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BE 18/20116 Gesamter Erhaltungs- und Erweiterungs-Investitionsbedarf im Öffentlichen Bereich Berlins und dessen Bedeutung für die einzelnen Ebenen der öffentlichen Finanzwirtschaft (gemäß dem Schalenkonzept) - "a. Arbeit und Soziales" - (Teil I)
Koordination, fachliche Leitung, Aufsicht und Beratung, statistische Auswertung) mit den Aufgaben für die IFD nach den §§ 109 ff. SGB IX 75365 Finanzierung, Koordination und Strukturverantwortung von externen Integrationsfachdiensten (IFD) 251,58 € …
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BE 17/18790 Kostenübernahme für Verhütungsmittel - Stand in Berlin
2014: Kapitel 3982-, Titel 63615 (Nichtstationäre Krankenhilfe) Unterkonto 129 (Empfängnisverhütung u. Sterilisation § 49 SGB XII) betrugen: 2008 2.311.568 € 2009 2.578.991 € 2010 2.939.759…
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BE 17/10339 Arbeit der Prüfdienste von Jobcentern und Bezirksämtern: Wie steht es um Bürgerrechte und Datenschutz
Sozialgesetzbücher II und XII (SGB II und SGB XII) zum 01. Januar 2005 erheblich abgenommen , da ca. 90 % der bis dahin in den Sozialämtern betreuten Empfänger/innen von Hilfe zum Lebensunterhalt seither leistungsberechtigt nach SGB II sind. Die Geltungsdauer…
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BE 17/15150 Energiearmut in Berlin: Grundversorgung und schutzbedürftige Haushalte
nach dem Grundversorgungstarif be- ziehen und a. Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetz- buch (SGB II), b. Leistungen nach dem SGB XII, c. Leistungen nach Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) bzw. d. Wohngeld beziehen? (Bitte nach…
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BE 17/11166 Wachstum und Kontrolle der Sozialtransfers in Berlin - wie teuer wird der Personalabbau für das Land Berlin?
Anfrage wie folgt: 1. Wie haben sich von 2006 bis 2011 die Ausgaben des Landes Berlin für Leistungen der Grundsicherung (SGB XII), der Hilfe zur Pflege und der Eingliederungs- hilfe in Euro und in Prozent verändert? (bitte unterteilen in Berlin gesamt…
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BE 17/12371 Geheimvereinbarungen der Arbeitsmarktpolitik (II): Kooperationsvereinbarungen der Jobcenter mit den Agenturen für Arbeit
Abs. 2 SGB II und ihren Anlagen kooperieren in Berlin alle gemeinsamen Einrichtungen mit den Agenturen für Arbeit und betreiben einen gemeinsamen Arbeitgeberser- vice (AGS) (siehe Punkt 3 der Anlage 4 der Vereinbarung nach § 44b Abs.2 SGB II: „Erbringung…
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BE 18/16452 Soziale Stadtentwicklung in Friedrichshain-Kreuzberg
tabellarische Auflistung mit Ausweisung der prozentualen Veränderung. Antwort zu 1: Der Anteil der Arbeitslosen nach SGB II und III an den 15 bis unter 65-jährigen Einwohnerinnen und Einwohnern (Status-Indikator des MSS) hat in den Planungsräumen…
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BE 17/11443 Wie und wo bringt Berlin seine Kinder und Jugendlichen geschlossen unter?
Maßnahmen in der Jugendhilfe ist rechtlich nur zur Gefahrenabwehr auf Grundlage des § 42 Abs. 5 Achtes Sozialgesetzbuch (SGB VIII) zulässig und bedarf der familiengerichtlichen Genehmigung nach § 1631 b BGB. In der Berliner Hilfe- planstatistik…
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BE 17/18133 Situation unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge in Berlin (IX) - Wie stellt der Senat die Rechte der Kinder und Jugendlichen im Clearingverfahren und während der Inobhutnahme sicher?
Sept. 16 Okt. 16 Nov. 16 Dez. 16 gesamt 324 176 500 2. Gemäß § 42a Abs. 2 Nr. 2 SGB VIII ist das Jugendamt verpflichtet, während dem vorläufigen Clearingverfahren zusammen mit dem Minderjährigen, der unbegleitet…
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BE 17/13464 Zwangsverrentung von Langzeiterwerbslosen
Schriftliche Anfrage wie folgt: Die Fragen zum Leistungsbezug nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) und zum Dritten Buch Sozialgesetzbuch (SGB III) betreffen Sachverhalte, die der Senat nicht aus eigener Zuständigkeit und Kenntnis beantworten…
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