kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/14925 Hamburgs Rentner stocken auf

    Eingereicht von: Hans Harald Andreas Feineis, AfD — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    Grundsicherung auch Mehrbedarf sowie die Kosten für Unterkunft und Heizung in Anspruch? Die erforderlichen Daten werden statistisch nicht erfasst. Hierfür wäre ein Abgleich von rund 40.000 einzelnen Datensätzen pro abgefragtem Jahr erforderlich. Dies ist in…

  2. SN 6/18470 Bildungsförderung in Leipziger Ortsteilen

    Eingereicht von: Franz Sodann, Die Linke — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    begrenzte Aufnahme eines Schülers, der nicht als Stammschüler der Grundschule geführt wird . Diese Einzelfälle werden statistisch nicht erfasst. Frage 4: Bei wie vielen Kindern in den unter Frage 1 benannten Ortsteilen wurden in den Jahren 2016, 2017 und…

  3. BT 18/4403 Finanzkontrolle Schwarzarbeit im Jahr 2014 - Kontrolle von Mindestlöhnen und sensible Branchen

    Eingereicht von: Beate Müller-Gemmeke, Lisa Paus, Brigitte Pothmer, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

    aus dem Jahr 2013 angeben)? Die Zahl der von Prüfungen betroffenen Betriebe oder Beschäftigten wird von der FKS statistisch nicht erfasst. Zur Zahl der in diesen Branchen geprüften Arbeitgeber wird auf die Antwort zu Frage 3 verwiesen. 3. Wie viele…

  4. HH 21/12261 Übergriffe auf Sozialarbeiter

    Eingereicht von: Hans Harald Andreas Feineis, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    erfolgt die Verlegung in eine EA. Ob und inwiefern es zu (vorzeitigen) Verlegungen aus anderen Gründen kam, wird statistisch nicht erfasst. 7. In wie vielen Fällen haben Flüchtlingshelfer ihren Job gekündigt, weil sie sich belästigt und/oder nicht mehr…

  5. HH 21/12402 Zweckentfremdung durch „Ferienwohnungen“

    Eingereicht von: Dr. Jens Wolf, CDU — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Zusammenhang mit Diensteanbietern im Sinne des Telemediengesetz stehen. Darüber hinaus wird ein solcher Zusammenhang statistisch nicht erfasst und kann nicht nachträglich ermittelt werden. Im Übrigen siehe Vorbemerkung , Antworten zu 1. und 2. sowie Drs.…

  6. HB 18/510 Extremistische Straftaten im Land Bremen

    Eingereicht von: CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Vorstrafen der festgestellten Tatverdächtigen sowie über die Zugehörigkeit zu politischen Vereinigungen werden statistisch nicht erfasst und liegen der Polizei nur fragmentarisch vor. Nach Erkenntnissen des Verfassungsschutzes lassen sich nur wenige…

  7. HB 18/1176 Überwachung durch Funkzellenabfragen

    Eingereicht von: Kristina Vogt, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    haben die Daten der FZA zu einer Verurteilung geführt? Bei der Staatsanwaltschaft werden die erforderlichen Daten statistisch nicht erfasst . Eine Einzelauswertung ist mit vertretbarem Verwaltungsaufwand nicht zu leisten. 8. Bei welchen Straftaten wurden…

  8. BB 6/2735 Versorgung von Pflegekindern in Brandenburg

    Eingereicht von: Iris Schülzke, BVB/FW — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    sind nach dem Verlassen ihrer Pflegestelle unter die Armutsgrenze gerutscht? Zu Frage 13: Diese Angaben werden statistisch nicht erfasst.…

  9. MV 6/5156 Bedarfsdeckende Juristenausbildung

    Eingereicht von: Johannes Saalfeld, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    die sowohl das Erste als auch das Zweite Juristische Staatsexamen in Mecklenburg-Vorpommern abgelegt haben, wird statistisch nicht erfasst. Das Studienverhalten der Absolventinnen und Absolventen gestaltet sich durchaus unterschiedlich . Zum einen wechseln…

  10. BE 17/17641 Pflegekinder in Berlin (I)

    Eingereicht von: Ellen Haußdörfer, SPD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Familiengerichtes in einer Pflegefamilie untergebracht worden? Zu 2. und 3.: Diese Angaben werden statistisch nicht erfasst. Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 17 641 2 4. Wie viele Kinder und…

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