kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. MV 7/425 Verkauf kommunaler Grundstücke durch die Stadt Anklam

    Eingereicht von: Dr. Matthias Manthei, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Entwicklung von Gewässern und Feuchtlebensräumen (FöRiGeF) in Höhe von rund 6,2 Millionen Euro (Polder Kamp, Projektträger Wasser- und Bodenverband „Untere Peene“) gefördert. In den Jahren 2010 bis 2015 wurde das Moorschutzprojekt „Hochmoorrevitalisierung…

  2. ST 6/3168 Transfergutscheine an Hochschulen

    Eingereicht von: Dr. Katja Pähle, SPD — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    19 Bauwesen 62 Ingenieurwissenschaften/Industriedesign 79 Kommunikation und Medien 10 Sozial- und Gesundheitswesen 3 Wasser und Kreislaufwirtschaft 8 Wirtschaft 22 Hochschule Merseburg Informatik und Kommunikationssysteme 18 Ingenieur- und…

  3. BY 17/10635 Kommunale TTIP-Resolutionen

    Eingereicht von: Gabi Schmidt, Freie Wähler — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    unterstreichen die beiden für die Verhandlungen verantwortlichen Politiker, dass die öffentliche Daseinsvorsorge in allen Bereichen (Wasser, Bildung, Gesundheit, Sozialdienstleistungen etc.) uneingeschränkt geschützt bleibt. Sie betonen unmissverständlich, dass…

  4. NW 17/6905 Gefährdung des Hambacher Forsts durch anarchistische Besetzer

    Eingereicht von: Alexander Langguth, Frank Neppe, Marcus Pretzell, fraktionslos — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    alarmiert. Diese setzt sich aus mehreren Einheiten der Feuerwehr sowie des Rettungsdienstes zusammen und beinhaltet sowohl wasser- als auch schlauchführende Sonderfahrzeuge. Abhängig von der konkreten Notrufmeldung werden bei Bedarf weitere Einheiten…

  5. HH 21/15966 Was hat sich nach der Umsetzung des Reformprogramms „HPA next“ verändert?

    Eingereicht von: Ralf Niedmers, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    0 57 UB Hafeninfrastruktur Land 580,7 595 582,2 593 UB Entwicklungsvorhaben 161,8 178 137,1 150,5 UB Hafeninfrastruktur Wasser 378,2 388 373,0 381 UB Hafenbahn 166,7 171 166,7 171 UB Finanzen & Immobilien 104,6 109 102,0 107 UB Services 155,0 164…

  6. MV 7/3930 Sachstand Radweg Anklam-Stolpe an der Peene

    Eingereicht von: Dr. Matthias Manthei, Freie Wähler/BMV — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Dies führt zu hohen Kosten für den Bau von Wegeverbindungen einschließlich diverser Kreuzungsbauwerke mit Gewässern des Wasser- und Bodenverbandes „Untere Peene“. Zudem ist der dortige Baugrund nicht geeignet . - Überdies ist die Gemeindestraße in…

  7. SN 6/1268 Kupferbohrungen in Neißeaue, OT Deschka und Zentendorf (Landkreis Görlitz)

    Eingereicht von: Franziska Schubert, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Sachsen zu welchen Zeitpunkten, auf welchen rechtlichen und fachlichen Grundlagen und mit welchen Auflagen in Bezug auf den Wasser- sowie Umwelt- und Naturschutz erteilt? Der KGHM wurden mit Bescheiden vom 11. Juni 2007 und vom 5. Juni 2013 die bergrechtlichen…

  8. SN 6/13647 Burgstädter Straße in Mittweida

    Eingereicht von: Andrea Kersten, fraktionslos — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Zustand aller Bauwerksteile durchzuführen ist. Drei Jahre nach einer Hauptprüfung erfolgt eine einfache Bauwerks¬ prüfung. wassern betroffen? Seite 2 von 3 STAATSMINISTERIUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR Freistaat SACHSEIN Im Ergebnis dieser…

  9. RP 16/3437 Planungen zum Bau und Betrieb einer sehr großen Legehennenanlage im Landkreis Cochem-Zell

    Eingereicht von: Benedikt Oster, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Cochem-Zell? 2. Liegen der Landesregierung als oberste Immissionsschutzbehörde Informationen der Kreisverwaltung zu Fragen des Wasser- schutzes, der Entsorgung der Exkremente, der Umwelt- und Geruchsemissionen, des anfallenden Verkehrs und des Tierschutzes…

  10. BB 6/740 Trockenlegung gesetzlich geschützter Gewässer

    Eingereicht von: Axel Vogel, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    serrechtlichen Genehmigung? Zu Frage 8: Die Einleitung von aus der Entwässerung landwirtschaftlicher Flächen gesammeltem Wasser in ein Oberflächengewässer ist wasserrechtlich erlaubnispflichtig.…

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