kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 18/16119 Rudolf-Heß-Gedenkmarsch am 18.08.2018 in Berlin-Spandau und Berlin-Friedrichshain (I)

    Eingereicht von: Anne Helm, Niklas Schrader, Hakan Taş, Die Linke — Veröffentlicht am — 11 Seiten, enthält Tabelle

    Filmaufnahmen, die rechte Demo-Sanitäter*innen mit der Hagalrune, einem abgewandelten Abzeichen einer Division der verbotenen Waffen-SS, der 6. SS- Gebirgs-Division „Nord“, der Aufschrift "Nordland" und der Lebensrune auf ihrer Warnweste zeigen? Zu 18…

  2. BE 18/18206 Vollzug des Gesetzes über den Vollzug der Sicherungsverwahrung in Berlin

    Eingereicht von: Sven Rissmann, CDU — Veröffentlicht am — 10 Seiten, enthält Tabelle

    Sexueller Missbrauch von Schutzbefohlenen 10 Besonders schwere Vergewaltigung in Tateinheit mit dem unerlaubten Führen einer Waffe 11 Vergewaltigungstaten in mehreren Fällen 12 Schwere Vergewaltigung in Tateinheit mit gefährlicher Körperverletzung …

  3. BE 17/14282 Antisemitische Delikte

    Eingereicht von: Clara Herrmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    Strafanzeigen mit Bezug zu einem Verstoß gegen das Versammlungsgesetz (nicht angemeldete Demonstration, Vermummung, mitgeführte Waffen usw.) und zehn Straf- anzeigen (Nötigung, Bedrohung, Sachbeschädigung) enthalten, bei denen die Motivlage zurzeit ungeklärt…

  4. BE 17/15517 Antisemitische Versammlungen in Berlin?

    Eingereicht von: Clara Herrmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 14 Seiten

    Teilnehmer: ca. 100 Mi, 30.07.2014 12:00 14:00 Kundgebung Schloss Bellevue, Spreeweg 1, 10557 (Mitt) "Keine deutschen Waffen ins heilige Land" Deutsch-Arabische-Gesellschaft e.V. erwartete Teilnehmer: ca. 100 Anlage 1 zur S17 / 15 517 „Antisemitische…

  5. BE 18/10445 Umstrukturierungen bei der Landespolizeischule 2017

    Eingereicht von: Tom Schreiber, SPD — Veröffentlicht am — 15 Seiten, enthält Tabelle

    Grundlehrgang Videografie 40 Förderlehrgang Schießtraining (scharfer Schuss) 24 Waffentechnischer Lehrgang SW4/G8/MZA 40 Waffen- und Geräteverwaltungsseminar 24 Grundlagen der polizeilichen Auswertung 72 BMo-Grundkurs für Dienstgruppen/ Abschnittskommissariate…

  6. BE 17/17923 Antisemitische Delikte (IV) - "Israel-Palästina-Konflikt"

    Eingereicht von: Clara Herrmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 27 Seiten

    Palästina gegen den Krieg in Gaza" wurde der Bes. mit angelegter Schutzweste festgestellt. Des Weiteren führte er eine Waffe mit dem Prüfzeichen der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt (PTB) griffbereit im Hosenbund mit. Oranienstraße Kreuzberg…

  7. BE 18/21459 Veranstaltungen anlässliche 30 Jahre Mauerfall und in Erinnerung an die Friedliche Revolution in Berlin

    Eingereicht von: Stefan Förster, FDP — Veröffentlicht am — 30 Seiten, enthält Tabelle

    zur S 18/21459 16 Kulturring Berlin e.V. (Themenmonat "30 Jahre Mauerfall") 20.11. 2019 19:00 Konzert: "Wir hatten keine Waffen – Wir hatten nur Lieder; 30 Jahre Singende Revolution – 30 Jahre Friedliche Revolution" Amt für Weiterbildung und Kultur…

  8. BE 18/20120 Gesamter Erhaltungs- und Erweiterungs-Investitionsbedarf im Öffentlichen Bereich Berlins und dessen Bedeutung für die einzelnen Ebenen der öffentlichen Finanzwirtschaft (gemäß dem Schalenkonzept) - "e. Justiz" - (Teil I)

    Eingereicht von: Dr. Kristin Brinker, AfD — Veröffentlicht am — 33 Seiten, enthält Tabelle

    Grundstücksausstattungen, Fahrzeuge, Transportmittel, konventionelle Musikinstrumente, elektronische Musikinstrumente, Sonstiges , Waffen. 2. Welche Produkte im Sinne der KLR des Senats gibt es im Bereich Justiz? Welche Durchschnittspreise haben sich die…

  9. BE 17/17718 Was essen die Berliner/-innen?

    Eingereicht von: Dr. Turgut Altuğ, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 65 Seiten, enthält Tabelle

    6185 666 4010 85,9 2174 GP09-2530 Dampfkessel (-erzeuger), Kernreaktoren, Teile 561,8 4069 110,5 2206 451,3 1863 GP09-2540 Waffen und Munition, Teile dafür 10,1 377 0,3 5 9,6 372 GP09-2571 Schneidwaren und Bestecke, aus unedlen Metallen 255,4 2424 57…

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