kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 17/13411 Nutzen, Kosten und Serviceorientierung des Einheitlichen Ansprechpartners (EA) in 2013

    Eingereicht von: Thomas Birk, Nicole Ludwig, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    zum deutschsprachigen? Zu 5.: Die Umschaltung der Sprachversionen erfolgt innerhalb des Portals und wird statistisch nicht erfasst. 6. Wann wird die englischsprachige Version des elekt- ronischen EA über eine komplette Übersetzung verfügen…

  2. BE 17/10229 Syrische Flüchtlinge in Berlin

    Eingereicht von: Fabio Reinhardt, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    oder 7 AufenthG? b) Wie viele dieser Anträge wurden bewilligt? Zu 7.: a und b) Die erbetenen Daten werden statistisch nicht erfasst und können mit einem vertretbaren Aufwand auch nicht ermittelt werden. 8. Wie viele syrische Flüchtlinge…

  3. BE 17/15578 Speicherung Personengebundener Hinweise (PHW) (VIII): Polizeiliche Aufenthaltsverbote - Nachfragen

    Eingereicht von: Christopher Lauer, Piraten — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Justizbehörden nur die Zahl der Verurteilungen, in denen eine Weisung erging. Die Anzahl einzelner Weisungen wird statistisch nicht erfasst. Die Information, ob ein Aufenthaltsverbot einer Be- währungsauflage zuzuordnen ist, wird von der Polizei…

  4. BE 17/10383 Maßnahmen zur Verbesserung des Jugendarrestvollzugs

    Eingereicht von: Joschka Langenbrinck, SPD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Arrestverhängungen im Rahmen des besonders beschleunigten vereinfachten Jugendverfahrens („Neuköllner Modell") wird statistisch nicht erfasst. Unabhängig davon stimmt der Senat weiterhin der Auffassung zu, dass das „Neuköllner Modell" als ein erfolgreicher…

  5. BW 15/511 Wissenschaftliche Untersuchung des Fremdsprachenunterrichts an Grundschulen

    Eingereicht von: Katrin Schütz, Joachim Kößler, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Schule hatte)? Schülerinnen und Schüler, die in Folge eines Umzugs die Grundschulfremdsprache wechseln, werden statistisch nicht erfasst. Im Mittelpunkt des Fremdsprachenunterrichts der Grundschule stehen das Hörverstehen und die kommunikativen Kompetenzen…

  6. TH 6/1368 Abschiebepraxis bei abgelehnten Asylbewerbern aus dem Kosovo

    Eingereicht von: Christian Herrgott, CDU — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Ablehnung eines Asylantrags bis zu einer Abschiebung bzw. freiwilligen Ausreise wird von den Ausländerbehörden statistisch nicht erfasst. Zu 4.: Statistische Erhebungen entsprechend der Fragestellung liegen der Thüringer Landesregierung nicht vor. …

  7. BY 17/8230 Künstliche Beschneiung mit Schneekanonen in Bayern

    Eingereicht von: Benno Zierer, Freie Wähler — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Förderung von Seilbahnen und Nebenanlagen in kleinen Skigebieten gibt es in Bayern? Die Skigebiete in Bayern sind statistisch nicht erfasst. Insofern ist auch eine Angabe über die Anzahl der „kleinen Skigebiete“ im Sinne der Seilbahn-Richtlinie nicht…

  8. BE 18/12472 Wie ist die aktuelle Sicherheitslage am Kottbusser Tor?

    Eingereicht von: Dr. Turgut Altuğ, Benedikt Lux, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    Funkwageneinsatzdienst und Kontaktbereichsdienst) an diesen Brennpunkten tätig. Diese Maßnahmen werden jedoch, wie zuvor erwähnt, statistisch nicht erfasst. Die einsatzstatistischen Daten können mitunter Änderungen unterliegen, da die Meldungen der Einsatzeinheiten…

  9. BT 19/3410 Tätigkeiten des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge in Thüringen

    Eingereicht von: Dr. Anton Friesen, AfD — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    vorzeitig abgebrochen? Der „Abbruch“ des Besuchs eines Integrationskurses durch einen einzelnen Teilnehmer wird statistisch nicht erfasst. Dies ist oftmals nicht eindeutig bestimmbar, da die Gründe, weshalb ein Einzelner den Integrationskurs nicht weiter…

  10. HH 21/17828 Erhalten alle Frauen ohne Einschränkungen Schutz in Hamburger Frauenhäusern?

    Eingereicht von: Franziska Rath, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    nach dem Gewaltschutzgesetz zu stellen, informiert. Im Übrigen werden die für die Beantwortung benötigten Daten statistisch nicht erfasst. Der Schutzaspekt bei Frauen und Kindern, die in einem Frauenhaus Schutz suchen, steht immer an erster Stelle…

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