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BE 17/18312 Verwicklungen der landeseigenen Unternehmen Berlins in das NS-Unrecht: Gewobag
Nationalsozialismus, mit dem Ziel, auch zu diesem Abschnitt der Unternehmensgeschichte der Gewobag Muttergesellschaft mehr Transparenz zu schaffen. Autor ist der renommierte Kulturjournalist Michael Bienert, die 1. Auflage erschien 2013. Ab Seite 72 ff…
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BE 17/14138 Lieber Heute als Morgen - wann kommt die Verbraucherbildung endlich in den Schulen an?
Handelns (insbes. beim Sponsoring) für die Öffentlichkeit erkennbar und nachvollziehbar sein muss. Eine vollständige Transparenz des Umfangs und der Art des Sponsorings ist daher unverzichtbar. Grundsätzlich gilt, dass die Interessen des Landes…
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BE 18/13965 Markterkundung zur Bereitstellung von neuen S-Bahn-Fahrzeugen für die Berliner S-Bahn
über ihre Auftragsvergabepläne und -anforderungen durchgeführt werden. Dabei sind die Grundsätze des Wettbewerbs, der Transparenz und der Gleichbehandlung zu berücksichtigen. Weitergehende vergaberechtliche Vorgaben zur Durchführung einer Markterkundung…
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BE 18/10073 Entwicklung des Verbraucherschutzes (I) - Wirtschaftlicher Verbraucherschutz
initiiert? Zu 2.: Im Bereich des wirtschaftlichen Verbraucherschutzes ist vom Senat insbesondere eine Verbesserung der Transparenz im Bereich der Lebensmittelkontrollen angestrebt worden. Ziel war es, die Verbraucherinnen und Verbraucher in einfacher…
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BE 18/12341 Digitalisierung des Asylverfahrens - Einführung der Fingerabdrucküberprüfung
erstellt – soll nach praktischer Validierung in NW allen Bundesländern zur Verfügung gestellt werden. Ziele: Mehr Transparenz über Abschiebungshindernisse Bereinigung von Unplausibilitäten und Unschärfen Vereinheitlichung der Datenerfassung…
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BE 18/12812 Kritische Bestandsaufnahme: Kinder- und Jugendzentren in Berlin
der Jugendhilfe, enthält die Transparenzdatenbank des Landes Berlin: https://www.berlin.de/buergeraktiv/informieren/transparenz/transparenzdatenbank/index.cf m?dateiname=organisation_suche_transparenz.cfm&anwender_id=5 4. Zu welchen Anteilen werden…
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BE 18/16826 Mehrfachvergabe von Stipendien an einzelne Künstler
Stipendium/einen Preis erhalten? Zu 2.): Die Senatsverwaltung für Kultur und Europa (SenKultEuropa) hat im Sinne der Transparenz die Förderergebnisse aller künstlerischen Sparten öffentlich zugänglich gemacht. Diese sind seit einigen Jahren auf der…
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BE 17/10199 Erfüllung der ODS Quote in Berlin
auf rd. 2,2 Mio. € zu verzeichnen. 4. In der Germanwatch Studie „ODA Datenödnis“ von 2011 wird sowohl die fehlende Transparenz der Berechnungen, als auch die Anrechnung der kalkulatorischen Studienplatzkosten kritisiert. Wie bewertet der Senat…
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BE 17/16354 Wettbewerbe, Gutachter- bzw. Workshop-Verfahren und Bürgerbeteiligung
Wettbewerbe sind das zu bevorzugende Instrument für die Auftragsstreuung und zur Förderung der Baukultur. Sie dienen der Transparenz und Nachvoll- ziehbarkeit von Planungsprozessen und Vergabeverfah- ren. Wettbewerbe optimieren die Gestaltungs-, Nutzungs-…
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BE 17/16101 Prozesskostenhilfe in Berlin - Was bringt die Reform?
Arbeitsgruppe gegebenenfalls erarbeitet? Zu 5.: Der Auftrag der Arbeitsgruppe lautet, Vor- schläge zur Herstellung von mehr Transparenz im Justiz- haushalt zu erarbeiten. Über die Rückflussproblematik bei gewährter Prozesskostenhilfe hinaus wird geprüft…
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