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RP 17/3012 Nebentätigkeitsgenehmigungen für Landesbeamte II
17/3012 Landtag Rheinland-Pfalz – 17.Wahlperiode Nebentätigkeitsverordnung – NebVO). Diese Informationen werden statistisch nicht erfasst. Eine manuelle Auswertung der Personalakten ist im Rahmen der für die Beantwortung einer Kleinen Anfrage zur Verfügung…
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BB 6/2289 Sicherung und Restaurierung von Denkmälern in der Landeshauptstadt Potsdam
Innerhalb der Denkmalbereiche befinden sich etwa 7.200 bauliche Anlagen, die unter diesen Gebietsschutz fallen. Es wird statistisch nicht erfasst, wie viele dieser Gebäude bereits saniert sind. Dabei ist zu berücksichtigen, dass Baudenkmäler in unterschiedlichen…
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ST 7/840 Kostenaufkommen für die zwangsweise Rückführung von Ausländern
der Bundesrepublik Deutschland aufgehalten? Die durchschnittliche Aufenthaltsdauer abgeschobener Personen wird statistisch nicht erfasst. Von den Ausländerbehörden beispielhaft angegebene Aufenthaltszeiträume bewegen sich im Einzelfall zwischen mindestens…
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SN 6/6480 Gewalttätige Angriffe durch Rechtsextreme auf Asylsuchende in Bautzen am 14. September 2016 und davor
Identitätsfeststellungen in Bautzen durchgeführt. Die jeden Einzelfall betreffenden Gründe und genauen Uhrzeiten werden statistisch nicht erfasst. Frage 5: Welche polizeilichen Mittel unmittelbaren Zwangs kamen aus welchen Gründen gegen welche Personengruppe…
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BB 6/4255 Qualifizierungs- und Bildungsmaßnahmen im Land Brandenburg
nachfolgenden Tabelle entnommen werden. Eine Auflistung nach Bildungsträgern ist dabei nicht möglich, da dies statistisch nicht erfasst wird. Zu beachten ist, dass aufgrund der Tatsache, dass die Statistik der Bundesagentur für Arbeit, auf deren Daten…
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BY 17/369 Asylbewerberinnen und Asylbewerber in Bayern
AsylbLG (siehe ausführlicher hierzu Antwort zu Frage 7a). Die Kosten hierfür trägt der Freistaat Bayern. Sie werden statistisch nicht erfasst. Sie belaufen sich grob geschätzt auf ca. 5 bis 6 Mio. Euro pro Jahr. a) Unter welchen Voraussetzungen werden…
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BE 18/12988 Entwicklung der Asylpolitik im Jahre 2017
vorgelegte Atteste? Zu 6.: Die Fälle des Scheiterns von konkret feststehenden oder begonnenen Rückführungen werden statistisch nicht erfasst. Belastbare Angaben zu der gestellten Frage sind daher nicht möglich. 7.) Wie oft hat der Senat das Zentrum…
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SN 6/13928 Straftaten unter Verwendung von Waffen und Sprengstoffen in Sachsen, II. Quartal 2018
gebracht werden kann (vgl. SächsVerfGH, Urteil vom 16. April 1998, Vf. 14-1-97). Angaben zu Sprengstoffarten werden statistisch nicht erfasst. Es kann zwar gesagt werden, dass es sich in der Mehrzahl der Fälle um das Mitführen bzw. Verwenden von in Deutschland…
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BE 17/14592 Neue Probleme bei den SchulhelferInnen?
Hilfe werden aber nicht für einzelne Schülerinnen und Schüler bean- tragt. Die Anzahl der Anträge kann daher statistisch nicht erfasst werden. Die Zumessung der Schulhelferstunden basiert auf dem festgestellten Gesamtbedarf der Schule. …
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MV 6/311 Zwangsverheiratung von Minderjährigen
kommunalen Gemeinschaftsunterkünften des Landes werden Fallzahlen zu „Zwangsverheiratung “ beziehungsweise „Zwangsehen“ statistisch nicht erfasst. Als Ergebnis einer Fortbildung des Flüchtlingsrates zum Thema „Zwangsverheiratung“ im Jahr 2010 in Schwerin…
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