kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BT 19/10496 Kulturpolitische Maßnahmen zur Aufarbeitung kolonialen Erbes

    Eingereicht von: Dr. Kirsten Kappert-Gonther, Erhard Grundl, Margit Stumpp, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    von digitalisierten Beständen durch die Einrichtungen in die Deutsche Digitale Bibliothek ein geeignetes Instrument zur zentralen Dokumentation und Veröffentlichung von Sammlungsgut aus kolonialen Kontexten sein kann. Möglichkeiten einer etwaigen Nutzung…

  2. BT 19/9620 Auswirkungen des Baukindergeldes

    Eingereicht von: Christian Kühn, Daniela Wagner, Britta Haßelmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    Sicht der Fragesteller die Wahrscheinlichkeit der mehrfach befürchteten Mitnahmeeffekte zusätzlich erhöht. Unter anderem der Zentrale Immobilien Ausschuss (ZIA) oder auch das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung kommen zu dem Schluss: „Die Förderung…

  3. BT 19/10336 Fähigkeiten der "Cyber-Truppe" der Bundeswehr

    Eingereicht von: Dr. Alexander S. Neu, Heike Hänsel, Andrej Hunko, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    sind noch nicht abgeschlossen. 11. Welche Kooperationen oder Bedarfsmeldungen gibt es seitens des Kommando CIR an die Zentrale Stelle für Informationstechnik im Sicherheitsbereich (ZITiS) sowie an die neue Agentur für Innovation in der Cybersicherheit…

  4. BT 19/15608 Umsetzung der neuen EU-Verordnungen zur "Interoperabilität"

    Eingereicht von: Andrej Hunko, Heike Hänsel, Michel Brandt, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    sondern seine Anwendung ist bei der Datenhaltung in den in Artikel 38 Absatz 2 der Interoperabilitäts- Verordnungen genannten zentralen Systeme (deren Betreiber derzeit ausschließlich die EU-Agentur eu-LISA ist) vorgesehen. Die „individuelle Datei“ referenziert…

  5. BT 19/16791 Auslandsschulen als Instrument des internationalen Austauschs

    Eingereicht von: Peter Heidt, Katja Suding, Dr. Jens Brandenburg, FDP — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    Deutschland geht. V o r b e m e r k u n g d e r B u n d e s r e g i e r u n g Die Deutschen Auslandsschulen sind ein zentrales Element der Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik (AKBP). Die Auslandsschulförderung zeichnet sich durch besondere Nachhaltigkeit…

  6. BT 19/5401 Entwicklungszusammenarbeit mit dem Königreich Marokko (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 19/4045)

    Eingereicht von: Dietmar Friedhoff, Markus Frohnmaier, Ulrich Oehme, AfD — Veröffentlicht am — 44 Seiten, enthält Tabelle

    it gesetzt? Die BMZ-Strategie Marokko ist seit 2015 in Kraft und gilt für sechs Jahre. Die Kooperation setzt an den zentralen Entwicklungshemmnissen des Landes an: wachsende Energienachfrage, Rohstoffknappheit und weitgehende Abhängigkeit von Energieimporten…

  7. BT 19/9774 Förderung der wirtschaftlichen Integration in den regionalen Wirtschaftsgemeinschaften Afrikas

    Eingereicht von: Olaf in der Beek, Alexander Graf Lambsdorff, Dr. Christoph Hoffmann, FDP — Veröffentlicht am — 12 Seiten

    fokussiert. Gerade angesichts des geringen innerafrikanischen Handelsvolumens ist dies nach Ansicht der Fragesteller von zentraler Bedeutung. Auf Grund der geringen Größe vieler afrikanischer Staaten mit meist weniger als 20 Millionen Einwohnern und einem…

  8. BT 19/4091 Menschenrechtslage und internationale Zusammenarbeit mit Mexiko

    Eingereicht von: Kai Gehring, Margarete Bause, Uwe Kekeritz, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 24 Seiten, enthält Tabelle

    Verbrechensbekämpfung zusammen. Die Bundesregierung verfolgt dabei einen integralen Ansatz, bei dem Menschenrechtsfragen eine zentrale Rolle spielen. Am 11. April 2016 wurde eine gemeinsame Absichtserklärung zwischen dem Bundesministerium des Innern und…

  9. BT 18/7190 "Informationsstrategie" und "Gegendiskurse" zur Verhinderung unerwünschter Migration

    Eingereicht von: Andrej Hunko, Wolfgang Gehrcke, Christine Buchholz, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    den Weg gebracht , damit die bestehenden und neuen aufenthalts- und asylrechtlichen Regelungen eingehalten werden. Ein zentraler Aspekt dieses Pakets ist die Vermittlung von Sachinformationen über das deutsche Rechtssystem im Ausland. Diese Kommunikationsstrategie…

  10. BT 19/2968 Reduzierung von Ammoniak und Nitraten in der Landwirtschaft

    Eingereicht von: Karlheinz Busen, Nicole Bauer, Dr. Gero Clemens Hocker, FDP — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    einem flächendeckenden Monitoring . Am einfachsten ist die Messung an geschlossenen, zwangsbelüfteten Ställen mit einer zentralen Abluftführung. Hier kann die Ammoniakkonzentration im Abluftkanal an einem Punkt gemessen und der Luftvolumenstrom mit Hilfe…

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