kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/3618 Muss die Polizei Hamburg den geplanten Nordverbund bei der Telekommunikationsüberwachung und den Aufbau des Rechen- und Dienstleistungszentrums in Hannover mit Stellenstreichungen finanzieren? (II)

    Eingereicht von: Joachim Lenders, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    10. Bei der Bekämpfung der OK, Drogen- und Schwerstkriminalität ist die Telekommunikationsüberwachung unabdingbar. Wie gewährleistet der externe Dienstleister RDZ, dass die erforderliche Flexibilität für die Bekämpfung dieser Kriminalitätsformen gegeben…

  2. HH 21/8143 Einsatz privater Wach- und Sicherheitsdienste während des G20-Gipfels in Hamburg

    Eingereicht von: Deniz Celik, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Einsatzgebieten, Gebäuden, Auftraggeber und Auftragnehmer und jeweiliger Anzahl der angefragten Beschäftigten. 9. Wird gewährleistet, dass auch Beschäftigte von Subunternehmen mindestens nach dem aktuellen in Hamburg geltenden Branchentarif bezahlt werden…

  3. HH 21/14428 Fernwärmerückkauf – Kontrollgutachten im Auftrag der Finanzbehörde

    Eingereicht von: Michael Kruse, Dr. Kurt Duwe, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    gelegten energie- und finanzwirtschaftlichen Annahmen kritisch zu begleiten. Mit dieser Begleitung soll in erster Linie gewährleistet werden, dass die wirtschaftlichen und finanziellen Ergebnisse als Grundlage für eine Wirtschaftlichkeitsbetrachtung oder…

  4. HH 21/1054 Der Hamburgische Versorgungsfonds AöR (HVF) – Sicherstellung der Versorgungsverpflichtungen

    Eingereicht von: Michael Kruse, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Jahren 2012 und 2013 Haushaltszuschüsse erhalten. Damit ist die Zahlungsfähigkeit des HVF voraussichtlich bis 2018 gewährleistet. Darüber hinaus sind die Planungen noch nicht abgeschlossen. …

  5. HH 21/17519 Zukunft der Berufseinstiegsbegleitung (II)

    Eingereicht von: Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    vorbereitet. Damit ist eine nahtlose Fortsetzung der Maßnahme „Berufseinstiegsbegleitung“ im kommenden Schuljahr 2019/2020 gewährleistet. Die Ausformulierung der Leistungsbeschreibung sieht in denjenigen Passagen, die durch die Bundesagentur für Arbeit zur…

  6. HH 21/1583 Vergabe und Bezahlung von Dolmetscher- und Übersetzerleistungen durch die Strafverfolgungs- und Ermittlungsbehörden der Freien und Hansestadt Hamburg

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, Dennis Gladiator, Joachim Lenders, Dennis Thering, André Trepoll, CDU — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    zu 2.). Zur Auswahl und Eignungsprüfung der Dolmetscher/Übersetzer siehe Antwort zu 5. a). e) Wie wird insbesondere gewährleistet, dass die Bieter wirtschaftlich leistungsfähig sind und die gesetzlich vorgeschriebenen Vergabekriterien erfüllen? …

  7. HH 21/10109 Volle Gefängnisse und der hohe Anteil ausländischer Insassen

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, CDU — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Bereichen des Jugendstrafvollzuges und des Frauenvollzuges nach dem gegenwärtigen Stand der Prüfung mit notwendiger Reserve gewährleistet werden können.“ Zum Zeitpunkt des Zwischenberichts wurde angenommen, dass auch das damals nicht genutzte Haus VII der…

  8. HH 21/10101 Telearbeit

    Eingereicht von: Dr. Wieland Schinnenburg, Jennyfer Dutschke, Katja Suding, Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein, Michael Kruse, FDP — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    aufschlüsseln. Siehe Anlage 2. 9. Wie werden Arbeitsschutz, Arbeitssicherheit und Versicherungsleistungen bei Telearbeit gewährleistet? Bitte für jede Behörde angeben. Alle arbeitsschutzrechtlichen Vorschriften gelten auch für Telearbeitsplätze, insbesondere…

  9. HH 21/11938 Unhaltbare Zustände in Feuerwehrwachen? (II)

    Eingereicht von: Dennis Gladiator, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Unabhängig von den dargestellten Einschränkungen ist die Funktionalität und Einsatzfähigkeit der FuRW Bergedorf jederzeit gewährleistet. 3. Wie ist der aktuelle Erreichungsgrad der Feuerwehr im Bezirk Bergedorf ? Bitte erläutern und nach Stadtteilen untergliedern…

  10. HH 21/11596 Absicherung der Bahnsteige im ÖPNV

    Eingereicht von: Detlef Ehlebracht, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    aus Sicherheitsgründen durch Wände und Türen abzuriegeln, damit auch bei automatisch verkehrenden Zügen die Sicherheit gewährleistet ist. Andere Städte innerhalb und außerhalb Europas praktizieren dagegen Sperren zu den Bahnsteigen, wo zum Beispiel durch…

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