kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. NW 16/1574 Zukünftige Nutzung des Melia-Deponiegeländes

    Eingereicht von: Hanns-Jörg Rohwedder, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    können im Zuge der später anstehenden Baugenehmigungsverfahren, z. B. für den Neubau von Hallen, u. a. Nebenbestimmungen aus wasser-, abfall- und immissionsschutzrechtlicher Sicht formuliert werden. Da entsprechende Vorhaben gemäß Ausführungen der Stadt…

  2. BE 18/12876 Erneuerungsbedarf bei Einsatzfahrzeugen der Berliner Feuerwehr

    Eingereicht von: Tom Schreiber, SPD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Beschaffung folgender Fahrzeuge vorgesehen: • 2 Lösch- und Hilfeleistungsfahrzeuge • 1 Drehleiter und 1 Aufbau • 1 Gerätewagen-Wasser • 20 Notarzteinsatzfahrzeuge • 36 Rettungswagen • 1 Krankentransportwagen Typ B • 7 Kommandowagen • 20 Einsatzleitwagen…

  3. BB 6/9469 Fördermittel für Wassermühle Klein Leppin

    Eingereicht von: Péter Vida, fraktionslos — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    regionalhistorische Bedeutung. Sie ist ein Zeugnis alter ländlicher Technik unter Ausnutzung der damaligen Energiemöglichkeit Wasser. Sie wurde ca. im Jahre 1538 erstmalig erwähnt und oft erweitert und umgebaut und hat die vielen Jahre ihrer Existenz einigermaßen…

  4. BE 18/15237 Bemoosung von Verkehrsschwerpunkten

    Eingereicht von: Danny Freymark, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Pflege von Mooswänden fehlt es bislang an Expertise und Erfahrung. In Stuttgart wurden die Mooswände beschattet und teils mit Wasser besprüht, dennoch war der Temperaturstress im Sommer 2017 so hoch, dass die Moose austrockneten, und auch großflächig abfielen…

  5. NW 16/11149 Landesregierung darf nicht weiter mit Informationen zur Zukunft der Wasserschutzpolizeiwache Emmerich hinterm Berg halten

    Eingereicht von: Dr. Günther Bergmann, Dr. Günther J. Bergmann, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Kreis Kleve zu gelangen. Erschwerend kommt hinzu, dass die Boote der WSP NRW die einzigen Vertretungen der Exekutive auf dem Wasser sind und auch zur Amtshilfe von Zoll und Bundespolizei herangezogen werden, die beide keine eigenen Boote haben. Eine Stärkung…

  6. HH 21/1379 Verbringung von Sedimenten

    Eingereicht von: Michael Kruse, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    verträgliche Lösung für den Umgang mit Sedimenten in der Tideelbe zu finden, haben die Hamburg Port Authority (HPA) und die Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes (WSV) das Dialogforum Tideelbe initiiert, an dem Vertreter aus der Region teilgenommen…

  7. BE 17/13692 Befinden sich noch Munitionskisten auf Eiswerder?

    Eingereicht von: Silke Gebel, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Polizei Berlin wurden keine Munitionskiste oder andere Gegenstände geborgen. Die Wasserschutzpo- lizei hat das zuständige Wasser- und Schifffahrtsamt Berlin (WSA) über den Verdacht informiert. Frage 2: Wurde der Uferbereich über die bezeichnete…

  8. BT 18/1234 Mehr Transparenz in der Bewahrung und Auswertung von traditionellem und progressivem Liedgut

    Eingereicht von: Tabea Rößner, Ulle Schauws, Katja Dörner, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    mal wieder richtig Sommer wird? Wenn ja, wann? Wenn nein, warum regnet es dann immer auf uns? 7. Welche Pläne hat die Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes in dieser Legislatur konkret im Hinblick darauf, was mit dem betrunkenen Seemann…

  9. NW 17/6493 Wie gehen die zuständigen Umweltbehörden im Rhein-Sieg-Kreis Beschwerden und Hinweisen zur unsachgemäßen Gülleausbringung nach?

    Eingereicht von: Norwich Rüße, Horst Becker, Norwich Rüße, Horst Becker, Bündnis 90/Die Grünen, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    einer unsachgemäßen Gülleaufbringung gehen dabei nicht nur bei der Landwirtschaftskammer NRW, sondern auch in den Unteren Wasser- oder Landschaftsbehörden der Kreise ein. Die Praxis hat gezeigt, dass die einzelnen Kreise mit diesen Eingaben zuweilen…

  10. BT 18/4751 Menschenrechtliche Situation und Wahlen in Burundi

    Eingereicht von: Tom Koenigs, Kordula Schulz-Asche, Omid Nouripour, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 12 Seiten

    Eine Anpassung der deutschen Entwicklungszusammenarbeit mit Burundi sei allerdings zunächst nicht geplant – die Schwerpunkte Wasser- und Sanitärversorgung, Gesundheit und Dezentralisierung sollten beibehalten werden . Die Bundesregierung unterstütze aber…

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