf Verordnung zu Waffenverbotszone in Leipzig - Unterstützung durch Bereitschaftspolizei

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    kann.' Um dies trotz massiver Personalnot zu ermöglichen, will der Freistaat die hiesige Polizei durch den konzentrierten Einsatz von Bereitschaftspolizei unterstützen.'" Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage…

  10. SN 6/8121 Mobile automatisierte Kennzeichenerkennung 2013-2016 - Nachfrage zur Kleinen Anfrage zu Drs. 6/7757

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie viele „Treffer" wurden in den Jahren 2013 bis 2016 durch den Einsatz von Geräten zur mobilen automatisierten Kennzeichenerkennung erzielt? (Bitte aufschlüsseln nach Jahren und Monaten!) Der gesetzliche…

856 kleine Anfragen